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   ## Nachricht vom 08.01.97 18:00 weitergeleitet
   ## Ursprung : /cl/frieden/allgemein
   ## Ersteller: A.HORN@AMAZONAS.comlink.apc.org

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Mit dem "DARMSTAeDTER SIGNAL" hat sich im September 1983 eine Gruppe 
von 20 Zeit- und Berufssoldaten und Mitarbeiter/Innen der 
Bundeswehr erstmals an die Oeffentlichkeit gewandt, um ihr NEIN zur 
Stationierung neuer Atomraketen in Ost und West zum Ausdruck zu 
bringen. Hieraus entwickelte sich der Arbeitskreis DARMSTAeDTER 
SIGNAL (Ak ds) mit mehr als 200 Mitgliedern. Unterstuetzt wird der 
Arbeitskreis vom Foerderkreis ds, dem ueber 350 Buerger/Innen 
angehoeren.
Unser Arbeitskreis hat im April 1993 das Positionspapier "Zur Rolle 
der Bundeswehr in der Zukunft" verabschiedet, fuer das sich in 
wesentlichen Teilen die Voraussetzungen grundlegend geaendert haben. 
Daher haben wir unsere Position im Oktober 1996 in Erfurt neu 
formuliert:
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_ZUR  N E U E N  ROLLE DER BUNDESWEHR_

_I. Die Ausgangslage_

*Mit grosser Besorgnis stellen wir fest, dass sich die Bundeswehr*
*hinsichtlich ihres Auftrags genau in die Richtung entwickelt, vor*
*der wir Soldaten des Ak ds immer gewarnt haben:*

Nach Beendigung der Blockkonfrontation besteht fuer Deutschland 
jetzt und in absehbarer Zukunft keine militaerische Bedrohung. 
Dennoch unterhaelt Deutschland mit 340.000 Soldaten einen 
*Streitkraefteumfang*, der weder militaerisch noch finanziell 
gerechtfertigt ist.

Deutsche Soldaten duerfen nunmehr mit _einfachem_ Mehrheitsbeschluss 
des Bundestages ueberall in der Welt kaempfen; nur fuer die 
Verteidigung unseres eigenen Vaterlandes gilt weiterhin Art. 115a 
des Grundgesetzes, wonach der Bundestag mit _2/3-Mehrheit_ den 
Verteidigungsfall feststellen muss.

Deutsche Truppen werden zu internationalen militaerischen Einsaetzen 
entsandt, ohne auf diese schwierigen Aufgaben ausreichend 
vorbereitet zu sein: Waehrend beispielsweise skandinavische Laender 
oder Oesterreich ihre Soldaten in speziellen Zentren jahrelang auf 
derartige Einsaetze vorbereiten, durchlaufen Bundeswehrsoldaten 
lediglich einige Wochenkurse.

Statt die fuer Auslandseinsaetze vorgesehenen "Krisenreaktionskraefte" 
einzusetzen, besteht z.B.

das deutsche Kontingent fuer den I F O R ( Implementation forces )-
Einsatz zu grossen Teilen aus Soldaten anderer Einheiten der 
Bundeswehr, die dazu kurzfristig abkommandiert wurden. Selbst aus 
Ausbildungseinheiten werden bedenkenlos Kompaniechefs, 
Kompaniefeldwebel oder erfahrene Zugfuehrer herausgeloest, ohne an 
die Folgen fuer den Ausbildungs- und Dienstbetrieb zu denken.

Insgesamt ist die Bundeswehr zum *Instrument einer Politik* 
geworden, die
- statt der Loesung der wahren Ursachen vieler Konflikte ueberwiegend 
  das eigene internationale Prestige im Auge hat
- Menschenrechtsverletzungen nachdruecklich nur dann anprangert, 
  wenn ein weiterer internationaler militaerischer Einsatz begruendet 
  werden soll
- bei Ruestungsgeschaeften in Kauf nimmt, dass auch deutsche Soldaten 
  mit deutschen Waffen getoetet werden.

Statt sich dafuer einzusetzen, *Menschenrechtsverletzungen*, die 
auch von Soldaten weltweit begangen werden, ueberall zu verfolgen, 
wird darueber nachgedacht, wie man fuer die Soldaten der Bundeswehr 
einen besonderen *"Ehrenschutz"* gesetzlich schaffen koenne. Das 
noetige Selbstbewusstsein, sich als Staatsbuerger in Uniform auch mit 
radikalen Kritikern unseres Berufs auf demokratische Weise selbst 
auseinanderzusetzen, wird uns Soldaten damit abgesprochen.

*Auch im Hinblick auf die Entwicklung neuer europaeischer und*
*weltweiter Sicherheitsstrukturen vermissen wir Soldaten vom Ak ds*
*hoffnungsvolle Ansaetze:*

Die unsensibel gefuehrte Diskussion ueber die geplante Erweiterung 
der NATO gefaehrdet die Zusammenarbeit mit Russland.

