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Article #4332

Neuer Staat gegruendet!!!

#4332
From: Pressesprecher des menschlichen ...
Date: Mon, 09 Aug 2004 20:05
214 lines
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Vor einem halben Jahr,
am 13.Februar 2004, wurde ein neuer Staat gegruendet!


An der Grenze ZH/D.

Insgesamt 7 politische Gemeinden, zusammen 34000 Einwohner auf 55 km2.
(5500 ha).

Die 5 Gemeinden sind

Tokyo (15000 E)
Yokohama (12000 E)
Kyoto (4000 E)
Z�rich (1300 E)
Esslingen (1700 E)

Zu Beginn wurde nur eine Verfassung (die G�ltigkeit bis ende Jahr
besitzt und noch umgearbeitet wird f�r die Fassung 2005 die dann 5
Jahre lang G�ltig sein soll; danach soll eine Fassung 2011 bis 2050
g�ltig bleiben)
sowie ein Parlament, eine Regierung sowie minimale Verwaltungsbeh�rden
und ein Grenzwachtkorps und eine Polizei, Feuerwehr, Sanit�t sowie
Spital und Schule gegr�ndet.


Die 34000 Einwohner gliedern sich wie folgt:

0-6 Jahre: 3500
6-16 Jahre: 8000
16-65 Jahre: 20000
65-90 Jahre: 2500


Es gibt derzeit in unserem Staat (seit 17.Februar 2004 und das bleibt
auch so bis ende Jahr):

-85 Lehrer mit total 80 Klassen (schnitt je 100 Sch�ler, anders gehts
nicht)
-20 Polizeibeamte
-1500 Soldaten im Grenzwachtkorps
-10 Landratsmitglieder (Parlament)
-7 Regierungsr�te
-50 Verwaltungsmitarbeiter
-12 Einzelrichter (Bezirksgerichte)
-60 Feuerwehrleute
-40 Sanit�ter


Lehrer & Sanit�ter wurden aus anderen L�ndern geholt.
Polizei und Feuerwehr sind nicht ausgebildet.
Die 1500 Soldaten im Grenzwachtkorps werden von 25 (von aussen
eingeholten) Polizeiinstruktoren schubweise ausgebildet.
Die Ausbildung dauert 1 Jahr lang.
2005, 2006, 2007 werden je 500 Soldaten ausgebildet, die w�hrend
dieser Zeit an der Grenze fehlen.
Das Grenzwachtkorps darf keine neuen Soldaten anstellen und schrumpft
so automatisch um 100 Soldaten pro Jahr. 2015 wird der Bestand so auf
ca. 400 geschrumpft sein, und dann wird es aufgel�st.
Die Feuerwehr �bt t�glich und hat daf�r 5 eigene Instruktoren.
Derzeit gibt es nur 1 Zentral-Feuerwehr und bei der Polizei 2
Regionalwachen.
Die 25 Instruktoren des GWK werden per 2007 auf 15 reduziert und
bilden jeweils
1 Klasse (Dauer 1 Jahr Intensivausbildung, danach j�hrlich 1 Quartal
Weiterbildung, total 3 Jahre Ausbildungsstoff inkl. Wiederholungen)
die Polizeibeamten aus. Vor 2008 sind die Polizisten unausgebildet im
Dienst.
Der polizeiliche Assistenzdienst wird parallel dazu ausgebildet,
Dauer je 1 Quartal Intensivausbildung, 1 mal pro Jahr durchgef�hrt. (2
Instruktoren der 15 sind daf�r zust�ndig)

Geplant f�r die 6 Jahre 2005 bis 2010 ist,
Erh�hung des Bestandes (bei Personal wird 1/4 mehr ausgebildet als
hier steht, da ein Teil des bereits VOrhandenen austritt und teilweise
in der Ausbildung abgebrochen wird; daher sind diese Zahlen hier etwa
1/10 des Untigen Idealbestandes)
pro Jahr:
-Uniformpolizei: 6
-polizeilicher Assistenzdienst: 3
-sonstige Polizeimitarbeiter/Beamte: 2
-Feuerwehrleute: 4
-Sanit�ter: 4
-L�schfahrzeuge: 1
-Drehleiterfahrzeuge: 0,25 (alle 4 Jahre 1)
-sonstige Feuerwehrfahrzeuge: 1
-Ambulanzen/Rettungswagen: 1
-Notarztwagen: 0,25
-(ab 2008): 5 Polizeibeamte werden pro Jahr ausgebildet

Ein Idealbestand f�r 2010 w�re:
(Wert in Klammern ist auf 10000 Einwohner)
-Uniformpolizei: 60 (15)
-polizeicher Assistenzdienst: 30 (7,5)
-sonstige Polizei: 20 (5, zusammen 20)
-Feuerwehrleute: 40 (10)
-Sanit�ter: 40 (10)
-Not�rtze: 20 (5)
-Staats�nw�lte: 9 (3)
-Einzelrichter: 4 (1, bei total 100 F�llen pro Jahr auf 40000 E)
-menschenrechtliche Richter:

Staatsanw�lte sind f�r �bertretungen als 1.Instanz zust�ndig (dann
direkt menschenrechtliches Gericht) sowie f�r StrafVERFOLGUNG,
w�hrend ein Einzelrichter der Untersuchungsrichter ist!

