🚀 go-pugleaf

Z�rich (sda) Nach einem Marathon-Parteitag �ber die Ostern ist es nun
offiziell: Die SP spaltet sich in zwei Parteien, in die Arbeiterpartei AP
und die Beamten-Akademiker- und Lehrer-Partei BALP. Dieser Schritt war schon
seit l�ngerem absehbar, nachdem die beiden Hauptstr�mungen innerhalb der SP
immer weniger gemeinsame Aktionen ausf�hren konnten. Zudem machte die SVP
der AP die "einfachen Leute" als W�hler streitig, mit grossem Erfolg.
Die AP wird die Interessen der Schweizer Arbeiter schwergewichtig verfolgen,
sich f�r die finanziell benachteiligten Familien einsetzen, aber
beispielsweise den Familiennachzug von Ausl�ndern bek�mpfen. Der
Staatsapparat soll abgebaut werden zugunsten von mehr Geld f�r die
Bed�rftigen. Arbeitslose sollten nach einer Wartefrist grossz�gig
unterst�tzt werden, aber vier Tage pro Woche f�r die Gemeinschaft arbeiten,
beispielsweise in der M�llabfuhr.
Die BALP setzt sich f�r die volle Integration der ausl�ndischen Mitb�rger
ein, in einer �bergangszeit sollten alle Gesetze in die meistgesprochenen
Sprachen der Schweiz �bersetzt werden (serbokroatisch, albanisch, t�rkisch
usw.). Allen Schweizern werden Sprachkurse angeboten, um sich zu
reintegrieren. Die BALP ist zudem der Meinung, dass die bestehenden Gesetze
zuwenig eingehalten werden. Radark�sten sollen zunehmen, freilaufende Hunde
im Wald werden Video-�berwacht. Nur das Bet�ubungsmittelgesetz wird
ersatzlos gestrichen, da dessen Einhaltung ohnehin nicht kontrollierbar ist.
Der Steuersatz f�r Topverdiener wird auf 80% erh�ht, womit die
Lohnentwicklung im �ffentlichen Dienst aufgestockt werden kann. Jede
Kinderg�rtnerin wird sal�rm�ssig einem Manager gleichgestellt, der 20
Personen f�hrt und qualifiziert. Entsprechend ist in Zukunft ein Uni-Studium
notwendig, um diesen anspruchsvollen Beruf auszu�ben.
Die Reaktion der Parteien FDP, CVP und SVP auf die Spaltung der SP ist
�beraus heftig ausgefallen, wird doch ein W�hlerr�ckgang bef�rchtet durch
die klarere Fokussierung. Insbesondere die Arbeiter d�rften von der SVP
abspringen, w�hrend die CVP weiter an Profil verliert.