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Article #4332Neuer Staat gegruendet!!!
From: Pressesprecher des menschlichen ...
Date: Mon, 09 Aug 2004 20:05
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Vor einem halben Jahr, am 13.Februar 2004, wurde ein neuer Staat gegruendet! An der Grenze ZH/D. Insgesamt 7 politische Gemeinden, zusammen 34000 Einwohner auf 55 km2. (5500 ha). Die 5 Gemeinden sind Tokyo (15000 E) Yokohama (12000 E) Kyoto (4000 E) Z�rich (1300 E) Esslingen (1700 E) Zu Beginn wurde nur eine Verfassung (die G�ltigkeit bis ende Jahr besitzt und noch umgearbeitet wird f�r die Fassung 2005 die dann 5 Jahre lang G�ltig sein soll; danach soll eine Fassung 2011 bis 2050 g�ltig bleiben) sowie ein Parlament, eine Regierung sowie minimale Verwaltungsbeh�rden und ein Grenzwachtkorps und eine Polizei, Feuerwehr, Sanit�t sowie Spital und Schule gegr�ndet. Die 34000 Einwohner gliedern sich wie folgt: 0-6 Jahre: 3500 6-16 Jahre: 8000 16-65 Jahre: 20000 65-90 Jahre: 2500 Es gibt derzeit in unserem Staat (seit 17.Februar 2004 und das bleibt auch so bis ende Jahr): -85 Lehrer mit total 80 Klassen (schnitt je 100 Sch�ler, anders gehts nicht) -20 Polizeibeamte -1500 Soldaten im Grenzwachtkorps -10 Landratsmitglieder (Parlament) -7 Regierungsr�te -50 Verwaltungsmitarbeiter -12 Einzelrichter (Bezirksgerichte) -60 Feuerwehrleute -40 Sanit�ter Lehrer & Sanit�ter wurden aus anderen L�ndern geholt. Polizei und Feuerwehr sind nicht ausgebildet. Die 1500 Soldaten im Grenzwachtkorps werden von 25 (von aussen eingeholten) Polizeiinstruktoren schubweise ausgebildet. Die Ausbildung dauert 1 Jahr lang. 2005, 2006, 2007 werden je 500 Soldaten ausgebildet, die w�hrend dieser Zeit an der Grenze fehlen. Das Grenzwachtkorps darf keine neuen Soldaten anstellen und schrumpft so automatisch um 100 Soldaten pro Jahr. 2015 wird der Bestand so auf ca. 400 geschrumpft sein, und dann wird es aufgel�st. Die Feuerwehr �bt t�glich und hat daf�r 5 eigene Instruktoren. Derzeit gibt es nur 1 Zentral-Feuerwehr und bei der Polizei 2 Regionalwachen. Die 25 Instruktoren des GWK werden per 2007 auf 15 reduziert und bilden jeweils 1 Klasse (Dauer 1 Jahr Intensivausbildung, danach j�hrlich 1 Quartal Weiterbildung, total 3 Jahre Ausbildungsstoff inkl. Wiederholungen) die Polizeibeamten aus. Vor 2008 sind die Polizisten unausgebildet im Dienst. Der polizeiliche Assistenzdienst wird parallel dazu ausgebildet, Dauer je 1 Quartal Intensivausbildung, 1 mal pro Jahr durchgef�hrt. (2 Instruktoren der 15 sind daf�r zust�ndig) Geplant f�r die 6 Jahre 2005 bis 2010 ist, Erh�hung des Bestandes (bei Personal wird 1/4 mehr ausgebildet als hier steht, da ein Teil des bereits VOrhandenen austritt und teilweise in der Ausbildung abgebrochen wird; daher sind diese Zahlen hier etwa 1/10 des Untigen Idealbestandes) pro Jahr: -Uniformpolizei: 6 -polizeilicher Assistenzdienst: 3 -sonstige Polizeimitarbeiter/Beamte: 2 -Feuerwehrleute: 4 -Sanit�ter: 4 -L�schfahrzeuge: 1 -Drehleiterfahrzeuge: 0,25 (alle 4 Jahre 1) -sonstige Feuerwehrfahrzeuge: 1 -Ambulanzen/Rettungswagen: 1 -Notarztwagen: 0,25 -(ab 2008): 5 Polizeibeamte werden pro Jahr ausgebildet Ein Idealbestand f�r 2010 w�re: (Wert in Klammern ist auf 10000 Einwohner) -Uniformpolizei: 60 (15) -polizeicher Assistenzdienst: 30 (7,5) -sonstige Polizei: 20 (5, zusammen 20) -Feuerwehrleute: 40 (10) -Sanit�ter: 40 (10) -Not�rtze: 20 (5) -Staats�nw�lte: 9 (3) -Einzelrichter: 4 (1, bei total 100 F�llen pro Jahr auf 40000 E) -menschenrechtliche Richter: Staatsanw�lte sind f�r �bertretungen als 1.Instanz zust�ndig (dann direkt menschenrechtliches Gericht) sowie f�r StrafVERFOLGUNG, w�hrend ein Einzelrichter der Untersuchungsrichter ist! F�r 2010: Die Regierung wird 7 Regierungsr�ten gef�hrt und die