🚀 go-pugleaf

"Karl Stadler" <kstadler@nospam.bluewin.ch> wrote:

[snip Abmahnung an F�rst anhand www.intranets.ch/antispam/abmahnung]

>Heute habe ich ein E-Mail vom Gesch�ftsf�hrer der HBC
>erhalten mit folgendem Inhalt:

[Anfang Teilzitat aus F�rsts E-Mail-Antwort]
>"Besten Dank f�r Ihre Anfrage. Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu k�nnen,
>dass wir keine Personendaten im Sinne des DSG �ber Sie bearbeiten. Ihre
>diesbez�gliche Anfrage er�brigt sich daher."
[Ende Teilzitat aus F�rsts E-Mail-Antwort]

Er hat durch seine Mail immerhin best�tigt, dass er dein Schreiben
bekommen hat (Mail inkl. Header bitte aufbewahren). Aber hier eine
Quizfrage: Was bedeutet seine Antwort �berhaupt?

A) F�rst ist der Ansicht, E-Mail-Adressen geh�rten nicht zu den
Personendaten, deshalb gibts keine Auskunft. Seine Formulierung
("er�brigt sich daher") l�sst auf genau dies schliessen.

B) Die von dir angegebene Adresse findet er in seiner Datenbank nicht,
deshalb gibts keine Auskunft.

C) Er l�gt einfach (hat nicht gesucht, es interessiert ihn nicht,
etc.).

>Nun meine Frage: Ist das alles? Muss mir die HBC nicht auf�hrlich und
>schriftlich Auskunft geben �ber meine Fragen, die im Brief gestellt wurden?

Ja, m�sste sie wohl (aber IANAL). Hast du viel Geld und einen guten
Anwalt, damit dies ein f�r allemal vor Gericht erledigt wird? Wenn
nicht nur der eidg. Datenschutzbeauftragte (EDSB), sondern auch ein
Gericht feststellen w�rde, dass E-Mail-Adressen zu den im Sinne des
DSG sch�tzenswerten Personendaten geh�ren und F�rst dir aber die
Auskunft verweigert, dann w�re seine Nicht-Auskunft ein Verstoss gegen
das DSG. Und auf ein Nicht-gewusst-haben kann er sich nicht rausreden.
Er hatte schon mal Post vom EDSB.

>Reicht das, dass er einfach nur ein E-Mail schreibt?

Die Form (E-Mail) finde ich nicht so schlimm. Ein Einschreiben gibt ja
nur dem *Absender* eine Art Quittung f�r das Senden eines Briefes an
Adresse xy. Die Quittung hilft z.B. bei F�llen, in denen der Empf�nger
nachtr�glich behaupten will, dass er vom Absender nie etwas gekriegt
hat. Das ist auch der Grund, warum empfohlen wird, solche
Auskunftsbegehren per Einschreiben zu schicken: Der Spammer kann nicht
behaupten, keine Post vom Spam-Opfer bekommen zu haben.

Wenn es dem F�rst nicht so wichtig ist, einen Beweis f�rs Beantworten
deiner Anfrage zu haben, dann ist E-Mail halt am billigsten. H�tte er
in der Mail die erbetenen (sprich: dir zustehenden) Ausk�nfte
geliefert plus die L�schung der Adresse best�tigt, dann g�be es daran
eigentlich nichts auszusetzen.

>Find ich ehrlich gesagt schon ein bisschen mager, da ich immerhin 5 Stutz
>f�r den eingeschriebenen Brief ausgegeben habe.

Wie gesagt: W�re deine Anfrage gen�gend beantwortet worden, dann w�re
es doch egal, auf welchem Weg. E-Mail ist ja auch irgendwie
"schriftlich".

>Wer hat sonst noch Erfahrungen gesammelt?

Ich, zum Beispiel, mit nicht abgeholten Einschreiben, was �beraus
nervt. Und doch lassen mich die F�rsts und Hegis der Schweiz
inzwischen so ziemlich in Ruhe; jedenfalls, was meine privaten
Mailkonten betrifft.

Gruss
Gaby

PS: Ev. ein Follow-Up in ch.soc.law setzen