Die Chance zur Entwicklung eines europaeischen Systems kollektiver 
Sicherheit auf der Grundlage der Organisation fuer Sicherheit und 
Zusammenarbeit in Europa (OSZE) scheint vertan. Die NATO als 
Verteidigungsbuendnis aus der Phase der Blockkonfrontation ist nicht 
geeignet, diese Aufgaben zu erfuellen.

Die UNO wird mehr und mehr in die Rolle des "Erfuellungsgehilfen" 
der NATO gedraengt: Statt das zwangslaeufige Scheitern der Blauhelm-
Mission in Bosnien auf den mangelnden Friedens- und 
Verstaendigungswillen der verschiedenen Grossmaechte zurueckzufuehren, 
wirft man der UNO Unfaehigkeit vor und legitimiert so die NATO als 
Instrument zukuenftiger Konfliktloesungen.

Umfassende Reformen der UNO sind nicht erkennbar. Weiterhin wird 
der Weltsicherheitsrat dominiert von wenigen atomaren Grossmaechten, 
weiterhin gibt es keinen militaerischen UN-Fuehrungsstab und keine 
den Vereinten Nationen direkt unterstellten Streitkraefte. 
Bemuehungen zur nichtmilitaerischen Konfliktvorbeugung lassen sich 
kaum erkennen.

Durch die unveraenderte Politik der Industriestaaten verstaerken sich 
globale Verteilungskaempfe und Fluchtbewegungen.


_II. Der Auftrag von Streitkraeften in unserer Zeit_

Streitkraefte sind *grundsaetzlich* nur zur Landesverteidigung 
gerechtfertigt. Sie muessen *nicht-angriffsfaehig* strukturiert sein!

Sie jedoch als alleinigen und unverzichtbaren Ausdruck staatlicher 
Sicherheit zu betrachten, hiesse die Augen zu verschliessen vor den 
nicht-militaerischen Problemen, die die Selbstbestimmung der Voelker 
bedrohen, besonders Hunger, Energieknappheit, Bevoelkerungswachstum, 
soziale Ungerechtigkeit und ungleiche Bildungschancen.

_ZIEL muss die konsequente Verringerung aller Streitkraefte auf der_
_Welt sein!_

_Jeder Soldat auf dieser Welt ist e i n Soldat zuviel !_

Der Einsatz von Soldaten zur *Sicherung nationaler Interessen* wie 
z.B. zum "Schutz des (sogenannten) freien Welthandels oder der 
strategischen Rohstoffreserven" (aus: Verteidigungspolitische 
Richtlinien der Bundesregierung 1992) ist weder politisch noch 
moralisch gerechtfertigt, und stellt einen Rueckfall in 
kolonialistisches Handeln dar!

Fuer *zivile Aufgaben* wie Katastrophen- oder Umweltschutz, 
Entwicklungshilfe oder polizeiliche Arbeit sind Streitkraefte wenig 
geeignet. Diese, fuer die Loesung weltweiter Konflikte zweifellos 
wichtigen Aufgaben, muessen von anderen Kraeften bewaeltigt werden.

Friedenssicherung gelingt am besten in einem *System kollektiver* 
*Sicherheit*. Fuer unseren Kontinent bietet sich die *Organisation* 
*fuer Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa* (OSZE) als Rahmen an. 
Die Osterweiterung der NATO lehnen wir ab. Parallel zum Ausbau der 
OSZE sind *NATO und WEU im gleichen Masse aufzuloesen*. Diese 
Verteidigungsbuendnisse aus der Phase der Blockkonfrontation sind 
historisch und ideologisch vorbelastet und ueberholt, die WEU ist 
darueberhinaus als militaerischer Arm der zentralistisch-
buerokratischen Europaeischen Union derzeit aufgrund der weitgehenden 
Machtlosigkeit des Europaeischen Parlaments nicht demokratisch 
kontrollierbar.

Die UNO muss als globales System kollektiver Sicherheit politisch 
gestaerkt und ausgebaut werden. Hierzu sind tiefgreifende *Reformen* 
*der UNO* erforderlich:

- Die Moeglichkeiten der UNO zur Konflikt-Vorbeugung und zur 
  Krisenfrueherkennung muessen deutlich ausgebaut werden.
- Die Besetzung des Weltsicherheitsrates muss ausgewogener erfolgen.
- Das Vetorecht der Grossmaechte muss abgeschafft werden.
- Zur Durchfuehrung von friedenserhaltenden UN-Einsaetzen sind 
  Streitkraefte einem UN-Fuehrungsstab *staendig* in ausreichender
  Staerke und Verlegefaehigkeit zu unterstellen: Ziel sind gemeinsam 
  ausgebildete Spezialeinheiten, die die Moeglichkeiten der UNO zur
  Konflikteindaemmung staerken.
- Die Unterstellung von nationalen Streitkraeften unter alleinigen 
  UN-Befehl muss gemaess Art. 43 der UN-Charta durch Sonderabkommen 
  geregelt sein.


