Thread View: cl.frieden
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Started by Horst Leps
Thu, 13 May 1999 00:00
Ein Versuch, den Krieg zu verstehen.
Author: Horst Leps
Date: Thu, 13 May 1999 00:00
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Anbei, vermutlich etwas zu gegr�belt, und zu schnell gewischt, ein Versuch, mir einen Reim zu machen. Ob es stimmt, ich wei� es nicht. Aber wer wei� es schon genau. Horst Leps (mailto:horst@leps.de) Elersweg 17; 22395 Hamburg ; Tel: 040/60450776 http://www.leps.de ListOwner: Frieden und Friedensbewegung Der neue deutsche Krieg, ein Versuch, ihn zu verstehen Horst Leps 1 Man versteht es nicht Eine merw�rdige Athmosph�re liegt �ber dem Land. Auf dem Balkan ist Krieg, Deutschland ist dabei, und es scheint mir, als ob dies nur wenige besonders k�mmert. Zwar sind die Medien voll mit tats�chlichen oder blo� vermeintlichen Nachrichten, mit Meldungen von Mord und Totschlag, von Pr�zisionswaffen und Kollateralsch�den, aber das Leben geht weiter, als w�re nichts geschehen. Es wird kaum noch diskutiert, jedenfalls nicht mehr nach den ersten Tagen. Die politische Klasse redet nicht �ber den Krieg, sie treibt etwas Rhetorik f�rs Fernsehen, Bundeskanzler Schr�der hat sich aus der Debatte abgemeldet und trifft sich mit DAG-Chef Issen und anderen Lobbyisten zum L�cheln vor den Fernsehkameras, business as usual, Joseph Fischer lernt weiter intensiv Au�enminister, nur Rudolf Scharping f�llt immer wieder damit auf, da� er zwischen dem Chef eines Ministeriums und einem scheinselbst�ndigen Pressefuzzi von der groben Marke nicht zu unterscheiden wei�1. Und Finanzminister Eichel setzt in Zeiten massivster Geldverschleuderung den Null-Neuschulden-Haushalt unter dem Beifall der Medien als Ziel auf die Tagesordnung; der Betrachter fragt sich verwirrt nach dem geistigen Zustand der Republik. Der Alltag l�uft weiter, es ist nichts geschehen, es wird kaum dr�ber geredet. Jeder wei�, was immer er sagt, er k�nnte sich im prognostischen Element seiner S�tze irren; es k�nnte ihm passieren, was einer ganzen Generation passierte, die den Sozialismus auf die deutsche Tagesordnung setzte und stattdessen in den Krieg f�hrte.) Um sich sp�ter nicht sch�men zu m�ssen, schweigen viele vorsorglich. Man wei� zu wenig, man f�hlt sich bedroht, man dr�ngt es weg. Es sind wohl diese Komplexe, die nicht durchschaut werden, in denen Vermutung und Ger�tsel und die Angst bestimmen: Was passiert da auf dem Balkan eigentlich? Wie kann man diese unbekannte Welt verstehen? Was macht die NATO dort �berhaupt? Was geht das die Amerikaner an? Was will das B�ndnis aus den gro�en europ�ischen Staaten auf dem Balkan? Wie h�ngt das mit dem doch noch l�ngst nicht ausger�umten Gegensatz zu Ru�land zusammen? Wie sind hier die regionalen Konflikte und die Konflikte der gro�en M�chte untereinander verbunden? Und: Was macht Deutschland da unten? Weit entfernt, dieses alles wirklich zu verstehen, m�chte ich doch skizzieren, wo ich die Antwort auf diese Fragen suche, um dann Folgerungen f�r die deutsche Politik zu ziehen. 2 Der Balkan, die unbekannte Welt Es ist uns nicht unbekannt, da� Menschen, ja ganze Menschengruppen sich bis zur Vernichtung hassen. Die Geschichte der Deutschen gegen�ber den Juden und den Russen zeigt das. Aber es scheint unserem Kurzzeitged�chtnis entsprungen. Der Deutsche des gesellschaftlichen und politischen Pluralismus h�lt alle Menschen f�r letztlich vern�nftig. Mir scheint, auf dem Balkan ist das anders. Wer verstehen will, der mu� versuchen, die Geschichte der Feindschaften auf dem Balkan zu verstehe, der mu� weit in die Geschichte zur�ck. Denn die Feindschaften dort sind nicht Gegnerschaften innerhalb derselben Art zu leben, sondern sind Feindschaften, die in uralten kulturellen Gegens�tzen gr�nden. Man mu� bis in die Zeit der Teilung des r�mischen Reiches, in das Jahr 395 n.Chr, denn von dieser Zeit ist der Balkan immer wieder Kampfplatz der Interessen des (christlichen) Westens und des (christlichen) Ostens. Das ist der erste Gegensatz, der bis heute wirkt. Wer hatte das Recht, dort die Slawen zu missionieren und sie damit dem eigenen Kulturkreis und der eigenen Politik zu unterstellen, Byzanz oder Rom? Der Kampf des Westens und des Ostens um die Hegemonie auf dem Balkan durchlief mehrere Epochen. Zun�chst hatten die Byzantiner die Nase vorn, weil Westrom von den