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Solidaritaetsgemeinschaft 
Vertragsrechtsschutz der 
Gewerbetreibenden


Ein gemeinnuetziger Verein der nicht gegruendet werden kann.... 


Wie alle Gewerbetreibenden und Freiberufler aus leidvoller Erfahrung
wissen sind Versicherungsgesellschaften, sonst immer schnell bei der Hand
wenn es um einen neuen Abschluss geht, gerade in Sachen
Werkvertrags-Rechtsschutz aeusserst zurueckhaltend, in den meisten Faellen
sogar absolut ablehnend eingestellt - wir jedenfalls (taetig im Bereich
Anlagentechnik und Stahlbau) haben in den vergangenen 15 Jahren keine
Gesellschaft zu einem Versicherungsabschluss hinreissen koennen. 

Zeigen Sie mir ein Unternehmen aus

  Hoch-/Tiefbau
  Schlosserei
  Architektur
  Ingenieurwesen
  Malerei
  Statik
  Stahlbau
  Montage
  etc.

welches ueber eine Vertragsrechtschutzversicherungen fuer
Werkvertragsleistungen verfuegt und ich loesche diese Seite sofort.


Rechtsstreitigkeiten aus Vertraegen mit Kunden oder Lieferanten sind also
in aller Regel mit einem erheblichen und vor allem, nicht ueberschaubaren
Eigenkostenrisiko verbunden und werden haeufig aus diesen
Risikoerwaegungen heraus gar nicht erst gefuehrt.

Aus dieser Situation heraus entstand nun bei uns bereits vor mehreren
Jahren die Idee zur Gruendung einer Solidargemeinschaft welche die, den
einzelnen Mitgliedern entstehenden Rechtsverfolgungskosten aus den
Beitragsleistungen aller Mitglieder finanziert und damit eben diesen Teil
der vom Versicherungsgewerbe nahezu rundweg ausgeschlossenen Risiken
kalkulierbar und damit ueberschaubar macht.
Diese Solidargemeinschaft sollte, so der Gedanke, keine
"Versicherungsgesellschaft" sondern lediglich eine Vereinigung von
Gewerbetreibenden sein welche sich, gerade und weil die etablierten
Versicherungen den Vertragsrechtsschutz nicht gewaehren, zu einem
eigenfinanzierten Selbstschutz-Buendnis zusammenfinden.

Der Grundgedanke des Zusammenschlusses lag darin, saemtliche Kosten aus
Rechtsstreitigkeiten einzelner Mitglieder auf die Gesamtheit aller
Mitglieder zu verteilen und damit dem einzelnen Mitglied der Gemeinschaft
die finanzielle Durchfuehrung seiner Gerichtsverfahren auf der Grundlage
berechenbarer Kosten zu ermoeglichen.

Darueberhinaus sollte die Moeglichkeit geschaffen werden durch sach- und
fachkundige Vertragsberatung schon vor oder waehrend eines
Vertragsabschlusses, spaetere Rechtsprobleme bereits im Vorfeld auf ein
Minimum zu reduzieren.

Im Falle eines dennoch entstehenden Rechtsstreites koennte der Verein, auf
Wunsch, fuer das Mitglied die Vorbereitung der Klage- bzw.
Klageerwiederungschrift anhand der Unterlagen des Mitgliedes uebernehmen
und/oder einen speziell fuer den jeweilgen Fall geeigneten Anwalt
auswaehlen bzw. vorschlagen. 


Also.... 

  die IDEE stand.

  fuenf Unternehmen waren die geistigen Vaeter der Idee und damit schon
einmal sichere
  Gruendungsmitglieder.

  ein Anwalt wurde mit der Ausarbeitung der Satzung beauftragt.

  Satzung und Erlaeuterungstext gingen per Post zur Stellungnahme bzw.
  Weiterempfehlung an die Industrie und Handelskammern der Bundesrepublik.

Die IHK-Essen... 

  lud zu einem Gespraech

  war von der Idee als solcher ueberaus begeistert

  und teilte dort gleich ihre Bedenken hinsichtlich der
Versicherungsaufsichtsbehoerde mit.

Das Bundesaufsichtsamt fuer das Versicherungswesen...
 
  meldete sich kurz darauf

  untersagte in der schriftlichen Form die "Ausuebung eines ungenehmigten 
  Versicherungsgewerbes"

  stellte in darauffolgenden Telefonaten die Erteilung einer
Sondergenehmigung wegen 
  Versicherungsnotstandes in Aussicht 

  tat dann nichts dergleichen und blieb bei seiner Untersagung


Fazit...
Wir sind nach wie vor der Meinung, dass die Verteilung von
Mitgliedsbeitraegen innerhalb des Kreises der, die Beitraege aufbringenden
Mitglieder keinesfalls in den Bereich des Versicherungsgewerbes
einzuordnen ist.

Aus dieser unserer festen UEberzeugung heraus haben wir uns entschlossen,
die Vereinsidee wieder aufleben zu lassen und suchen nun noch nach
mindestens zwei entschlossenen Gruendungsmitgliedern (das deutsche
Vereinsrecht schreibt sieben 
Gruendungsmitglieder zwingend vor) die mit uns zusammen die
Vereinsgruendung gegenueber dem Bundesaufsichtsamt durchfechten wollen.

Dies gilt um so mehr als zwischenzeitlich im WDR-Hoerfunk von einer
doerflich begrenzten aber immerhin offiziellen "Lebensversicherung fuer
Schweine" berichtet wurde - wir sehen dies zumindest als einen
Praezedenzfall an.


Interesse...?? 
Hier die E-Mail Kontakadressen: 
AiB 62566@aol.com