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amnesty international                                   AI-JOURNAL
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11/95 - feedback.doc





Todesurteile abgewendet

Internationale Proteste retteten ihr Leben: Koigi wa Wamwere und zwei  
mitangeklagte kenianische Oppositionelle (vgl. ai-Journal, 8/95) wurden am  
2. Oktober 1995 zu je vier Jahren Haft und sechs Schl�gen mit einem  
Rohrstock verurteilt. Ein vierter Angeklagter wurde freigesprochen. Die  
drohende Todesstrafe konnte verhindert werden, weil die Richter angesichts  
der weltweiten Emp�rung �ber die Verfahren die Anklage �berraschend in  
Raub umgewandelt hatten. Urspr�nglich waren die Dissidenten des  
bewaffneten Raub�berfalls auf eine Polizeiwache im Jahr 1993 beschuldigt  
worden. Dieses Vergehen h�tte Todesurteile nach sich ziehen m�ssen.

amnesty international ist �berzeugt, da� die Anklage konstruiert war und  
in Wirklichkeit der Arbeit des kritischen Menschenrechtlers Koigi wa  
Wamwere galt. Keiner der Angeklagten durfte bei der Urteilsverk�ndung  
anwesend sein. Das Gerichtsverfahren war in h�chstem Ma�e unfair. amnesty  
international wird weiterhin alles tun, damit die gewaltlosen politischen  
Gefangenen umgehend freigelassen werden. Der Anwalt der Verurteilten hat  
angek�ndigt, Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen. Solche  
Berufungsverfahren k�nnen mehrere Jahre dauern.



Aus usbekischer Haft nach Schweden

Die Massenappelle hatten Wirkung: "Am Tag meiner Freilassung kam der  
Gouverneur auf mich zu, �berreichte mir zahlreiche Briefe auf englisch und  
sagte: 'Die kamen hier vor ein paar Monaten an. Die sind vielleicht �ber  
Sie. Sie haben doch Englisch gelernt - was steht denn da drin?'" Das war  
das erste Mal, da� der usbekische Oppositionspolitiker Pulat Akhunov nach  
seiner vorzeitigen Freilassung im November 1994 von den vielen Appellen  
aus aller Welt zu seinen Gunsten erfuhr. Im Mai 1994 war der  
stellvertretende Vorsitzende der verbotenen Oppositionsbewegung "Birlik",  
der in einem offensichtlich konstruierten Verfahren wegen "Rowdytums" zu  
insgesamt sieben Jahren Gef�ngnis verurteilt worden war, auch im Rahmen  
der "Briefe gegen das Vergessen" vorgestellt worden.

Auch nach seiner Freilassung wurde er von den usbekischen Beh�rden weiter  
verfolgt. Nach Treffen mit Menschenrechtlern und Journalisten wurde er von  
der Polizei zum Verh�r vorgeladen. In seinen alten Beruf als Lehrer konnte  
er nicht zur�ckkehren. Schlie�lich verlie� Akhunov mit Unterst�tzung von  
ai sein Heimatland in Richtung Schweden, wo er mit seiner Familie  
politisches Asyl erhalten hat.



Mauritius: Todesstrafe abgeschafft

Jetzt haben 98 Staaten die Todesstrafe per Gesetz oder faktisch  
abgeschafft: Das Parlament des s�dostafrikanischen Inselstaates Mauritius  
stimmte Anfang August mit 52 von 66 Stimmen f�r die Abschaffung dieser  
unmenschlichen Strafe. Viele der Redner nahmen in der Debatte, die der  
Abstimmung vorausging, ausdr�cklich Bezug auf die Arbeit von amnesty  
international. Pr�sident Caseem Uteem sorgte allerdings noch f�r eine  
Verz�gerung der Umsetzung: Er unterschrieb den Gesetzesentwurf noch nicht,  
sondern wies ihn an das Parlament zur�ck. Begr�ndung: Ihm ist das  
alternativ beschlossene Strafma� von 20 Jahren f�r Kapitalverbrechen zu  
niedrig. Bis zur Unterzeichnung des Gesetzes durch den Pr�sidenten ist die  
Verh�ngung der Todesstrafe zwar theoretisch noch m�glich; mit  
Verurteilungen ist aber nicht zu rechnen.





"Verschwundener" wieder aufgetaucht

Internationale Proteste d�rften das Leben von Hamza G�neri gerettet haben:  
Der 36j�hrige war am 11. September in Agri vor den Augen seiner Frau und  
seiner Kinder von Polizisten in Zivil aufgegriffen worden. Zwar wurde  
seine Festnahme nach R�ckfragen der Angeh�rigen von Mitarbeitern der Anti- 
Terror-Einheit der Polizei in Agri best�tigt, doch vier Tage danach hie�  
es, Hamza G�neri sei aus dem Gewahrsam geflohen. Doch bei der Familie traf  
kein Lebenszeichen des Festgenommenen ein.

Eine Situation, die vielen F�llen von "Verschwindenlassen" in der T�rkei  
�hnelt: Deshalb startete amnesty international umgehend eine  
internationale Eilaktion, um den Verbleib von Hamza G�neri zu kl�ren. Mit  
Erfolg: 15 Tage nach seiner Festnahme war der angeblich geflohene Mann  
einem Richter vorgef�hrt worden. Das f�r Menschenrechte zust�ndige  
Ministerium in Ankara hatte mehrfach - vermutlich auf �ffentlichen Druck  
hin - bei der Polizeizentrale in Agri nachgefragt. �ber die Behandlung im  
Gewahrsam und m�gliche Anklagepunkte waren ai bei Redaktionsschlu� noch  
keine Informationen bekannt.







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Aus: ai-Journal November 1995
(c) amnesty international 1995

Verbreitung nur mit Genehmigung von amnesty international.  Redak-
tion: Harald Gesterkamp (hgesterk@amnesty.cl.sub.de, Telefon 0228/
98373-46).

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