🚀 go-pugleaf

_Johannes Knelangen _ erz�hlte zum Thema "Computerpfaendung ?"
in etwa folgendes:

j> Ich wuerde gerne wissen, ob ein privater und sogar alter Rechner
j> gepfaendet werden darf, da ich mir vorstellen kann, dass der arme
j> Schuldner erstens ein Recht auf seine persoenlichen Daten, sprich
j> seine Festplatte, und zweitens auf Versorgung mit Informationen,
j> die Moeglichkeit, Faxe zu verschicken, e-mail zu betreiben, usw. hat,
j> was ihm ja mit dem Computer genommen wuerde.

Schau Dir bei Gelegenheit  811 ZPO an. Darin ist ein Katalog der  
Dinge, die nicht gepf�ndet werden d�rfen.

Bei alten, aber dummerweise rein privaten Rechnern und Zubeh�rteilen  
k�nnte  803 Abs. 2 ZPO greifen - ein �berschu� �ber die Kosten der  
Zwangsvollstreckung ist durch die Verwertung nicht zu erwarten -, mit  
der Folge, da� die Pf�ndung unterbleiben soll.

Einen (grundrechtsgleichen) Teilhabeanspruch f�r E-Mail oder  
Faxverkehr kann ich mir nur vorstellen, wenn der Beruf des Schuldners  
das nahelegt. Anders ist es ja mittlerweile f�r Radio / teilweise  
Fernseher und/oder Telef�ner. Da� der Schuldner grunds�tzlich ein  
Recht auf seine pers�nlichen Gegenst�nde (analog: Daten) hat, ergibt  
sich z.T. schon aus  811 Nrn. 1, 11 sowie 812 ZPO.

Gru�
Joachim.