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Auf diesen Augenblick haben wir mehr als 20 Jahre lang hingearbeitet:

Mit überwältigender Mehrheit haben die UNO-Staaten vor knapp zwei Stunden
ein Waffenhandelsabkommen verabschiedet, das Waffenlieferungen verbietet,
wenn diese zu Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und
Kriegsverbrechen beitragen.

Das ist ein historischer Moment. Endlich haben die meisten Staaten nun
einem Abkommen zugestimmt, dass unverantwortliche Rüstungstransfers
verhindern soll", sagt Verena Haan, Rüstungsexpertin von Amnesty
International in Deutschland, die im März in New York die Verhandlungen
begleitet hat.

Der Einsatz von Amnesty International und anderen NGO seit den frühen
1990er Jahren war entscheidend, um robuste, rechtlich bindende Regeln zum
Schutz der Menschenrechte beim internationalen Waffenhandel zu erreichen.

Auch Sie haben mit Ihrer Unterschrift unter unsere Petition dazu
beigetragen - vielen Dank!

Der Abschluss dieses Abkommens zeigt, dass sich gut organisierte
Aktivistinnen und Aktivisten mit einer überzeugenden Idee am Ende
durchsetzen und auf globaler Ebene Erfolg haben können. Informationen
über die Amnesty-Kampagne "Hände hoch für Waffenkontrolle", die Konferenz
in New York und den ATT finden Sie hier:
http://www.amnesty.de/haende-hoch-fuer-waffenkontrolle

154 Staaten stimmten gestern in der Uno-Generalversammlung für das
Waffenhandelsabkommen (Arms Trade Treaty, ATT). Nur wenige Tage zuvor
hatten Iran, Nordkorea und Syrien auf der Vertragskonferenz in New York
mit einer Blockadehaltung versucht, das Abkommen zu verhindern.
Allerdings konnte der bereits ausgehandelte Vertragstext in die UNO-
Generalversammlung eingebracht werden, wo er nicht einstimmig beschlossen
werden muss.

"Der zynische Versuch von Iran, Nordkorea und Syrien, das Abkommen zu
torpedieren, ist gescheitert. Die meisten UNO-Staaten haben sich für ein
Abkommen ausgesprochen, das den Schutz der Menschenrechte ins Zentrum
rückt", sagt Haan.

"Angesichts der ökonomischen Interessen und der politischen Macht der
Waffenproduzenten ist der Abschluss dieses Abkommens ein großer Erfolg
für die Zivilgesellschaft, die seit Jahren für das Abkommen gekämpft hat,
sowie für die Regierungen, die diese Forderung unterstützt haben", sagt
Mathias John, ehrenamtlicher Rüstungsexperte bei Amnesty International in
Deutschland.

Das Abkommen hat bei der UNO einen mehr als sechsjährigen Vorlauf. Der
Prozess begann im Dezember 2006, als die UNO-Generalversammlung
beschloss, die Machbarkeit, den Umfang und die Regeln eines Abkommens für
den internationalen Handel mit konventionellen Waffen zu untersuchen.

Das Abkommen wird erst in Kraft treten, nachdem es von 50 Staaten
ratifiziert worden ist. Daher ist es wichtig, dass in den nächsten
Monaten möglichst viele Staaten verbindlich erklären, das sie das
Abkommen umzusetzen.

Amnesty International wird den Prozess auch weiterhin begleiten und -
falls es nötig ist - Petitionen starten, um die Staaten an ihre Zusagen
zu erinnern.

Wir halten Sie auf dem Laufenden und zählen weiterhin auf Ihre
Unterstützung.

Vielen Dank für Ihren Einsatz!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Kampagnen-Team von Amnesty International in Deutschland


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