barbarischen Germanen zerst�rt worden war, Byzanz dagegen hatte den St�rmen der V�lkerwanderung getrotzt. Das Aufkommen des Islams �nderte dann das Bild, Byzanz wurde schw�cher, verlor sehr schnell �gypten, Pal�stina und Syrien und war in Kleinasien st�ndig den Angriffen persischer und t�rkischer Armeen ausgesetzt. In dieser Zeit wuchs im Westen die Macht der Franken, Karl der Gro�e wurde Kaiser - ein Titel, den es nur einmal geben konnte, und den der Herrscher von Byzanz trug. Die theologischen Differenzen wuchsen, politisch bewu�t gesch�rt. Kaiser Heinrich der II. veranla�te 1024 den Papst, das bisher gemeinsame nicaeno-konstantinopolitanische Glaubensbekenntnis einseitig zu �ndern, und 1055 trennte sich Rom von Byzanz, verdammte es als h�retisch, damit als frei f�r jeden Angriff aus dem Westen. Die folgenden vierhundert Jahre waren durch den st�ndigen Versuch Roms bestimmt, die Bedrohung des ostr�mischen Reiches durch die T�rken zum eigenen Vorteil zu nutzen. Hilfe gegen Unterwerfung, das war die Richtlinie. Und wenn keine Hilfe, dann trotzdem Unterwerfung. 1204 eroberten Kreuzfahrer, denen es bis Jerusalem viel zu weit und Pal�stina viel zu arm war, Byzanz und pl�nderten alles, was sie bekommen konnten. Von diesem Schlag hat sich Byzanz nie wieder erholt, geschw�cht durch die Kreuzfahrer und in ihrem Gefolge durch die italienischen Handelsstaaten Venedig und Genua erlag Byzanz 1453 den osmanischen Angriffen. Lange her? Vielleicht, w�re die Zeit der osmanischen Herrschaft eine gewesen, die in anderer Weise den Balkan voran gebracht h�tte. Davon kann aber nicht die Rede sein. Massive �konomische und politische Unterdr�ckung, das war das Kennzeichen der Osmanen-Herrschaft aus der Sicht der dort lebenden V�lker, eine jahrhunderte w�hrende einzige Leidenszeit. Und diese Zeit brachte zum Gegensatz der verschiedenen Gruppen von Christen noch den Gegensatz dieser Christengruppen, vor allem der orthodoxen Christen, zum Islam. Ketzerische Gruppen, die sogenannten Bogomilen, schlossen sich unter der Herrschaft der T�rken dem Islam an, gr��ere Gruppen von Christen traten zum Islam �ber, weil sie sich davon Privilegien im irdischen Leben versprechen konnten. Es entstand, vor allem im heutigen Jugoslawien, eine Bev�lkerungsgruppe muslimischer Slawen, die Parteig�nger und Helfer der T�rken waren. Man kann sich vorstellen, mit welchen Augen ein orthodoxer Serbe der damaligen Zeit einen muslimisch gewordenen Serben ansah. Das Blatt wendete sich im 19. Jahrhundert, als Serbien selbst�ndig wurde; die Moslems wurden an den Rand der Gesellschaft gedr�ckt. Die Kosovo-Albaner, damals Arnauten genannt, besiedelten im 17. Jahrhundert das Kosovo, nachdem die T�rken gr��ere Teile der serbischen Bev�lkerung nach einem Aufstand, damals noch im B�ndnis mit den Habsburgern, vertrieben hatten. Danach belebte sich im 19. Jahrhundert der lateinisch-orthodoxe Gegensatz neu. Serbien war f�r Habsburg ein st�render Faktor auf dem Balkan. Zum einen hinderte es an der weiteren Expansion in den S�den, zum anderen erschien es als Zentrum der gegen �sterreich-Ungarn gerichteten slawischen Befreiungsbewegungen auf dem Balkan. Gleichzeitig suchte das wilhelminische Deutschland das B�ndnis mit den osmanischen T�rken, um im kolonialen Wettbewerb mit England in Afrika, in Arabien, in Persien und im S�den Ru�lands Einflu� zu gewinnen. Aus dieser Zeit stammt die sonst nicht so recht verst�ndliche Sympathie Deutschlands mit den Moslems des Balkans. So �berlagern sich dort mehrere Konflikte: Der Gegensatz des christlichen Ostens zum christlichen Westen und der Gegensatz des christlichen Ostens mit dem Islam. Jeder dieser Konflikte ist hunderte Jahre alt, sogar �lter. Jeder dieser Konflikte brachte den zur Zeit der V�lkerwanderung eingewanderten Slawen jedes denkbare Leid, jede Katastrophe und jedes Elend. Dies macht die H�rte der Auseinandersetzung verst�ndlicher. Es ist so, als ob dort der Drei�igj�hrige Krieg immer schon stattgefunden hat, nie zu Ende gegangen ist und immer noch tobt. 3 Der Balkan und die Interessen der gro�en M�chte Die B�ndnisse, die vor dem ersten Weltkrieg entstanden, kreuzten sich auf dem Balkan. Deutschland suchte �ber �sterreich-Ungarn und das osmanische Reich die Verbindung in die moslemische Welt, um dort in Konkurrenz zur englischen Kolonialmacht zu treten; Frankreich hatte ein B�ndnis mit dem