🚀 go-pugleaf

Am 16.05.2012 02:56, schrieb 1X2Willows:
> Hallo Liste
> 
> Ist hier jemand anwesend der sich spezifisch mit Patentrecht auskennt?

Spezifische Kenntnisse habe ich nicht. Aber ich kannte einen
Ingenieur, der von der Patentanmeldung bis zur Werbung für das
fertige Produkt alles selbst machte. Er scheiterte kommerziell
mit allen seinen Erfindungen, obwohl sie technisch sehr gut
waren. Mein Rat: Konsultiere zuerst einen Patentanwalt. Dieser
kann dir auch sagen, ob es etwas Aehnliches vielleicht doch schon
gibt.

Gruss

Walter

Am 16.05.12 09:35, schrieb Walter Schmid:

> Dieser
> kann dir auch sagen, ob es etwas Aehnliches vielleicht doch schon
> gibt.

Und wenn es nur patentiert wurde, damit es nicht gebaut wird...
OT zu dem Thema: Mein Bruder hat mir �brigens mal erz�hlt, er h�tte in 
seiner Jugend viele (wie er fand) gute Ideen gehabt wie man den 
Ottomotor verbessern k�nnte. In einem Motorenmuseum machte er dann die 
ern�chternde Entdeckung, dass diese Ideen allesamt schon 50,60,70,80 und 
mehr Jahre vorher gescheitert sind ;)

1X2Willows wrote:
> Ist hier jemand anwesend der sich spezifisch mit Patentrecht auskennt?

N�. Die paar wenigen Patentanw�lte, die es gibt, d�rften sich kaum im 
Usenet tummeln...

> Nun, ich hab wieder eine, nur diesmal moechte ich wirklich
 > der Erste sein.

Wenn es nur darum geht: Einfach detailliert publizieren. Dann k�nnen und 
d�rfen es zwar alle nachbauen, aber es kann von niemandem mehr 
angemeldet und damit gesch�tzt werden ;-)

> Es geht im weitesten Sinn um eine kleine, unkomplizierte Maschine
> die ein offenbar international vorhandenes Problem im Medizinalsektor
> loesen wuerde.

Vorsicht, falls das in den Bereich Diagnostik/Therapie f�llt.

Die Basics auf
https://kmu.ige.ch/patente/vor-der-anmeldung/recherchieren-sie.html
kennst Du?

Um sich die Grundlagen anzulesen kann ich das Buch Immaterialg�terrecht 
von Thouvenin, Florent empfehlen. Liegt an jeder Unibibliothek rum und 
ist haupts�chlich f�r Studierende gedacht, zeigt imho aber die Grundz�ge 
des ganzen Systems sehr deutlich und verst�ndlich auf.

F�r eine Erstberatung w�re dann sicher mal
https://www.ige.ch/service/patentanwaelte/ip-beratungsnetzwerk.html
zu empfehlen.

> Momentan geht's mir hauptsaechlich drum, die Idee an sich zu schuetzen
> aber gleichzeitig bin ich mir auch im Klaren dass Patentschutz mehr und
> mehr an Wirksamkeit verliert, es sei denn man ist in der Lage, ein Heer
> von hoechstbezahlten Anwaelten auf der Lohnliste zu haben.

Nicht zwingend. Das, was so gelegentlich an die �ffentlichkeit dringt, 
ist nicht unbedingt repr�sentativ.

Die vorg�ngige detaillierte Recherche (also nach der relativ g�nstigen 
500 Franken-Recherche des IGE) mittels Patentanwalt ist halt 
kostenm�ssig nach oben ziemlich offen. Und um die kommt man nicht herum, 
wenn man in diesem komplexen Bereich halbwegs Rechtssicherheit haben will.

Am Ende ist das ganze aber simples Zivilrecht, und da geht man meist 
nicht vor Gericht, sondern einigt sich unter der Hand. Daher ist die 
Frage halt, was Du willst: Bei Firmen anklopfen und ausbezahlt werden? 
Verhindern, dass andere den Ruhm klauen? Selbst entwickeln, bauen, 
vermarkten und verkaufen?

Und vor allem: Medizinalsektor, da w�re wenn schon wohl ein 
internationaler Patentschutz anzudenken. Das geht nat�rlich, erfordert 
aber halt noch ein wenig mehr an Vorabkl�rungen und Vorinvestitionen.


