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## Nachricht vom 23.04.97 weitergeleitet
## Ursprung : /CL/KOORDINATION/USER+SYSOPS
## Ersteller: G.Hooffacker@LINK-M.de

Liebe Leserinnen und Leser,

das /CL-Netz, vertreten durch den User der Nadeshda Juergen
Wieckmann, kuendigte am 22.04.1997 um 00:46:00
unter dem Betreff: 8-Punkte Programm fuer CL-Verbund
die Veranwortlichkeit des Vereins Kommunikation und Neue Medien
e.V. auf. Ich zitiere:

JW> 2. KuNM ist mit dem heutigen Tag aller (...) damit
JW> verbundenen Verantwortlichkeiten gegenueber dem CL-Verbund
JW> enthoben. Dies ist als eine Art "einstweilige Verfuegung" zu
JW> betrachten.

Bislang hat keiner wiedersprochen; ich gehe daher davon aus, dass
die einstweilige Verfuegung in Kraft ist.

Kommunikation und Neue Medien e. V. akzeptiert diese Kuendigung.

Das bedeutet: Bislang hat Kommunikation und Neue Medien e. V.
Verantwortung und Haftung fuer die Inhalte von /CL im Rahmen der
vertraglichen Vereinbarungen uebernommen. Dazu war eigens der
Posten des "Systemverantwortlichen" geschaffen worden.
Kommunikation und Neue Medien e. V. hat niemals inhaltlich ins
/CL-Netz eingegriffen und auch niemals Zensur geuebt. Der Verein
hatte diese Verantwortung freiwillig und ohne Gegenleistung auf
sich genommen.

Das /CL-Netz wuenscht nun nicht mehr, dass Kommunikation und Neue
Medien e. V. generell die Haftung und Verantwortung im Rahmen der
von ihm abgeschlossenen Haftpflicht- und Rechtsschutzversicherung
uebernimmt. Dies ist ebenso im Sinne der kuenftig zu erwartenden
Gesetze (vgl. den Beitrag von Werner Moritz zur Rechtslage) wie
auch im Sinne eines "Selbstaendigwerden" des /CL-Netzes positiv
gedacht und eroeffnet fuer das /CL-Netz neue Chancen.

Insbesondere loest diese Trennung das Problem des umstrittenen
Brettes /CL/MAGAZINE/RADIKAL und weitere Fragen in dieser
Richtung:

Ab sofort ist jede und jeder MailboxbetreiberIn, der oder die
moeglicherweise strafbare Inhalte im Rahmen des /CL-Netzes
verbreitet, voll und ganz selbst dafuer verantwortlich. Um die
vertragliche Umsetzung gegenueber den /CL-Vertragssystemen wie um
die vereinsrechtliche Umsetzung auf der naechsten
Mitgliederversammlung kuemmere ich mich gern, wenn's gewuenscht
wird. Die einstweilige Verfuegung trat jedoch mit ihrer
Verkuendigung in Kraft.

Wer jetzt ein Brett fuer die Inhalte der Zeitschrift "radikal"
eintragen moechte, kann dies jederzeit auf eigene Verantwortung
tun. Ich rate aus juristischen Gruenden davon ab. Wer aber will,
moege der Aufforderung von Juergen Wieckmann zum ersten Mai
nachkommen:

JW> Aus dem Grunde bitte ich alle Betreiber, die dies hier lesen,
JW> sich an der offen und oeffentlichen Demonstration "Heraus zum
JW> ersten Mai" zu beteiligen.

Damit sind eine Menge offener Fragen vom Tisch, und die Diskussion
um das umstrittene Brett /CL/MAGAZINE/RADIKAL kann mit sofortiger
Wirkung eingestellt werden.

Gute Gruesse
Gabriele Hooffacker
(1. Vorsitzende des /CL-Vereins
Kommunikation und Neue Medien e. V.)

P.S. Fuer die /CL-Vertragssysteme ist eine Aenderung des Vertrags
noetig. Den neuen Vertrag erhaltet Ihr, wenn Ihr keinen Einspruch
erhebt, in den naechsten Tagen. Fuer Regionalgruppen von
Kommunikation und Neue Medien e. V. gilt eine etwas andere
Rechtslage. Wer mehr darueber wissen will, moege mich anrufen
unter (089) 1675106 oder mir eine PM schicken:
g.hooffacker@link-m.de
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