zaristischen Ru�land, an das sich Serbien, bedroht vom deutschen Expansionstreben anschlo�. Serbien war der Schnittpunkt, Serbien war die Br�cke zwischen Ru�land und Frankreich, s�dlich um die Mittelm�chte herum, und es war das gro�e Hindernis auf dem Weg Deutschlands nach S�den. Wie in einer erdbebengef�hrdeten Zone lagen hier die Schichten auf- und gegeneinander, die geringste Verschiebung der Tektonik konnte dort das gro�e Erdbeben, den ganz gro�en Krieg, ausl�sen und l�ste es dann auch aus. Die Gegenwart zeigt zu der Zeit des ersten Weltkrieges Gemeinsamkeiten und Unterschiede. Zu den Gemeinsamkeiten z�hlen der deutsche Drang in den S�den, deutlich sichtbar in den besonderen Beziehungen zur T�rkei, einem unter dem Gesichtspunkt von Frieden und Menschenrechten �u�erst absto�enden Staat, zum Irak und zum Iran, die politische N�he von Ru�land und Serbien, beides Staaten, die in den letzten 10 Jahren auf der Verlierer-Seite der Weltgeschichte standen. Aber es gibt auch beachtliche Unterschiede: Da ist vor allem der Unterschied, da� die Konkurrenz zwischen Deutschland und den westliche M�chten jetzt innerhalb eines Milit�rb�ndnisses, der NATO, und innerhalb einer �konomischen Integration, der EU, ausgetragen wird. Das macht die politischen Kr�fte Osteuropas schwach, denn sie haben nicht mehr die M�glichkeit,sich wie in den letzten Hundert Jahren dem deutschen Zugriff durch ein B�ndnis mit den westeurop�ischen M�chten zu entziehen. Der Zerfall der Sowjetunion lie� den Einflu� Moskaus auf dem Balkan sinken. Zur Zeit des Systemgegensatzes waren sowohl der Osten als auch der Westen an stabilen Verh�ltnissen auf dem Balkan interessiert, an einem stabilen Jugoslawien. Jede �nderung h�tte zu einer Verschiebung des Kr�fteverh�ltnisses gef�hrt, die die Gefahr eines gro�en Krieges beinhaltete. Da� Jugoslawien unter Tito kein Musterland der parlamentarischen Demokratie war, st�rte auch im Westen nicht. Das schien sogar die notwendige Voraussetzung der regionalen Stabilit�t zu sein. Als aus der Sowjetunion dagegen Ru�land wurde, fiel diese Voraussetzung weg, unter der allein Jugoslawien sein Existenzrecht zu haben schien. Und damit kehrten alle inneren und �u�eren Konflikte zur�ck, wenn auch damals wohl kaum jemand daran dachte, mit welcher Heftigkeit sie ausgefochten werden w�rden. Ru�land befindet sich seit 10 Jahren �konomisch im freien Fall. Die Integration in die Weltwirtschaft ist nur noch �ber Kredite m�glich. Der Finanzbedarf Ru�lands ist enorm und wird von den westlichen L�ndern bilateral und �ber die Weltbank kontrolliert. Die Abh�ngigkeit Ru�lands vom Westen schr�nkt seine Handlungsm�glichkeiten ein. Zwar m�chte es, schon traditionell, Serbien gegen den Westen unterst�tzen, kann es aber nicht. Ru�land steht in Gefahr, als Partner Serbiens vom Westen schlicht weggekauft zu werden. Dies alles verst�rkt zugleich die Kraft Deutschlands im Kampf um den Einflu� auf dem Balkan in zweierlei Weise: Jetzt kann dieser Einflu� mit Hilfe der traditionellen Verb�ndeten westeurop�ischen Verb�ndeten Ru�lands und Serbiens geltend gemacht werden. Eine Traumkonstellation! Es schien deshalb zeitweilig so, als g�be es freie Hand f�r Deutschland. Und Deutschland kann sich dabei heute westlicher politischer Ideen bedienen. Es ist nicht unbedingt n�tig, auf den Befreiungs-Nationalismus2 zu setzen, wenn man ihn auch nicht vernachl�ssigt3, es ist nun m�glich, die Expansion auf die Ideologie der Menschenrechte4 st�tzen5. Dieser vorgebliche Antifaschismus erleichtert die M�glichkeiten, andere westliche Staaten und M�chte und breite Teile gerade der bundeswehrkritischen �ffentlichkeit in aggressive Politik einzubinden, ungemein. Aber diese B�ndniskonstellation engt die deutschen M�glichkeiten auch ein. Es mu� nicht nur R�cksicht genommen werden, es kann auch passieren, da� sich andere westliche M�chte des Themas annehmen, und die deutsche Politik zu Ergebnissen f�hrt, die so gar nicht intendiert waren6. Auf diese Weise ist der Balkan nicht nur ein Gebiet, auf dem um den Einflu� zwischen Ru�land und der NATO gerungen wird, es wird dort auch um den Einflu� in der NATO selbst gek�mpft. Welcher westliche Staat hat die st�rkste und einflu�reichste Initiative? Wessen Kr�fte bewirken mehr in der Umgestaltung des Balkan? Setzen die USA ihren milit�rischen und politischen Stil durch oder die deutschen? Das macht es schwer, den �berblick zu behalten. Ist der jetzige Bombenkrieg gegen Jugoslawien eine Wiederholung der Luftangriffe der Nazi-Wehrmacht? Oder sind die alliierten Bombardements gegen Nazi-Deutschland die Vorbilder? Oder ist es gar beides gleichzeitig? Es wird doch so sein, da� die Anteile der westlichen Staaten am Krieg und gew�nschtem Sieg die Gr��e des jeweiligen sp�teren Einflusses im Kreise der Sieger bestimmen? Dann h�tte, ganz paradox, jede amerikanische Bombe auf Jugoslawien nicht nur den russischen, sondern auch den deutschen Einflu� zu begrenzen, nicht nur der Feind, auch der Freund w�re getroffen7. Diese Konfliktlinien sind �berw�lbt durch ein politisches System, das alle Staaten einbindet. Die UNO ist der Ort, an dem sich die gro�en M�chte der Welt treffen, insbesondere die st�ndigen Mitglieder des Sicherheitsrates; in der OSZE sind alle europ�ischen Staaten vertreten. Alle Welt wei� irgendwie, da� ohne Ru�land keine Entscheidungen gefunden werden k�nnen, die einen neuen Zustand der Stabilit�t einleiten. Da Deutschland sich im Bosnien-Krieg als unf�hig erwiesen hat - oder es auch gar nicht wollte? -, mit Ru�land zu Gemeinsamkeiten zu kommen, ist hier noch ein Ort, an dem die die USA ihren Einflu� aus�ben k�nnen, um die europ�ischen Akteure, allen voran Deutschland, in eigene Ziele einzubinden. 4 Was will Deutschland in Serbien? Man wird sicher dar�ber streiten k�nnen, was eher da war, die lokalen Konflikte oder die Interventionen der �u�eren M�chte; wir werden zur Kl�rung dieser Frage auf die Geschichtsschreibung nach �ffnung der Regierungsarchive in einigen Jahrzehnt warten m�ssen. Aber auf jeden Fall wird man sagen k�nnen, da� unilaterales Eingreifen der �u�eren M�chte den Konflikt bislang in keinem Fall entsch�rft, ihn vielmehr in jedem einzelnen Fall versch�rft hat. Dieses Eingreifen f�hrte immer zu dem Ergebnis, da� die Kr�fte, die den jugoslawischen Staat notfalls mit Gewalt aufl�sen wollten, gest�rkt wurden. Das waren zuerst die im Verh�ltnis reichen Republiken des Nordens, Slowenien und Kroatien, deren Anerkennung Deutschland in der EU durchdr�ckte. Ein glatter Bruch des V�lkerrechts, damals schon. Separatisten kann man nicht mit Hilfe eines angeblichen Selbstbestimmungsrechtes der V�lker, das es gar nicht gibt8, zur staatlichen Selbstbestimmung f�hren, ohne selbst V�lkerrecht zu brechen. Die Katastrophe kam, als der damalige deutsche Au�enminister die Anerkennung der Separation Bosniens, also der bosnischen Muslime und Kroaten, durchsetzte, und er im offenen Widerspruch dazu das Recht der Separation der bosnischen Serben aus dem ungeliebten bosnischen Staat nicht akzeptierte, nicht akzeptieren konnte, ging es doch gar nicht um das Selbstbestimmungsrecht der V�lker, sondern um die Schw�chung Serbiens. Sp�testens an dieser Stelle wurde das alte serbische Syndrom wieder wach: Wir werden wie schon immer von den fr�nkisch-lateinisch-westlichen Staaten an die Moslems verraten, wir, die wir mit unserem Jahrhunderte langen Widerstand Europas vor der osmanischen Eroberung gesch�tzt haben. Wir, von allen verlassen und verraten, k�nnen uns nur allein helfen. Es ist hierzulande kaum bekannt, da� sich im serbischen Nationalbewu�tsein der religi�se Mythos des f�r andere leidenden, von ihnen aber verkannten Messias abbildet. Es blieb den Serben aus der Art, wie sie ihre Erfahrungen verarbeitet hatten - und der Westen hatte ihnen keine andere Perspektive geboten -, in der Situation der weiteren Aufteilung serbischer Bev�lkerung unter die Herrschaft von Moslems, also traditionellen Verr�tern an der serbischen Sache, und Kroaten nichts anderes als der Weg der g�nzlich unmessianischen Gewalt9. Folgt man einem Text Wolfgang Michals10 aus dem Jahre 1995, dann haben wir es mit einer bestimmten, neu belebten Tradition deutscher Politik zu tun: Vor hundert Jahren, zu Beginn der Wilhelminischen Weltpolitik, war es so: Im Osten war ein riesiges Machtvakuum durch den Zusammenbruch des Osmanischen und des Chinesischen Reichs entstanden; innenpolitisch sorgten ein rapides Bev�lkerungswachstum, eine schnelle Industrialisierung, eine aufgebl�hte Geldmenge und ein in die Enge getriebenes B�rgertum f�r die rasche Verbreitung grenz�berschreitender Gedanken. Die in Ost und West aufkommenden Wirtschaftsm�chte Japan und Amerika sowie ein forcierter Imperialismus Frankreichs, Ru�lands und Englands steigerten