🚀 go-pugleaf

On Tue, 31 Oct 2000 15:30:55 GMT, "Rolf Wilhelm" <rwilhelm@pidas.ch>
wrote:

> Hallo Martin,
> 
> "Martin Widmer" <martin.widmer@businessnet.de> wrote in message
> news:39FB0406.786367CC@businessnet.de...
> >. Ich denke jedoch, dass kein Schweizer Gericht so d�mlich w�re,
> > einen Begriff als Marke zu sch�tzen, der so umg�nglich verwendet wird
> > wie der Begriff "Datei" oder "Internet".
> 
> Da hat kein Gericht was mit zu tun. Meines Wissens bearbeitet das Markenamt
> den Antrag, publiziert den Antrag, und WENN DANN NIEMAND EINSPRUCH ERHEBT
> wird die Eintragung vollzogen. In der Folge obliegt es dann erneut dem
> Markeninhaber, etwaige Verletzungen der Marke zu recherchieren und ggfls. zu
> ahnden (wie auch immer das dann passiert).

Stimmt leider nicht (was ich, nicht pers�nlich zum Gl�ck, miterleben 
musste): In der Schweiz sind Ausdr�cke aus dem normalen Sprachgebrauch
nicht schutzw�rdig, auch fremdsprachige!

Ausser: Der Ausdruck wurde w�hrend �ber 10 Jahren als Markenname 
benutzt und hat sich als Marke etabliert. Dann wird er eingetragen,
der Markeninhaber muss sich aber selber um den Schutz k�mmern.

Gruss

Luigi