Gruss

Patrick

"Patrick Rudin" <taxi_bs@gmx.ch> schrieb im Newsbeitrag 
news:a1hsv0Ffg7U1@mid.individual.net...
> 1X2Willows wrote:
>> Ist hier jemand anwesend der sich spezifisch mit Patentrecht auskennt?

[zwar mit Interesse gelesen]

Noch etwas vielleicht ebenfalls N�tzliches f�r dich, Dan:

Ich kenne einen Maschinen-Ing. der ein vor ein paar Jahren ein spezielles 
Getriebe erfunden und mit 2 Leuten eine Firma gegr�ndet hat, notabene zwecks 
Bau und Vertrieb. Der Mann hat sich zuwenig abgesichert und hatte nach 
verlorenem Prozess das Nachsehen. Die beiden haben ihm die Erfindung 
schlicht gekaut und ihn aus der Firma rausgeworfen. Nur als zu 
ber�cksichtigender Aspekt  zum Thema 'nachher ist man meistens schlauer'.

Ich hoffe, es geht bei deiner Erfindung nicht um spezielle Einweg-Spritzen, 
an denen man sich beim Entsorgen nicht infizieren kann, weil sich die Nadel 
nach Gebrauch der Spritze ('schwupps') automatisch ins Spritzengeh�use (nee, 
nicht das der Feuerwehr) zur�ckzieht. Ich hab mal davon geh�rt. Ob es das 
schon gibt, weiss ich aber nicht.

Item: Sch�ne Auffahrts-'Br�cke' noch, beim Job, Leute!

Peter 

On 5/16/2012 12:35 AM, Walter Schmid wrote:
> Am 16.05.2012 02:56, schrieb 1X2Willows:
>> Hallo Liste
>>
>> Ist hier jemand anwesend der sich spezifisch mit Patentrecht auskennt?
>
> Spezifische Kenntnisse habe ich nicht. Aber ich kannte einen
> Ingenieur, der von der Patentanmeldung bis zur Werbung f�r das
> fertige Produkt alles selbst machte. Er scheiterte kommerziell
> mit allen seinen Erfindungen, obwohl sie technisch sehr gut
> waren. Mein Rat: Konsultiere zuerst einen Patentanwalt. Dieser
> kann dir auch sagen, ob es etwas Aehnliches vielleicht doch schon
> gibt.

Ist mein Plan, jepp. Nur schon einen Prototyp bauen koennte ich nicht 
selber, also geht's vorerst um den Schutz der Idee an sich und nachher 
vielleicht Klinken putzen bei Fabrikanten.

merci!

On 5/16/2012 7:47 AM, Patrick Rudin wrote:
> 1X2Willows wrote:
>
>> Nun, ich hab wieder eine, nur diesmal moechte ich wirklich
>> der Erste sein.
>
> Wenn es nur darum geht: Einfach detailliert publizieren. Dann k�nnen und
> d�rfen es zwar alle nachbauen, aber es kann von niemandem mehr
> angemeldet und damit gesch�tzt werden ;-)

Ja natuerlich moecht ich derjenige sein, der damit etwas Profit macht :)


> Vorsicht, falls das in den Bereich Diagnostik/Therapie f�llt.

Danke, hat mit der eigentlichen Behandlung von Patienten nichts zu tun 
und steril muss es ebenfalls nicht sein.


> Die Basics auf
> https://kmu.ige.ch/patente/vor-der-anmeldung/recherchieren-sie.html
> kennst Du?

Nope, und Dank auch fuer den Rest. Ich geh mal dahinter...


> Daher ist die Frage halt, was Du willst:

Idealerweise einen Partner finden, der eh schon Markengeraete fuer 
diesen Sektor herstellt/vertreibt und wenn dann ein gewisser Prozentsatz 
Lizenz pro verkauftem Geraet rausschaut, waer ich schon zufrieden.


> Und vor allem: Medizinalsektor, da w�re wenn schon wohl ein
> internationaler Patentschutz anzudenken. Das geht nat�rlich, erfordert
> aber halt noch ein wenig mehr an Vorabkl�rungen und Vorinvestitionen.

Das scheint der groesste Haken zu sein, da sich die Investition nur in 
der Masse rechnet und international wirds kompliziert und teuer. Positiv 
ist wiederum, dass ein vorproduzierter Massenartikel damit 'processed' 
wird, der ist nach einer globalen Norm hergestellt und weltweit gibt es 
nur zwei Produzenten. Heisst also, dass da schon Patente am werkeln sind 
und der Markt beherrscht von einem Duopol.