Deutschlands Hysterie, vom gro�en Weltkuchen nichts mehr abzubekommen; und die gelbe Gefahr, der Panslawismus, die Revanchelust Frankreichs und der englische Handelsneid n�hrten die deutsche Versuchung, pr�ventiv gegen all dies etwas zu unternehmen. So entstand, was man sp�ter die v�llig �berdrehte, halbstarke deutsche Weltpolitik nannte, deren Symbol und F�hrungsfigur der nicht ganz dichte Kaiser Wilhelm war. Heute existiert dieses Bedingungsgef�ge erst in Ans�tzen. Denn wir sind noch im europ�ischen Vorstadium des deutschen Griffs zur Weltmacht. ... Die Voraussetzungen f�r eine Weltpolitik nach wilhelminischem Muster sind also teilweise vorhanden, sie m�ssen sich lediglich weiter zuspitzen: Zum einen ist da jenes riesige Machtvakuum durch den Zusammenbruch des kommunistischen Imperiums; im S�den lauert der islamische Krisenbogen, im Osten die postkommunistische Instabilit�t. Innenpolitisch w�chst die Zahl der Dauerarbeitslosen und der sozial Ausgegrenztcn. Wohin mit ihnen? Die b�rgerliche Mitte wehrt sich verzweifelt gegen ihren Zerfall durch nationalliberale Radikalisierung. Die Industrie hat riesige Kapitalmengen f�r globale Weltwirtschaftsschlachten gebunkert und steht vor einer dritten industriellen Revolution. Die Triade USA - Europa - Japan, in erbitterter Konkurrenz um die Vormacht auf dem Weltmarkt, blickt schon gierig auf den pazifischen Kuchen, sitzt wie eine Schar hei�hungriger Geier am Sterbebett der postkommunistischen Welt, w�hrend England, Frankreich und Ru�land angesichts des in Europa auftrumpfenden Deutschland nach �bersee verwiesen werden, wo sie eine neue koloniale Politik beginnen. Was bleibt f�r Deutschland? Welche Einflu�sph�ren wird es reklamieren? Es wird genau jenen Traditionslinien folgen, die schon im Kaiserreich die machtpolitischen Interessen Deutschlands bestimmten: Es wird die Gro�r�ume Ru�land, Orient, Schwarzafrika und China ins Visier nehmen. Denn an diesen vier Brennpunkten geht es damals wie heute um den Nachla� kranker Imperien. Nur die Erben stehen nicht fest. Wozu also noch warten? Den Deutschen sind dabei die Nahziele Osteuropa und Orient aus Tradition von wesentlich vitalerem Interesse als die �berseeischen afrikanischen und asiatischen Erg�nzungsr�ume. Denn erstere sind auch ein milit�risches Problem, letztere brauchen nur wirtschaftlich erschlossen zu werden. Auf der Wunschliste Deutschlands stehen und standen die Nahziele ganz oben. Bereits Preu�en und �sterreich, die Gro�m�chte des Deutschen Bundes, gaben diese Richtung vor. �sterreich expandierte auf den Balkan, Preu�en in Richtung Polen und Baltikum. Ja, im Grunde galten diese Richtungen seit der Entstehung Deutschlands im 10. Jahrhundert, denn sie formten die deutsche Machtstaatsidee von Anfang an: W�hrend die Ostkolonisation des Mittelalters das staatlich-christliche Selbstverst�ndnis nach Osten auspr�gte, festigten die Kreuzz�ge ins Heilige Land den imperialen Machtanspruch im Orient. Den jeweils damit einhergehenden Handel trieben Hanse und Deutscher Orden �ber die Ostsee, die Kreuzfahrerorden �bers Mittelmeer. Beide Sto�richtungen sind untrennbar mit der Entstehung und Ausformung der deutschen Reichsidee verbunden. Beide Richtungen konkurrieren in erster Linie mit dem Expansionsstreben Ru�lands nach Westen. Die �berseeziele Afrika und Asien spielten dagegen erst im Zeitalter des klassischen Imperialismus eine tragende Rolle. Obwohl sie, anders als Orient und Osteuropa, nie von existentieller Bedeutung waren, galt es doch, in diesen Gebieten Flagge zu zeigen. Es ging um Ebenb�rtigkeit, ums Prestige vor allem gegen�ber den Westm�chten. Und, dar�ber hinaus, um ein vielsagendes, anderen imponierendes Offenhalten k�nftiger Optionen. Denn in ferner Zukunft, wenn Deutschlands Macht in Europa erst einmal gefestigt war, sollten die �berseeischen Provinzen die Aufmarschbasis bilden, von der aus der Endkampf mit Amerika gewagt werden konnte. Wenn wir die deutsche Au�enpolitik des Kaiserreichs mit derjenigen vergleichen, die seit dem Fall der Mauer in diesen Regionen entwickelt wird, dann zeigt sich, da� Deutschland erneut wenn auch erst in Ans�tzen auf dem Weg zu einer wilhelminischen Weltpolitikist. ... 