🚀 go-pugleaf

On Wed, 08 Nov 2000 14:24:54 +0100, Roland Schneider
<roland-0011@wincrap.com> wrote:

>Es ist durchaus m�glich das eine Firma (bei der Gr�ndung) mit
>einer bestehenden Marke in Konflikt ger�t. Dabei ist es egal
>ob der Inhaber der Marke in der Schweiz oder dem Ausland ans�ssig
>ist.

>Die Frage ist hier ob ob der CH-Markeneintrag bereits bei der
>Gr�ndung bestanden hat, und ob die Klassifizierung dem T�tigkeits-
>gebiet der Firma entspricht.

In diesem Fall ist die abgemahnte Schweizer Firma seit 1988 (also seit
12 Jahren) aktiv und im Handelsregister. Die deutsche Firma existiere
aber erst (wie mein Bekannter sagt) seit 1996.

>Falls beides zutrifft k�nnte ein Firmen-Namen tats�chlich gegen
>die Rechte des Markeninhabers verstossen. Wenn die Marke erst
>sp�ter registriert wurde k�nnen die sich damit den A* abwischen.

Ja, sowas stell' ich mir grad (bildlich <g>) vor.

>Eine CH-Firma darf in der Schweiz unter ihrem Namen operieren und
>geniesst dabei recht guten Schutz.

Das hoffe ich mal. Alles andere w�re ja Bl�dsinn. 

>Der deutschen Abmahnheini m�sste wohl erst gegen die Eintragung
>des Firmennamens im Handelsregister vorgehen und k�nnte anschliessend
>versuchen den Domain-Namen (in der Schweiz) einzuklagen.

Klingt plausibel.

>Im Gegensatz zu deutscher Gerichtspraxis d�rfte aber hierzulande der
>Bindestrich im Domain-Namen vom Gericht auch beachtet werden, die
>Marke hingegen ist ein einzelnes, zusammengeschriebenes Wort.

Was ich - abgesehen vom unterscheidenden Bindestrich - auch wichtig
finde, ist die Tatsache, dass der Abgemahnte in einer anderen Branche
t�tig ist als der deutsche Abmahner. Also gibt es ja keine
Verwechslungsgefahr.

>Zwangs-Abtretungen von Domain-Namen gab es hierzulande �blicherweise
>nur bei unlauterem Wettbewerb, wenn eine Partei ohne Rechte am Namen
>(hier nicht der Fall) eine andere mit dem Recht am Namen (das m�sste
>erstmal gekl�rt werden) an der Aus�bung seiner Gesch�fte hindert.

Und das ist ja hier nicht der Fall. Im Gegenteil: Durch die Abmahnung
wird der Versuch gemacht, den Abgemahnten an der Aus�bung seiner
T�tigkeit zu hindern.

>Und zu deiner Frage: Ab in die Rundablage mit dem Wisch :)

yup! Danke f�r Deine Tipps. Ich werde die wichtigsten Postings mal an
meinen Bekannten weiterleiten, damit er Mut fasst und einen
Rechtsanwalt konsultiert. Dieser wird sich bestimmt die H�nde reiben,
weil er - wie ich das nun einsch�tze - quasi einen bombensicheren Fall
kriegt <g>.

Gaby