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		        Politik und Kultur in Oldenburg
		        und Umgebung          Nr.  4/96
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LeserInnenbrief: Leserbrief zu "Soldaten sind Moerder"




Ich muss ja zugeben, dass ihr in letzter Zeit immer haeufiger wirklich lustige
LeserInnenbriefe abdruckt. So auch im Maerz-Stachel zum Thema "Soldaten sind 
Moerder". Dort klaert uns Steften Ziems auf, warum Soldaten keine Moerder
sind, es duerfte naemlich jedem und jeder der deutschen Sprache kundigen
sofort auffallen, dass "toeten" und "morden" zwei verschiedene Woerter sind
und da Soldaten die Legitimation zum toeten haben, wie Herr Ziems durchaus
bereit ist, zuzugeben, sind sie keine Moerder. Was schliessen wir daraus? 
Darf ich also jetzt schreiben "Soldaten sind Toeter", ohne dass Herr Ziems 
seinen Anwalt beauftragt, meine Meinungsaeusserung auf Rechtmaessigkeit im
Sinne unserer Gesetze zu ueberpruefen?


Jener LeserInnenbrief macht deutlich, worauf es der Bundesregierung mit der
Einfuehrung eines "Ehrenschutzes" fuer Soldaten wirklich ankommt: auf die
Kriminalisierung antimilitaristischer Kritik. Es geht nicht darum, Bundeswehr-
soldaten vor Beleidigungen zu schuetzen, denn es ist bereits verboten, einem
(Bundeswehr-)soldaten ins Gesicht zu sagen: Du bist ein Moerder. Da die 
Bundeswehr und sie verteidigende rechte PolitikerInnen offensichtlich nicht
mit der Meinungsfreiheit (wie sie vom BVerfG bestaetigt wurde) zurechtkommen,
muss sie halt eingeschraenkt werden.


Sie, Herr Steften Ziems, haetten sich das Urteil des BVG eventuell doch besser
durchlesen und begreifen sollen, dann waere Ihnen naemlich aufgefallen, dass
das BVerfG das Verb "morden" durchaus im umgangssprachlichen Sinne begreift,
also als Aequivalent zu "toeten", nicht im Sinne des Strafgesetzbuches.
Moerder im Sinne des StGB werden naemlich verurteilt, waehrend toetende 
Soldaten im Krieg (verzeihung, V-Fall) stattdessen mit Orden behaengt werden.


Bekanntermassen werden Soldaten im Krieg nicht von gegnerischen Soldaten
ermordet, stattdessen "fallen" sie. Korrekt muesste es daher heissen:
"Soldaten sind Faeller".

Oder?


Andreas Riese.




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Dieser Text ist die rein getippte, noch nicht gesetzte Version. Differenzen zum
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Belegexemplar erbeten. Leserbriefe, Beitraege bitte auch auf Papier einreichen.
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           Red.Schluss: 7.5.; Veranstaltungen: 10.5.; Naechstes Heft: 17.5.1996
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