🚀 go-pugleaf

Martin F. Fuerst schrieb:

>Hier haben wir einen solchen typischen Warmduscher, der es einfach
>nicht kapieren WILL! Da denke ich manchmal schon, f�r was nehme ich
>mir eigentlich die M�he?

Du sprichst von Dir. Du bist der einzige hier, der die Tatsachen nicht
akzeptieren kann oder will.

>> Das Bezirksgericht Z�rich hat bereits festgestellt, dass Sie mit Ihrem
>> Werbe-E-Mail-Versand gegen das UWG verstossen.
>
>Hat das Bezirksgericht Z�rich NICHT festgestellt, kann es auch gar
>nicht, genausowenig wie das Bezirksgericht Hinterkappellen. Beide
>w�ren gar nicht mal zust�ndig.

Doch, hat es. Die Verf�gung habe ich als PDF hier. Kleines Zitat
daraus:

Werbe-Mails sind dann als gegen Treu und Glauben verstossend zu
qualifizieren, wenn sie beispielsweise den Eindruck erwecken, von
einem anderen als dem tats�chlichen Absender zu stammen oder wenn der
Absender unkenntlich gemacht ist. Umgekehrt k�nnen Werbe-Mails als
zul�ssig qualifiziert werden, wenn sie zumindest folgende
Voraussetzungen erf�llen:

- Kennzeichnung als Werbe-Mail mit Inhaltsangabe in der Betreffzeile

- m�glichst geringer Umfang von Werbe-Mails

- M�glichkeit der Ablehnung von Zusendungen bestimmter Absender
(weitere Zusendungen des gleichen Absenders w�rden einen Verstoss
gegen das UWG darstellen; zu den verschiedenen M�glichkeiten der
Regelung vgl. Spirig, a.a.O., S. 253ff.; act. 12 S. 5)

- Verbot der Vort�uschung eines anderen als des effektiven Absenders

- gezielte Werbung, keine Streuwerbung

---- Zitat Ende.

Deine Werbe-Mails sind nicht gekennzeichnet, die Absender-Adresse
�ndert, es ist keine gezielte Werbung. -> Du verst�sst gegen das UWG.
Wie auch in der Verf�gung festgestellt wird. Zitat:

Diesbez�glich liegt somit seitens des Rekursgegners 2 ein gegen Treu
und Glauben verstossendes Gesch�ftsgebaren vor, mit welchem er gegen
die Generalklausel von Art. 2 UWG verstiess.

---- Zitat Ende.

Wer will, kann das PDF per Mail bekommen.

CU
Peter
-- 
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