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>      *Ein merkw�rdiger Friedensproze�*


                          *Perry droht*

       Ein Spiel mit verteilten Rollen f�hrte die Clinton-
       Administration dieser Tage vor: Au�enminister Warren
       Christopher �bernahm mit seiner Pendelmission im
       Nahostkonflikt den Part der Friedenstaube, Ver-
       teidigungsminister William Perry in Washington die
       Rolle des rauhen "Falken". Auf einer Veranstaltung
       in der Hauptstadt verk�ndete er, die USA seien zu
       "�u�erst dramatischen Ma�nahmen" bereit.

       "Die USA", so t�nte er w�rtlich, "besitzen die
       st�rksten konventionellen Milit�rkr�fte der Welt und
       unterhalten eine erheblich st�rkere nukleare
       Abschreckungskraft als w�hrend des Kalten Krieges.
       Dieses m�chtige Milit�rpotential w�rden wir gegen
       jedes Land einsetzen, das seine Massenvernichtungs-
       waffen gegen die USA oder ihre Verb�ndeten richtet."
       Namentlich nannte Perry Iran, Irak und Libyen, die
       alle "rechtlose Regime" seien.

       Bemerkenswert an dem S�belgerassel Perrys ist zwei-
       erlei: Die Hemmungslosigkeit, mit der der 1. Milit�r
       der USA mit der Entfesselung eines Atomkrieges
       droht, der unabsehbare Folgen f�r die ganze Welt
       haben w�rde. Hier spricht der Weltgendarm, der die
       Vormachtstellung des US-Imperialismus selbst durch
       den Einsatz von Massenvernichtungswaffen sichern
       will. Zugleich will er nach eigenen Worten "die mi-
       lit�rische �berlegenheit Israels im Nahen Osten"
       wahren. Wie unter diesen Vorzeichen der schon arg
       l�dierte Friedensproze� funktionieren soll, bleibt
       sein Geheimnis.

       Nun sollte man meinen, eine so gravierende - und
       alarmierende - �u�erung des US-Verteidigungsmini-
       sters w�rde auf den Titelseiten der Zeitungen und in
       den Nachrichtensendungen der TV-Kan�le Schlagzeilen
       machen. Weit gefehlt. Lediglich die Nach-
       richtenagentur AFP fand diesen Vorgang eine 22-Zei-
       len-Meldung wert. Zweimal wurde diese Meldung im
       Nachtmagazin der ARD am 23./24.April zitiert. An-
       sonsten war Schweigen im (Bl�tter-)Walde.

       Zur neuen Weltordnung geh�rt eben auch, da� Meldun-
       gen, die Nachdenken und Protest herausfordern k�nn-
       ten, besser nicht stattfinden.
                                              Hubert Reichel
       
>      aus *UZ* unsere zeit, Zeitung der DKP, Nr. 9,
       1. Mai 1996

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