_III. Konsequenzen fuer die Bundeswehr_

Spaetestens innerhalb der naechsten 10 Jahre ist der Personalumfang 
stufenweise und sozial vertraeglich auf ca. 1/3 der jetzigen Staerke 
abzubauen, weil 
- unser Land nicht mehr militaerisch bedroht ist
- aus strukturellen Gruenden das Prinzip der Wehrpflichtarmee nicht 
  mehr aufrecht erhalten werden kann (Wehrgerechtigkeit)
- immer komplexere und schwierigere Aufgaben besser ausgebildete 
  Soldaten erfordern (klassische friedenserhaltende Einsaetze)
- durch freiwerdende Finanzmittel Gelder fuer vorbeugende 
  Konfliktregelung und soziale Dienste verfuegbar werden 

Daher ist die Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee umzuwandeln. 
Der Zugang von Frauen muss zu allen Bereichen der Bundeswehr moeglich 
sein.
[Diese Forderung wird von einer Minderheit im Ak ds abgelehnt.]

Die Einfuehrung eines sozialen Pflichtjahres lehnen wir ab.


_Der Dienst in den Streitkraeften muss fuer die Soldaten attraktiv_
_sein und auch den Anforderungen der modernen Arbeitswelt_
_entsprechen:_

Die *Mitbestimmungsrechte* fuer Bundeswehrangehoerige sind auszubauen 
(z.B. im Beurteilungswesen, Mitbeurteilung durch Gleichgestellte 
und Untergebene). Die Weiterentwicklung von Prinzipien 
*zeitgemaesser* *Menschenfuehrung* (Anwendung des kooperativen 
Fuehrungsstils, ziviler Umgangston in militaerischen Einrichtungen), 
familienfreundliche Dienstgestaltung, demokratische politische 
Bildung (Vorrang vor anderen Diensterfordernissen, Einbeziehung 
ziviler Lehrkraefte, Teilnahme aller Vorgesetzter) und konsequente 
*Ausbildung in nationalem und internationalem Recht* (z.B. 
Kriegsvoelkerrecht) sowie *Fremdsprachenausbildung* muessen 
Schwerpunkte des dienstlichen Alltages sein. Glaubwuerdige 
Demokratie verlangt den freien und ungehinderten Gedankenaustausch 
ueber *moralisch-ethische* Grundfragen des Soldatenberufs.
Die *medizinische (Friedens-) Versorgung* von Soldaten muss dem 
zivilen Standard entsprechen.


_IV. UN-Einsaetze der Bundeswehr_

Vorrang vor jedem UN-Einsatz von Bundeswehrsoldaten hat fuer 
Deutschland das nachdrueckliche Eintreten fuer nicht-militaerische 
Massnahmen der Konfliktvorbeugung und -beilegung!

Auch nach Reform der UNO (s. II.), sollte der Deutsche Bundestag
nur nach ausgiebiger Pruefung und *nur in Einzelfaellen einer*
*Entsendung deutscher Soldaten zu UN-Missionen* zustimmen!
 
Dabei ist zu beruecksichtigen: 
- Sollten in der jeweiligen Krisenregion deutsche Interessen 
  (wirtschaftlich, politisch, historisch) nachhaltig beruehrt 
  werden, muss auf die Entsendung deutscher Streitkraefte verzichtet 
  werden.

- Soldaten der Bundeswehr duerfen nur fuer klassische 
  friedenserhaltende ( Blauhelm-) Einsaetze der UNO zur Verfuegung 
  gestellt werden! Fuer Einsaetze wie etwa den Golfkrieg darf die 
  Bundeswehr nicht zur Verfuegung stehen, da hier die UNO fuer 
  fragwuerdige Grossmachtinteressen instrumentalisiert wurde.
  _Frieden mit Waffen "erzwingen" zu wollen, ist eine gefaehrliche_
  _Illusion!!!_
  Frieden "erzwingen" kann man nur durch fruehzeitiges Erkennen von 
  Krisen, entschlossenes und einmuetiges Handeln der 
  Weltgemeinschaft, Stop aller Ruestungsexporte, Wirtschafts- und 
  Energie-Embargos, etc.
  Wo diese Voraussetzungen fehlen, koennen Soldaten keinen "Frieden" 
  herbeischiessen! 

