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P r e s s e m i t t e i l u n g

20. Februar 1997; 20:30 Uhr




Hallenser Rekrutenaufmarsch fand unter Ausschlu� der �ffentlichkeit statt
                                    

Die kurzfristig in das Stadion Halle-Neustadt verlegte �ffentliche Vereidigung sachsen-
anhaltinischer und s�chsicher Bundeswehrrekruten geriet zur Farce. Zahlreichen Personen,
darunter ein Reporter des Leipziger B�rgerradios "Radio BLAU", wurde duch Feldj�ger der
Zugang zum Stadion ohne Angabe von Gr�nden verwehrt. Tatkr�ftig unterst�tzt wurde das
Milit�r durch ein v�llig unangemessenes Polizeiaufgebot, welches zumindest vor Beginn der
Vereidigung die haupts�chlich jungen Demonstranten gezielt provozierte.

Es wurden wahllos allgemeinverf�gte Platzverweise ausgesprochen, Personen bedroht und ohne
Vorank�ndigung abgedr�ngt. Selbst auf Nachfrage wurde keine Rechtsgrundlage f�r das
polizeiliche Einschreiten gegeben. Die Beamten verweigerten in mehreren F�llen die Angabe
ihrer Identit�t, wodurch die �berpr�fung des rechtswidrigen Polizeieinsatzes praktisch
ausgeschlossen ist.

Aufgrund der restriktiven Einla�politik der Bundeswehr fand die Vereidigung vor einem fast
leeren Stadion statt. Die Leipziger AG Junge GenossInnen, deren Mitglieder sich an Protesten
beteiligten, spricht deshalb von einem Erfolg. Die Militaristen blieben unter sich. Die
Bundeswehr konnte den �ffentlichen Raum nicht besetzten. 

Die Tatsache, da� es trotz der massiven �bergriffe durch Polizei und Feldj�ger nicht zu
Ausbr�chen von Gewalt durch die Protestierenden kam, freut mich. Es bleibt zu hoffen, da� die
Bundeswehr zuk�nftig auf ihre aussichtslosen Exzesse verzichtet und sich auf ihre
Kasernenhinterh�fe zur�ckzieht. Das so ersparte Geld w�rde in anderen Bereichen der
Gesellschaft dringender ben�tigt.



Peter Wasem
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