On 5/16/2012 12:09 PM, Peter Berner wrote:
> "Patrick Rudin"  schrieb
>> 1X2Willows wrote:
>>> Ist hier jemand anwesend der sich spezifisch mit Patentrecht auskennt?
>
> [zwar mit Interesse gelesen]
>
> Noch etwas vielleicht ebenfalls N�tzliches f�r dich, Dan:
>
> Ich kenne einen Maschinen-Ing. der ein vor ein paar Jahren ein spezielles
> Getriebe erfunden und mit 2 Leuten eine Firma gegr�ndet hat, notabene zwecks
> Bau und Vertrieb. Der Mann hat sich zuwenig abgesichert und hatte nach
> verlorenem Prozess das Nachsehen. Die beiden haben ihm die Erfindung
> schlicht gekaut und ihn aus der Firma rausgeworfen. Nur als zu
> ber�cksichtigender Aspekt  zum Thema 'nachher ist man meistens schlauer'.

Danke, ich weiss ich weiss...
Drum moecht ich zuerst das Konzept schuetzen falls moeglich, bevor's 
ueberhaupt an die Maschine geht, welche das Konzept dann umsetzt.



> Ich hoffe, es geht bei deiner Erfindung nicht um spezielle Einweg-Spritzen,
> an denen man sich beim Entsorgen nicht infizieren kann, weil sich die Nadel
> nach Gebrauch der Spritze ('schwupps') automatisch ins Spritzengeh�use (nee,
> nicht das der Feuerwehr) zur�ckzieht. Ich hab mal davon geh�rt. Ob es das
> schon gibt, weiss ich aber nicht.

Nein, ist was komplett anderes  :)


> Item: Sch�ne Auffahrts-'Br�cke' noch, beim Job, Leute!

Dir auch!

1X2Willows wrote:

> Hallo Liste
> 
> Ist hier jemand anwesend der sich spezifisch mit Patentrecht auskennt?
> 
> Ab und zu hab ich eine Idee in Form einer Erfindung, deren Zeit einfach
> gekommen zu sein scheint. Normalerweise bleibt's dann beim Gedanken und
> zwei bis fuenf Jahre spaeter erscheint das Ding auf dem Markt; bloss von
> jemand anderem realisiert.
> 
> Nun, ich hab wieder eine, nur diesmal moechte ich wirklich der Erste
> sein. Es geht im weitesten Sinn um eine kleine, unkomplizierte Maschine
> die ein offenbar international vorhandenes Problem im Medizinalsektor
> loesen wuerde. Kosten/Nutzen Verhaeltnis etwa 1:100, was den bisherigen
> Aufwand von Arbeitszeit & Material vs. Anschaffung meines vorgestellten
> Apparats angeht.
> 
> Hinweise an dieser Stelle oder direkt an EXCAL Affenschwanz Alestro
> Punkt ORG werden nicht nur geschaetzt, sondern gebuehrend honoriert
> wenn's tatsaechlich etwas werden sollte.
> 
> Momentan geht's mir hauptsaechlich drum, die Idee an sich zu schuetzen
> aber gleichzeitig bin ich mir auch im Klaren dass Patentschutz mehr und
> mehr an Wirksamkeit verliert, es sei denn man ist in der Lage, ein Heer
> von hoechstbezahlten Anwaelten auf der Lohnliste zu haben.

Es ist zwar nicht vorgeschrieben, dass du eine Patentanmeldung von einem 
Patentanwalt machen lässt, allerdings dürfte das sehr schwierig werden. Wenn 
du die Anmeldung durchziehen willst, ist es wichtig, dass du deine Erfindung 
niemandem gegenüber offenlegst, der keine Schweigevereinbarung mit dir 
getroffen hast, solange du sie nicht zum Patent angemeldet hast.

Jede Offenlegung deiner Erfindung auch von dir selbst *vor* der Anmeldung 
zum Patent kann dir vom Patentamt oder von anderen später als 
"neuheitsschädlich" entgegengehalten werden, wobei dein Patent dann ganz 
oder teilweise ungültig wäre (die Amerikaner nennen das "Prior art", soviel 
ich weiss).

Gruss

Roman°