- Die Bundeswehr sollte Einheiten aufstellen, die ausschliesslich 
  fuer Blauhelm- Missionen vorgesehen sind. Diese Soldaten der 
  Bundeswehr sind an nationalen und internationalen 
  Ausbildungszentren gruendlich und ausreichend zu schulen. Nur so 
  sind ein optimaler Ausbildungsstand, hohe Motivation, Teamgeist, 
  Sprachkenntnisse, schnelle Einsatzfaehigkeit und eine Sensibilitaet 
  fuer die besonders schwierigen Anforderungen im Einsatz (z.B. 
  Umgang mit Zivilisten und fremden Kulturen, Befaehigung zur 
  gewaltfreien Konfliktbewaeltigung) zu erreichen.

- Aendern sich waehrend eines aktiven Blauhelm-Einsatzes die 
  Voraussetzungen (z.B. Nicht-Akzeptanz durch die
  Konfliktparteien, mangelnde materielle und personelle 
  Unterstuetzung vor Ort), sind die UN-Soldaten konsequent aus dem 
  Krisengebiet abzuziehen:
  _Wo der Friedenswille fehlt, kann kein Soldat der Welt Frieden_ 
  _erhalten!_ 


_V. Deutsche Impulse zur friedlichen Konfliktloesung_

Wegen der besonderen Vergangenheit Deutschlands, und unserer festen 
Ueberzeugung, dass der Einsatz militaerischer Mittel die *teuerste,* 
*gefaehrlichste und schlechteste Form der Konfliktloesung* darstellt, 
fordern wir, dass sich die Bundesrepublik verpflichtet, auf neuen 
Wegen ihrer internationalen Verantwortung gerecht zu werden: 

1. Deutschland stellt ein unbewaffnetes "Friedenskorps" auf, das 
   allein der Katastrophen- und humanitaeren Hilfe dienen soll; 
   dieses Korps soll in Umfang, Einsatzbereitschaft und Mobilitaet 
   weltweit beispielgebend sein und der UNO schnell und 
   unbuerokratisch zur Verfuegung stehen.

2. Deutschland baut seine *Friedens- und Konfliktforschung* massiv 
   aus und setzt sich dafuer ein, dass die Vereinten Nationen staerker 
   als bisher Konflikt-Vorbeugung betreiben. Ausserdem wird ein 
   "Zentrum fuer Krisen-Frueherkennung" eingerichtet, das 
   - dem Bundesaussenminister untersteht
   - zur Wahrnehmung seiner Aufgaben auf moderne 
     Aufklaerungstechniken (z.B. Satelliten), nachrichtendienstliche 
     Erkenntnisse, und einen Stab von erfahrenen Mitarbeitern 
     zurueckgreifen kann
   - Krisen fruehzeitig erkennt, analysiert und der Bundesregierung 
     Handlungsalternativen anbietet

3. Da Konflikte zumeist tiefsitzende wirtschaftliche, soziale oder 
   ethnische Ursachen haben, sollte die Bundesrepublik beginnen, 
   *hier* anzusetzen:
   - Beseitigung des Nord-Sued-Gefaelles durch aktives Eintreten fuer 
     eine gerechte *Weltwirtschaftsordnung* (z.B. Schuldenerlass fuer 
     Entwicklungslaender)
   - Schutz bzw. Wiederherstellung der natuerlichen Lebensgrundlagen 
   - Verbot von Ruestungsexporten und Militaerhilfen 
   - Ausbau des Internationalen Gerichtshofs zur Ahndung von 
     Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen

4. Da die Gefahr des Einsatzes von *Massenvernichtungsmitteln* nach 
   wie vor besteht, muss Deutschland sich dafuer einsetzen, dass
   - alle ABC-Waffen geaechtet werden
   - alle ABC-Waffen aus Deutschland abgezogen werden
   - Deutschland sich an keiner "europaeischen A-Waffe" beteiligt
   - die NATO auf den Ersteinsatz von Atomwaffen verzichtet
   - der *"Nichtweiterverbreitungsvertrag"* von Atomwaffen 
     verstaerkt durchgesetzt wird.

*Frieden ist nicht das Ende aller Konflikte, sondern der Anfang*
*einer neuen Art und Weise, wie man sie austraegt.*

*DER FRIEDEN IST DER ERNSTFALL!*


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Zeit- und Berufssoldaten, die weitere Informationen wuenschen oder 
in unserem Arbeitskreis ds mitarbeiten wollen, wenden sich bitte an 
den Sprecher des Ak ds:
Dr. Michael Steger-de Wiljes, Stabsarzt; Hinrich-Medau-Str. 22b;
25879 Suederstapel; Tel.: 04883/ 282

Wer unsere Friedensarbeit durch Mitgliedschaft im "Foerderkreis ds 
e.V." unterstuetzen moechte, schreibt bitte an: 
Kurt Seutter von Loetzen, Oberstabsfeldwebel a.D.; Spechtweg 7; 
53359 Rheinbach; Tel.: 02226/ 14297, Fax: 7765

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