Verwaltung von total 100 weiteren Mitarbeitern. Die Regierung gibt es jeweils auf Gemeindebene (Stadtrat), das Parlament (Landrat) nur auf Landesebene. Das Parlament soll auf 400 Leute (1 % der Bev�lkerung, inkl. Kinder!) erh�ht werden! Es sollen insgesamt 10 Schulen existieren, total 300 Klassen (je ca. 15 Sch�ler), sowie eine Bundesschule (wie Kantonsschule/Gymnasium) und 1 kleine Universit�t. Der Bestand des Grenzwachtkorps d�rfte aus 1000 Leute geschrumpft sein, wovon 300 als Schutzpolizei fungieren und 700 an der Grenze. Die 300 werden bis 2015 beibehalten und dann auch aufgehoben (s. oben). Die Schutzpolizei untersteht der normalen Polizei, unterst�tzt diese in schweren Zeiten und sch�tzt die Regierung,d as Parlament, Gerichte, etc. Es wird 2 Krankenh�user (je bis zu 1500 Patienten) geben. Jede Gemeinde soll eine eigene Feuerwehr (1/1000 der Bev�lkerung) haben und es soll St�tzpunktfeuerwehr aus 200 Leuten geben. (Das ist viel und wird selten ben�tigt, aber in Notf�llen..) Bis 2010 wird folgende Entwicklung erwartet: Tokyo (16000 E) Yokohama (14000 E) Kyoto (4800 E) Z�rich (1900 E) Esslingen (1900 E) (TOTAL 38600) 0-6 Jahre: 4500 6-16 Jahre: 4500 16-65 Jahre: 27000 65-90 Jahre: 2600 Der Staat tut vieles f�r Demokratie und Menschenrechte. So gibt es u.A. die Regierung wird alle 4 Jahre gew�hlt. Anfang 2005, danach jeweils im Dezember (Amtsantritt 13.Februar) 2007, 2011, 2015, etc. Das Parlament wird alle 3 Jahre im Februar gew�hlt. 2006, 2009, 2012, etc. Gerichte alle 2 Jahre (2006, 2008 etc.) 2005 wurden alle 3 Gewalten durch die Gr�nderversammlung (12 Leute) eingesetzt, nachdem die Verfassung ausgearbeitet wurde! Jede Partei darf entweder nur in der Regierung, nur im Parlament oder nur in Gerichten vertreten sein oder in maximal 2 Teilen der Gewaltenteilung. Und keine Einzelperson darf l�nger als 20 Jahre in der Regierung oder 12 Jahre im Parlament oder Gerichte sein. Und �brigens darf niemand insgesamt mehr als 3 Jahre, in besonders grausamen, menschenverachtenden oder stark verfassungswidrigen F�llen bis 12 Jahre inhaftiert sein. Einzelstrafen f�r �bertretungen (Verkehrss�nden, Ehrverletzung, Drohung, T�tlichkeiten, Verm�gensdelikte, etc.) gibts Busse (1 bis 100 Tagess�tze nach Abzug von 10 CHF Existenzminum pro Tag) oder Haft (1 bis 100 Tage), f�r Vergehen (schwere Verm�gensdelikte, Gewalt + Drohung gg. Beamte, K�rperverletzung, gef�hrliche Verkehrss�nden, Gef�hrdung des Lebens etc.) gibts Gef�ngnis 20 Tage bis 1 Jahr (entspricht 350 Tagen; in 10 Tagesschritten). F�r Verbrechen (Mord, V�lkermord, schwere K�rperverletzung, etc.) gibt es 0,5 bis 5 Jahre Zuchthaus (in 0,5 Jahresschritten). Wiedergutmachung steht im Vordergrund, nur sonst muss man die Strafe zahlen/absitzen. Es gibt bei gef�hrlichen Leuten auch Verwahrung, die j�hrlich gepr�ft wird. Aber bei Verwahrung, Haft, Zuchthaus, Gef�ngnis in einem ganzen Leben nie mehr als oben genannte Limits von 3 bzw. 12 Jahren. Wer dann vors�tzlich Straftaten begeht, dem wird dieses Kontignent an Freiheitsentzug nochmals um 3 weitere Jahre erh�ht (was nicht heisst, dass er zu 3 Jahren verurteilt werden muss! es kann auchh�her sein, wobei eben nur bis zum Limit vollzogen werden kann, oder tiefer). Regierung und Parlament werden vom stimmberechtigten Volk (14-90 Jahre) gew�hlt, Gerichte von Ihren Klienten der letzten 2 Jahre. Pro Jahr werden -5 Gesetze -2 Verordnungen/Richtlinien der Exekutive (Regierung) auf Landesebene und total -10 Verordnungen auf kommunaler Ebene erlassen oder ge�ndert. Gesetze nur via Volksabstimmung (2 mal j�hrlich ab 2005). Sinngem�ss stehten in der Verfassung die von mir propagierten Grundrechte sowie die Prinzipien der Demokratie und der Aufbau des Staates ist definiert.
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