F�r 2010:
Die Regierung wird 7 Regierungsr�ten gef�hrt und die Verwaltung von
total 100 weiteren Mitarbeitern.
Die Regierung gibt es jeweils auf Gemeindebene (Stadtrat),
das Parlament (Landrat) nur auf Landesebene.
Das Parlament soll auf 400 Leute (1 % der Bev�lkerung, inkl. Kinder!)
erh�ht werden!
Es sollen insgesamt 10 Schulen existieren, total 300 Klassen (je ca.
15 Sch�ler),
sowie eine Bundesschule (wie Kantonsschule/Gymnasium) und 1 kleine
Universit�t.
Der Bestand des Grenzwachtkorps d�rfte aus 1000 Leute geschrumpft
sein,
wovon 300 als Schutzpolizei fungieren und 700 an der Grenze.
Die 300 werden bis 2015 beibehalten und dann auch aufgehoben (s.
oben).
Die Schutzpolizei untersteht der normalen Polizei, unterst�tzt diese
in schweren Zeiten und sch�tzt die Regierung,d as Parlament, Gerichte,
etc.
Es wird 2 Krankenh�user (je bis zu 1500 Patienten) geben.
Jede Gemeinde soll eine eigene Feuerwehr (1/1000 der Bev�lkerung)
haben und es soll St�tzpunktfeuerwehr aus 200 Leuten geben.
(Das ist viel und wird selten ben�tigt, aber  in Notf�llen..)

Bis 2010 wird folgende Entwicklung erwartet:
Tokyo (16000 E)
Yokohama (14000 E)
Kyoto (4800 E)
Z�rich (1900 E)
Esslingen (1900 E)
(TOTAL 38600)


0-6 Jahre: 4500
6-16 Jahre: 4500
16-65 Jahre: 27000
65-90 Jahre: 2600




Der Staat tut vieles f�r Demokratie und Menschenrechte.

So gibt es u.A.

die Regierung wird alle 4 Jahre gew�hlt.
Anfang 2005, danach jeweils im Dezember (Amtsantritt 13.Februar)
2007, 2011, 2015, etc.
Das Parlament wird alle 3 Jahre im Februar gew�hlt.
2006, 2009, 2012, etc.
Gerichte alle 2 Jahre (2006, 2008 etc.)

2005 wurden alle 3 Gewalten durch die Gr�nderversammlung (12 Leute)
eingesetzt, nachdem die Verfassung ausgearbeitet wurde!

Jede Partei darf entweder nur in der Regierung, nur im Parlament oder
nur in Gerichten vertreten sein oder in maximal
2 Teilen der Gewaltenteilung.
Und keine Einzelperson darf l�nger als
20 Jahre in der Regierung oder
12 Jahre im Parlament oder Gerichte sein.

Und �brigens darf niemand insgesamt mehr als 3 Jahre, in besonders
grausamen, menschenverachtenden oder stark verfassungswidrigen F�llen
bis 12 Jahre inhaftiert sein.
Einzelstrafen f�r �bertretungen (Verkehrss�nden, Ehrverletzung,
Drohung, T�tlichkeiten, Verm�gensdelikte, etc.) gibts Busse (1 bis 100
Tagess�tze nach Abzug von 10 CHF Existenzminum pro Tag) oder Haft (1
bis 100 Tage),
f�r Vergehen (schwere Verm�gensdelikte, Gewalt + Drohung gg. Beamte,
K�rperverletzung, gef�hrliche Verkehrss�nden, Gef�hrdung des Lebens
etc.)
gibts Gef�ngnis 20 Tage bis 1 Jahr (entspricht 350 Tagen; in 10
Tagesschritten).
F�r Verbrechen (Mord, V�lkermord, schwere K�rperverletzung, etc.)
gibt es 0,5 bis 5 Jahre Zuchthaus (in 0,5 Jahresschritten).

Wiedergutmachung steht im Vordergrund, nur sonst muss man die Strafe
zahlen/absitzen.
Es gibt bei gef�hrlichen Leuten auch Verwahrung, die j�hrlich gepr�ft
wird.

Aber bei Verwahrung, Haft, Zuchthaus, Gef�ngnis in einem ganzen Leben
nie mehr als oben genannte Limits von 3 bzw. 12 Jahren.
Wer dann vors�tzlich Straftaten begeht, dem wird dieses Kontignent an
Freiheitsentzug nochmals um 3 weitere Jahre erh�ht (was nicht heisst,
dass er zu 3 Jahren verurteilt werden muss! es kann auchh�her sein,
wobei eben nur bis zum Limit vollzogen werden kann, oder tiefer).

Regierung und Parlament werden vom stimmberechtigten Volk (14-90
Jahre) gew�hlt,
Gerichte von Ihren Klienten der letzten 2 Jahre.


Pro Jahr werden
-5 Gesetze
-2 Verordnungen/Richtlinien der Exekutive (Regierung)

auf Landesebene
und total
-10 Verordnungen
auf kommunaler Ebene erlassen oder ge�ndert.

Gesetze nur via Volksabstimmung (2 mal j�hrlich ab 2005).

Sinngem�ss stehten in der Verfassung die von mir propagierten
Grundrechte sowie die Prinzipien der Demokratie und der Aufbau des
Staates ist definiert.
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From: polizei@despammed.com (Pressesprecher des menschlichen Bundes)
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Subject: Neuer Staat gegruendet!!!
Date: 9 Aug 2004 13:05:40 -0700
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