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Hallo Remo

Remo schrieb:
> 
> In article <8tkmfm$o3u$1@news.imp.ch>, "Dave" <news@mamane.net> wrote:
> 
> > Hallo Remo
> >
> > > Mich würde es allerdings interessieren, ob in der Schweiz die "Gebühren"
> > > per Gesetz dem Opfer in Rechnung gestellt werden können. D.h. Was
> > > passiert, wenn das "Opfer" seine illegale Handlung einstellt aber nicht
> > > bereit ist die "Gebühren" zu bezahlen.
> >
> > Sofern das Handeln des Abgemahnten (passt wohl eher als "Opfer") als
> > widerrechtlich anzusehen ist, kann der Abmahnende die entstandenen Kosten
> > als Schaden geltend machen. Und das könnte den Abgemahnten noch viel teurer
> > kommen.

Das ist Humbug.

> 
> Ich denk da mehr an Markenschutzverletzungen a la Freiherr von
> Weissnichtmehr. Da ist ja der Schutz dieser Marke oft zweifelhafter Natur
> und der Ausgang eines allfälligen Gerichtverfahren offen. Wie zieht man da
> in CH am besten der Kopf aus der Schlinge, wenn man Abgemahnt wird z.B.
> wegen einer Webseite die ein geschützes Wort wie Explorer oder Webspace
> enthält. Gesetzt der Fall man ist bereit auf dieses Wort zu verzichten,
> geht aber davon aus, dass kein Schaden entstanden ist, der vor einem CH
> Gericht standhalten würde. Man will ja weder ein Gerichtsverfahren noch
> die Abmahngebühren.

In der Schweiz gibt es keine Abmahngebühren weil der Vorgang des
"Abmahnens" bei uns nicht vorhanden ist. Ich bin immer noch der Meinung,
dass der "Abgemahnte" mit einer Klage auf Nötigung Erfolg hätte. Da dem
"Abmahnenden" in Wirklichkeit gar kein Schaden entsteht (sondern nur
Aufwand, den er freiwillig betreibt), muss der "Abgemahnte" auch nichts
bezahlen. Die Schweiz ist nicht Deutschland.

Martin