1992 beginnt eine andere Zeit. Sie beginnt mit der Wiederaufnahme der jahrhundertealten Rivalit�t zwischen Ru�land und Deutschland, den beiden st�rksten und bev�lkerungsreichsten Staaten Europas. Deutschland, nach 47 Jahren der Abh�ngigkeit endlich wieder im Vorteil, erkennt die Chance, dem taumelnden russischen Riesen alles wieder abzujagen, was der sich im Laufe der Ausdehnung der Sowjetmacht seit 1917 geholt hat. Das aufsteigende Deutschland will Ru�land aus Europa hinausdr�ngen und die Hegemonie von Tallinn bis Baku erringen. Der kranke Mann in Moskau kann sich dagegen nicht wehren. Er ist mit inneren Problemen so �berlastet, da� Deutschland im Osten freie Hand zu haben scheint. ... Bosnien z�hlt zu jenen vitalen Interessen, die ein deutsches Eingreifen unabdingbar und gleichzeitig unabsehbar machen. CDU/CSU-Fraktionschef Wolfgang Sch�uble im April 1994: F�r uns ist Bosnien wichtiger als Eins�tze in anderen Kontinenten. Warum ist Bosnien so wichtig? Um das zu begreifen, darf man die Landkarte nicht zu nah vors Gesicht halten, sonst kann man vor lauter s�dslawischen B�umen den Wald nicht mehr sehen. ... Als ob's um den Balkan ginge! Es geht ums ganze Osmanische Reich. Bosnien ist nur die Schnittstelle, an der die eine Weltmacht der �ndern den Weg abschneiden will. Die eine will zum Mittelmeer, die andere zum Persischen Golf. Die eine hei�t Ru�land, die andere Deutschland. Hier auf dem Balkan lebt jene Rivalit�t wieder auf, die von Kaiser Wilhelms Weltpolitik auf die Spitze getrieben wurde. Denn Deutschland will die gleiche Einflu�zone von Borkum bis Basra wie damals. Es will den alten imperialen Kaisertraum vom mitteleurop�ischen Staatenbund doch noch verwirklichen. Mit �sterreich-Ungarn, Bulgarien und dem t�rkisch-osmanischen Gro�reich, das auch Syrien, Pal�stina und den Irak mit einschlo�, hatten die Mittelm�chte ihr Ziel im Ersten Weltkrieg fast erreicht. Milit�risch und �konomisch absichern sollte das gewaltige Unternehmen die Bagdadbahn, eine Eisenbahnlinie von Berlin bis zum Persischen Golf, finanziert und organisiert von der Deutschen Bank. Die Bagdadbahn sollte aller Welt zeigen: Was links und rechts des Schienenstrangs liegt, geh�rt uns! Doch der deutsche Anspruch hatte eine geographische Schwachstelle: Serbien. Wie eine Zeitbombe lag dieses kleine Land auf den Schienen und gef�hrdete das ganze Projekt. Auch Ru�land erstrebt eine Einflu�zone eine von Moskau bis zu den Ufern des Mittelmeers. Denn es will den alten Zarentraum von der Befreiung Konstantinopels doch noch verwirklichen. 1878 hatte es sein Ziel fast erreicht, wurde aber mit Bismarcks Hilfe zur�ckgedr�ngt. Wenn es je wieder in die N�he des alten Ziels gelangen wollte, mu�te es Deutschland vom Orient abschneiden. Das geeignete Mittel hierzu war Serbien. Und so liegt das kleine Balkanland im Schnittpunkt der Interessen zweier imperialer Landm�chte. Sowohl die deutschen als auch die russischen Tr�ume werden hier durchkreuzt. Serbien ist im wahrsten Sinn des Wortes das Kreuz des Balkans Seine Lage, nicht sein �bersteigerter Nationalismus, ist der Gru nd, warum in Bosnien so verbissen gek�mpft wird, warum unter Aufbietung internationaler B�ndnisse verhindert wird, da� einer der Kontrahenten sein Ziel erreicht. Serbien darf keinen Adriahafen erhalten, sonst w�re Ru�land am Ziel. Albanien verdankt diesem Umstand seine Unabh�ngigkeit, es wurde von den europ�ischen Gro�m�chten als Sperriegel gegen Ru�land geschaffen. Ist diese Sicht der Dinge nicht zu weit her geholt? Ja, wenn es im gegenw�rtigen Krieg um Menschenrechte ginge, dann w�re das wohl eine �bertriebene Sicht. Aber geht es denn in diesem Krieg um Menschenrechte? Hier soll nicht schon wieder daran erinnert werden, da� Deutschland viele andere Gelegenheit hatte und immer noch hat, weltweit f�r die Menschenrechte einzutreten. Hier soll jetzt ein anderer Sachverhalt in den Blick genommen werden: Die Kriegsf�hrung der NATO selbst. Bekanntlich gibt es eine L�cke zwischen dem Kriegsziel ( Den Menschen im Kosovo helfen) und der Kriegsf�hrung der NATO. Die Luftbombardements in Jugoslawien haben noch nicht einem einzigen Kosovo-Albaner geholfen, im Gegenteil, unter dem Eindruck des Bombardements versch�rfte Jugoslawien seinen Krieg gegen die Separatisten der UCK in einer Weise, da� von der Vertreibung eines ganzen Volkes gesprochen wird. Dieser Krieg im Kosovo wird mit dem Lufkrieg gegen Belgrad und die anderen politischen, �konomischen und technischen Zentren Jugoslawiens bestenfalls langfristig bek�mpft. Nimmt man nicht an, da� NATO-Milit�rs zu