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Felix Rauch <felix@nice.ch> wrote in message news:<NPKdncm0HtXxrATcRVn-vQ@pipeline.ch>...
> 
> Nice try. Da ihr ja gemaess <44b59257.0411141151.8e7f9a9@posting.google.com> 
> nur "Kundendienst" macht und eure Marketing-Bude in China hockt,
> muessten also zwecks online-Abgleich Schweizer Personendaten nach China
> fliessen. Vergiss es.

Hallo Herr Rauch

Besten Dank f�r Ihre wichtige Frage. Gerne gew�hren wir an dieser
Stelle mal allen kurz Rechtsauskunft, das Thema hat viele von Euch
(zu) lange besch�ftigt.

Das DSG ist bei E-Mail Adressen des Typs felix.r@bluewin.ch nicht
anwendbar. Ob das Datenschutzgesetz zur Anwendung kommt, h�ngt direkt
und ausnahmslos davon ab, ob Personendaten gem�ss Art. 3 DSG
bearbeitet werden oder nicht. Als Personendaten gelten dabei Angaben,
die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen. Eine
Person ist dann bestimmt, wenn sich aus der Information selbst ergibt,
dass es sich um diese ganz bestimmte Person handelt. Ergibt sich die
Identit�t einer Person nicht direkt aus der Information selbst, muss
die Person mindestens indirekt und ohne einen unverh�ltnism�ssigen
Aufwand bestimmbar sein. Dabei ist der f�r die Bestimmung einer Person
zu betreibende Aufwand dann nicht mehr vertretbar, �wenn nach der
allgemeinen  Lebenserfahrung nicht damit gerechnet werden muss, dass
ein Interessent diesen auf sich nehmen wird" (Urs Maurer, Nedim Peter
Vogt, Schweiz. DSG-Kommentar, Basel 1995, N 3 ff. zu Art. 3 DSG). Es
muss also explizit nicht die Frage beantwortet werden, ob die Person
hinter einer E-Mail Adresse in einer Strafuntersuchung allenfalls f�r
die hoheitlich handelnden Untersuchungsbeh�rden bestimmbar sein k�nnte
im Rahmen von Hausdurchsuchungen bei Telecom- und
Internet-Serviceprovidern.

Offenbart sich die unbestimmbare Person mit ihrer Identit�t und ihrer
E-Mail Adresse jedoch selbst durch Publikation in einem �ffentlichen
Verzeichnis oder im Internet, so hat sie ihr Auskunftsrecht i.d.R.
verwirkt, denn der offensichtliche Missbrauch eines Rechts findet in
der Schweiz grunds�tzlich keinen Rechtsschutz (Art. 2, Abs. 2 ZGB).

Bei Personendaten wie zB. felix.rauch@ethzh.ch geben wir dennoch stets
gerne Auskunft gem�ss DSG. Wir bearbeiten nebst der E-Mail Adresse,
welche �ffentlich zug�nglich ist, keine weiteren Angaben zur Person
wie Religion, Krankheiten, sexuelle Vorlieben etc. Einfach Kopie ID
per Einschreiben an die angegebene Adresse senden.

Der guten Ordnung & Vollst�ndigkeit weisen wir Sie noch auf 2 Punkte
hin.

Bei E-Mail Adressen handelt es sich, falls �berhaupt (siehe oben), um
nicht besonders sch�tzenswerte Personendaten, welche nicht beim EDSB
angemeldet werden m�ssen (Art. 11 DSG) und auch bewilligungsfrei ins
Ausland �bertragen werden k�nnen, siehe Art. 6 DSG, zumal dabei die
Pers�nlichkeit der betroffenen Personen NICHT schwerwiegend gef�hrdet
w�rde, die Adressen sind ja �ffentlich zug�nglich und die Gerichte
verneinen beim Empfang eines E-Mails die schwere
Pers�nlichkeitsverletzung grunds�tzlich. Wenn Sie zB. in Australien
ein E-Mail in die Schweiz senden an eine Ihnen nicht pers�nlich
bekannte Person, und dies m�glicherweise noch �ber einen
Amerikanischen Server, so d�rfen Sie dies (ohne Bewilligung der
Datenschutzbeh�rden in der Schweiz, Australien und den USA auch)
weiterhin tun.

Per online-Abgleich bei einer CH-Robinsonliste w�rden ausserdem gerade
eben *keine* Remove-Adressen nach China oder zu uns fliessen.

--> Input Horizon-Liste    --> Black-Box CH-Robinson-Liste (wieso
nicht beim EDSB?)  --> Output *bereinigte* Horizon-Liste (ohne
Remover)

Schon heute gleichen wir unsere Listen immer ab mit der (eigenen)
Remove-Liste.

Das w�re eindeutig eine Verbesserung f�r "Robinson-Insulaner", aber
eben Ihr wollt es nicht aus den erw�hnten Gr�nden. Ihr wollt *alle*
bevormunden, welche Mails Sie lesen d�rfen und welche nicht.

>Wenn ihr
> das aber machen wuerdet, dann taeten sich natuerlich alle austragen
> lassen und ihr waert euer "Business" los.

Wenns so w�re, gingen wir ja Konkurs. ;)

Im Ernst, Herr Rauch: Wir haben weniger als 0.5% Remove-Requests bei
einem Aussand, das sehen zu sehr durch die gef�rbte Brille eines
"Antis".

Sch�nen Gruss,
M. F�rst



> 
> Austragungswuenschen und auch formellen Loeschungsbegehren nach DSG
> koenntet ihr schon lange nachkommen, wenn ihr nur wolltet. Wenn ihr
> das aber machen wuerdet, dann taeten sich natuerlich alle austragen
> lassen und ihr waert euer "Business" los.
> 
> - Felix