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Urs Schuerch <urs.schuerch@fernuni-hagen.de> schrub

> Aus aktuellem Anlass haben wir im Freundeskreis freiwillige und
> unfreiwillige R�cktritte diskutiert. 

Und ich habe gedacht: wie sch�n, ein Velothema, aber warum in der
Rechtsgruppe?

> Ich habe mich gefragt, wann z.B.
> ein Bundesrat des Amtes enthoben werden kann.

Ist nicht vorgesehen, daf�r dauert die Amtsdauer nur 4 Jahre, und dann
ist automatisch fertig. Wer weitermachen will, muss sich erneut um eine
vierj�hrige Amtszeit bewerben. Die vereinigte Bundesversammlung w�hlt
dann, wen sie will.

> Wie sieht das bei der eidg. und kantonalen Regierungen aus?

Die Regierung konstituiert sich selbst, sie kann mit einem
Mehrheitsentscheid bestimmen, welche Bereiche der Verwaltung ein
bestimmtes Mitglied f�hren darf und welche nicht. Ein Regierungsmitglied
k�nnte sich im Extremfall gezwungen sehen, die Zeit bis zum Ablauf der
Amtszeit als Minister ohne Gesch�ftsbereich zuzubringen.
-- 
http://clk.ch

On 01/09/2012 08:40 PM, Christoph Kaufmann wrote:
> Urs Schuerch <urs.schuerch@fernuni-hagen.de> schrub
> 
>> Aus aktuellem Anlass haben wir im Freundeskreis freiwillige und
>> unfreiwillige R�cktritte diskutiert. 
> 
> Und ich habe gedacht: wie sch�n, ein Velothema, aber warum in der
> Rechtsgruppe?
> 
Ist noch ein bisschen fr�h f�r Velothemen :)

>> Ich habe mich gefragt, wann z.B.
>> ein Bundesrat des Amtes enthoben werden kann.
> 
> Ist nicht vorgesehen, daf�r dauert die Amtsdauer nur 4 Jahre, und dann
> ist automatisch fertig. Wer weitermachen will, muss sich erneut um eine
> vierj�hrige Amtszeit bewerben. Die vereinigte Bundesversammlung w�hlt
> dann, wen sie will.
>
Ja, das ist mir bekannt. Aber es gibt sicher irgend ein Verfahren, das
den Fall regelt wenn ein BR z.B. eklatant (z.B. unter Verletzung von
Strafnormen) gegen die gute Amtsf�hrung verst�sst. Oder wenn er sehr
krank wird oder verr�ckt.

>> Wie sieht das bei der eidg. und kantonalen Regierungen aus?
> 
> Die Regierung konstituiert sich selbst, sie kann mit einem
> Mehrheitsentscheid bestimmen, welche Bereiche der Verwaltung ein
> bestimmtes Mitglied f�hren darf und welche nicht. Ein Regierungsmitglied
> k�nnte sich im Extremfall gezwungen sehen, die Zeit bis zum Ablauf der
> Amtszeit als Minister ohne Gesch�ftsbereich zuzubringen.

Gemeinden k�nnen ja vom Kanton in verschiedenen F�llen unter
Zwangsverwaltung gestellt werden. Gibt es einen �hnlichen Mechanismus
zwischen Bund und Kantonen?

mfg