schlicht gestrickt seien, um die Untauglichkeit ihrer Strategie, gemessen am vorgeblichen Ziel zu erkennen, dann bleibt nur, da� das Ergebnis der Luftbombardements das gewollte Ziel selbst ist11. Die Zerst�rung der �konomie, der Technik und der Politik Jugoslawiens selbst scheint beabsichtigt, denn nur diese Zerst�rung Jugoslawiens, verbunden mit einem gest�rkten Albanien, sichert die westliche Dominanz auf dem Balkan definitiv. Deshalb ist auch kein Zufall, da� Jugoslawien im Anhang B des Vertragsentwurfes von Rambouillet der vollst�ndigen milit�rischen Besetzung des ganzen Landes zustimmen sollte, und da� die Zusammensetzung einer internationalen Truppe, die die Kapitulation Jugoslawiens kontrollieren soll, der zentrale Streitpunkt jetzt zur Zeit der Bombardierungen ist. Es geht wohl tats�chlich um die Schaffung eines NATO-kontrollierten Protektorats Serbien/Jugoslawien. Diese Perspektive widerstreitet weder den Zielen der USA noch denen Deutschlands auf dem Balkan. Ru�land an einem Zugang zum Mittelmeer zu hindern, liegt im Interesse beider M�chte. Die Deutschen wollen wieder die Linie Berlin - Ankara frei haben, die USA stehen seit der NATO-Osterweiterung im Kampf um eine Erweiterung ihres Einflusses in Osteuropa, sowohl gegen�ber Deutschland als auch gegen�ber Ru�land. Osteuropa wird als amerikanische Klammer gegen Deutschland und die EU gebraucht. Die Zerst�rung Serbiens/Jugoslawiens bedeutet f�r beide M�chte, Ru�land bis weit nach hinten in den Osten zur�ck zu werfen. Ru�land beginnt dann in der Tat erst kurz vor Moskau, Ru�land h�rt nicht nur als europ�ische Macht, sondern auch als osteurop�ische Macht auf zu existieren. Der Weg von Europa in den S�den Ru�lands wird frei, dort k�mpfen die USA im Augenblick mit gro�em Erfolg um das Erd�l des Kaukasus und des Kaspischen Meeres, Deutschland bekommt seinen immer ersehnten v�llig freien Durchgang in die Gebiete des osmanischen Reiches, und das auch noch mit Unterst�tzung der M�chte, die es zweimal in diesem Jahrhundert daran gehindert hatten, diese Ziele zu erreichen. Mehr kann man nicht wollen, einen Krieg ist das schon wert. 5 Und was sagen wir? F�r die deutsche Friedensbewegung mu� es nat�rlich in erster Linie um die Politik der deutschen Regierung gehen. Diese Regierung ist unmittelbarer Adressat, ihre Politik kann beeinflu�t werden12, ihre Politik hat die jetzige Situation aktiv mit herbeigef�hrt. Es ist v�llig klar, da� unsere Reaktion nicht darin bestehen kann, eine Bombenpause zu fordern. Unsere Forderung kann nur die definitive und bedingungslose Einstellung aller Angriffe auf Jugoslawien sein. Diesem Krieg darf kein Erfolg beschieden sein; das w�re eine Ermutigung zu Kriegen in anderen Gebieten rund um Ru�land, �berall dort, wo es die Sowjetunion zu beerben und Ru�land zu enterben gilt. Und da nicht sicher sein kann, da� Deutschland weiterhin auf viele Jahre im B�ndnis gez�hmt bleibt, k�nnte ein Erfolg der NATO in diesem Krieg ein Schritt in Richtung auf eine europ�isch-amerikanische Konfrontation sein. Und wenn man sich auf dem Weg dorthin erst einmal an den Gebrauch milit�rischer Mittel gew�hnt hat, kann das der erste Schritt in den dritten gro�en Krieg sein. Footnotes: 1 Selbst der gewi� nicht regierungsfeindliche ARD-Journalist Ulrich Dependorf hat ihm im Bericht aus Berlin am 30. April 99 in einem Interview manipulativen Umgang mit Bildmaterial vorgeworfen. 2 Eine Erfindung des Prinzen Max von Baden, um das Wilsonssche Selbstbestimmungsrecht der Nationen auf dem Balkan und in Osteuropa gegen Ru�land zu wenden, General Hoffmann argumentierte auf diese Weise in den Friedensverhandlungen von Brest-Litowsk gegen Trotzki, um damit die im Vertrag dann gegen Sowjetru�land durchgesetzten gewaltigen Gebietsabtrennungen zu rechtfertigen; nachzulesen in Europastrategien des deutschen Kapitals, herausgegeben von Reinhard Opitz, K�ln 1994, S. 419 ff, insbesondere seine Ausf�hrungen �ber den ethischen Imperialismus. 