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Betreff: [Attac-hamburg] Veranstaltung mit Werner Rätz am 10.1.08 zum
Bedingungslosen Grundeinkommen


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Liebe FreundInnen und SympathisantInnen von attac,
ich freue mich ganz besonders, Euch zu einer Diskussionsveranstaltung im
Rahmen unserer Themenplena mit Werner Rätz von der bundesweiten AG
'genug für alle' über ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuladen!

Am 10. JANUAR in den attac-Räumen Zimmerpforte 8/Ecke Hansaplatz (nähe
HBF) um 19.30 Uhr

Bis hoffentlich am Donnerstag
liebe Grüsse
Marianne


worum geht es:
Attac ist sich einig: Jeder Mensch hat, nur einfach so, weil es ihn
gibt, ein Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und Reichtum.
Das muss man sich nicht verdienen und das kann man nicht verlieren.

Der Dissens darüber, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen oder andere
Mittel die richtigen sind, um diesen grundsätzlichen Anspruch
einzulösen, muss nicht kurzfristig entschieden werden. Für die AG genug
für alle ist das bge eine Richtungs- und keine tagespolitische
Forderung. Würde es jetzt umgesetzt, so käme dabei wohl ein neoliberales
Verarmungsprogramm r la Althaus heraus. Dagegen unterstützen wir alle
Abwehrkämpfe, gerade um Arbeitszeitverkürzung und Mindestlohn.

Wir verteidigen bestehende Elemente sozialer Sicherheit, kritisieren am
herkömmlichen Sozialstaat aber seine Herrschaftsförmigkeit und seinen
ausschließenden Charakter. Er bindet soziale Sicherheit an
kapitalistische Erwerbsarbeit, die obendrein in patriarchaler
Arbeitsteilung organisiert ist, und den Zugang zu dieser verbindet er
mit Wohlverhalten und Verzicht auf grundsätzliche Opposition.

Heute werden die Lebensverhältnisse der meisten selbst dann prekär, wenn
sie sich arbeitswillig und angepasst zeigen. Die Vergesellschaftung
durch Erwerbsarbeit ist an ihr Ende gekommen. Über notwendige
Alternativen wollen wir in der Veranstaltung diskutieren.

Dabei geht es um drei Grundfragen:

a)Menschenrechte gelten universell, sie sind nicht an Bedingungen oder
Voraussetzungen gebunden und begründen für ihre Trägerinnen keinerlei
Pflichten. Sie können auch durch Fehlverhalten nicht verwirkt werden.
Eine soziale Grundsicherung kann deshalb nicht von einem bestimmten
Verhalten abhängig gemacht werden. Die Forderung nach
"Arbeitswilligkeit", das Vorenthalten des Existenzminimums bei
Regelverstößen oder für ganze Gruppen wie etwa Asylbewerberinnen ist
menschenrechtswidrig. Der Beitrag aller Individuen zur
gesellschaftlichen Produktivität ist gleichermaßen notwendig und zu
achten.

b)Die Gestaltung von Natur und Gesellschaft geschieht in zeitbedingtem
Rahmen. Der Metzger schlachtet nicht, weil er Hunger hat, und die
Taxifahrerin fährt nicht, weil sie von A nach B will. Auch ihr
Arbeitgeber braucht nicht, was sie machen; er ist vielleicht Vegetarier
und Fahrradfahrer. Sie tun das, weil es Einkommen oder Kapital
einbringt. Die Frage, was denn die not-wendigen Dinge, die unsere Not
wenden also, wären, kann erst sinnvoll diskutiert werden, wenn sich die
Menschen nicht mehr zwecks Einkommen an jeden Erwerbarbeitsplatz
klammern müssen.

c) Soziale Sicherheit im Alter, bei Krankheit oder Erwerbslosigkeit gab
es im Süden ohnehin nie. Heute bleibt sie auch für viele im Norden ein
Traum. Vollbeschäftigung für alle scheint pure Illusion - und wird auch
gar nicht von allen für erstrebenswert gehalten. Kann ein
bedingungsloses Grundeinkommen gesellschaftliche Teilhabe für alle
herstellen? Sollte das gar im globalen Rahmen möglich sein? Nicht nur in
Deutschland schlägt die Debatte darum Wellen, in Brasilien ist eine
solche Geldzahlung vom Staat gesetzlich beschlossen (allerdings nicht
umgesetzt) und in Namibia gibt es das schon (allerdings noch nur in
einem Ort und bezahlt von einem zivilgesellschaftlichen Bündnis aus
Gewerkschaften, Kirchen, Aidshilfegruppen).