3 Das Selbstbestimmungrecht der V�lker ist als Argument nicht �berall flott zu handhaben; mancher scheint zu wissen, da� man damit die Welt f�r den Rest aller ihrer Tage in ein Schlachthaus verwandeln w�rde. 4 Man mu� es ja immer wieder sagen: Ginge es um Menschenrechte, dann g�be es in der Welt Dutzende von Kriegen und anderen Konflikten, an denen die deutsche Regierung sich beteiligen k�nnte, insbesondere solche Kriege und Konflikte, an denen B�ndnispartner beteiligt sind. Die T�rkei ist da nur das heftigste Beispiel, aber keineswegs das einzige. Das eigentliche Problem liegt aber nicht in diesem gern zitierten Widerspruch, es liegt vielmehr in der Einheit der Vorg�nge: Gerade weil die deutschen Regierungen das besondere B�ndnis mit der T�rkei wollen, m�ssen sie die Unterdr�ckung der aufst�ndischen Kurden mit Waffenlieferungen unterst�tzen und die Serben der Unterdr�ckung anderer V�lker anklagen. Was auf der Ebene politischer Ideologie ein Gegensatz zu sein scheint, zeigt sich auf der Ebene der Machtpolitik als Einheit. 5 Das erinnert an die deutsche Ideologie des Ersten Weltkrieges: Angeblich ging es damals darum, die mitteleurop�ische Zivilisation vor der zaristischen Barbarei und ihren Kosaken zu sch�tzen; auf diesem Ticket fuhr damals die deutsche Sozialdemokratie in den Krieg, die Namen haben sich ge�ndert, aus den Kosaken sind die Tschetniks geworden, das Argumentationsmuster ist dasselbe, und zur SPD haben sich die Gr�nen hinzugesellt. Daran zu erinnern ist deshalb wichtig, weil die Argumentation deutscher Bellizisten, es ginge jetzt darum, den wiederkehrenden Hitler noch einmal in Bagdad oder Belgrad zu besiegen, nicht etwa ein menschenrechtlicher Umschwung deutscher Gutmenschen mit leichter Neigung zur Gewaltt�tigkeit ist, sondern ein R�ckgriff auf �ltere, imperialistischen Intentionen verfolgende deutsche Argumentationsmuster. 6 Die NATO-Osterweiterung ist daf�r ein Beispiel: Ging die deutsche Politik das Thema zun�chst unter starker Zur�ckhaltung der Amerikaner an, vermutlich in der stillen Hoffnung, den deutschen Einflu� in Osteuropa auf diese Weise erweitern zu k�nnen, verlor sie in der Phase der Entscheidungen die Initiative an die Amerikaner, die eine L�sung durchsetzten, der Ru�land, wenn auch z�hneknirschend, zustimmen konnte. Die USA befestigten damit ihren F�hrungsanspruch in der NATO. 7 So seltsam w�re das nat�rlich nicht; Valentin Falin hat ein dickes Buch dar�ber geschrieben, da� die amerikanische Politik und die amerikanische Kriegsf�hrung im Zweiten Weltkrieg sowohl gegen den deutschen Feind als auch gegen den sowjetischen B�ndnispartner gerichtet war. Valentin Falin: Die Zweite Front, M�nchen 1995 8 Hier wird gerne argumentativ getrickst: Das V�lkerrecht kennt in friedenssichernder Absicht das Selbstbestimmungsrecht der Staaten, ein Selbstbestimmungsrecht von V�lkern jedoch nicht. Ein derartiges Recht h�tte auch katastrophale Folgen: Es w�re das Recht auf beliebige Sezession, damit das Recht auf Krieg, das Recht auf die Internationalisierung von internen Konflikten, damit das Recht auf fast beliebige Intervention. Sch�rfer: Es w�re das Recht der gro�en M�chte, jeden Staat, der sich das gefallen lassen mu�, in beliebig gro�e Teile zu zerlegen. In Deutschland scheint man diesen Trick besonders hereinzufallen, glaubt man hier doch in v�lkischer Tradition auch an ein angebliches V�lkerrecht auf Heimat. 9 Es ist einigerma�en unverst�ndlich, warum eine Propaganda, die ihre Politik auf der Trias von nationaler Selbstbestimmung, Menschenrechten und Demokratie abbildet, nicht den Gedanken nahelegt, da� ein Volk, dem nationale Einheit und Selbstbestimmung gerade verweigert werden soll, zu Menschenrechten und Demokratie auch nur ein schlechtes Verh�ltnis haben kann. 10 Deutschland und der n�chst Krieg, Rowohlt Berlin 1995, das lange Zitat findet sich dort ab S. 67. 11 Zugegeben, das ist eine recht einfache Schlu�weise, aber da die NATO zu den Zeiten des Systemgegensatzes immer von den milit�rischen M�glichkeiten der Sowjetunion und des Warschauer Paktes auf ihre politischen Ziele schlo�, kann dieses Verfahren nicht von jeder Seite kritisiert werden. 12 Das sei denen gesagt, die sich nicht so ganz ehrlich dar�ber beklagen, da� die Friedensbewegung nicht zu Demonstrationen gegen einen der Wiederg�nger Hitlers aufrief und es wohl auch nie tun wird. File translated from TEX by TTH, version 2.00. On 12 May 1999, 22:03. --
Ein Versuch, den Krieg zu verstehen -technischer Nachtrag
Author: Horst Leps
Date: Thu, 13 May 1999 00:00
Date: Thu, 13 May 1999 00:00
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Nachtrag: unter http://members.aol.com/horstleps/frieden/kosovo.html ist der Text lesbarer als html-File zu finden. Horst Leps
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