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Article #384Re: Ideale Staatsform
From: Erich Kircheneier
Date: Wed, 23 Jul 2008 00:36
Date: Wed, 23 Jul 2008 00:36
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On 23 Jul., 01:51, Erich Kircheneier <schwarzerbl...@gmail.com> wrote: > Also. > > Was sind die Probleme an unserem Staat: > > Rechtsstaatlichkeit & Freiheit: > Verfahren gg Polizeibeamte sind oft unfair > Politiker hetzen von Wahl zu Wahl und nehmen sich populärer Probleme > an, statt die wahren Probleme anzugehen > Politiker haben teilweise asoziale Meinung und handeln aus > Eigeninteressen > Die Wirtschaft hat zu viel Macht > Politiker haben Eigeninteressen etc und machen zuviel blah blah statt > wirklcih was anzupacken > Ausländer bleiben in Ausschaffungshaft, ohne dass sie etwas getan > haben, werden allgemein politisch schlechter behandelt > > Finanzielle Versorgung der Menschen: > -Altersvorsorge (immer mehr Alte) > -Kranken- Invaliden- Unfall- und andere -versicherungen werden immer > teurer / Gesundheitskostne > -der Staat muss überall sparen. Wenn aber die Bevölkerung altert, , es > meh rSOzialfälle gibt, es mehr Unwetter gibt usw muss man NOCH mehr > sparen ode rmehr Steuern erheben usw > > Die Lösung: > > 1. Wir brauchen eine Auswahl von Leuten in politischen Ebenen, die > sachlich ist. > 2. Häufiger Wechsel. Nur 2 Amtszeiten möglich, dafür mit einer Dauer > von je 7 Jahren. > 3. Statt 1 würde es diverse oberste Rechtssprechende Behörden geben. > 4. In der Verfassung müsste die Abschaffung des Geldes in der heutigen > Form als Arbeitsentgeöt abgeschafft werden (mit einer Frist von 50 > Jahren oder so). > 5. Mehr kleine Kommissionen (alle nebenamtlich, 15 Stunden pro Woche, > auf 2 Tage verteilt) statt 1 Parlament. > 6. Gesetze via Volksabstimmung. > 7. Wahlkampf etc ist verboten. Ausschliesslich in Form von > standardisierten Broschüren erhalten Parteien, Interessensgruppen usw > je 2 A4-Seiten zur freien Gestaltung , wobei der Wahrheitsgehalt > vorher überprüft wird (ebenfalls von egieener Kommission). > 8. Alle Kommissionen etc werden aus 7 Sitzen bestehen, wobei die 7 > grössten Parteien je 1 Sitz besetzen dürfen. > 9. Verfassungsgericht etc würde von Amnesty International oder anderen > Menschenrechtsgruppen besetzt > 10. Wohnrecht höher als Eigentumsrecht. Auch die Höhe der Schuld bei > Verletzungen, Diebstählen etc im Verhäötniss zueinander würde in der > Verfassung festgecshrieben. (zB gebrochene Nase schlimmer als 1 > Million CHF Diebstahl bzw gleich schlimm etc) Also. Im Norden LIechtensteins haben sich gemäss Art 4 liechtensteinische Landesverfassung mehrere Gemeinden mit total 3000 Einwohnern.... Der neue Staat nennt sich "freies Land" und wird von einem 12-köpfigen Regierungsrat (pro Partei 2 Vertreter) geleitet. Ebenso gibt es 22 Rekurskommissionen für verschiedene Aspekte (je 7 Köpfe aus 7 Parteien) sowie 1 Verfassungsgericht (Richter auf 25 Jahre gewählt, durch Menschenrechtsorganisationen)... Die Polizei besteht zunächst aus 200 hauptamtlichen Kräften, die unterstützt werden von 300 Mitarbeitern der nebenamtlichen Bereitschaftspolizei. Diese (280 davon) leisten pro Woche 12 Stunden Dienst, immer am selben Tag. (19-7 Uhr oder 7-19 Uhr, 14 Schichten pro Woche), 20 Personen pro Schicht. Diese besetzen: 1 Ordnungsdienstfahrzeug (9 Personen) 2 Streifenwagen (4 Personen) Der Rest hilft da aus, wo es Engpässe gibt. So haben normale Streifenwagen auch gemischte Besatzungen. (Immer 4er Besatzungen). Ausgestattet sin d diese Leute nicht mit Waffen (ausser ORdnugnsdienst mit Gummischrot, nur als Notwehr). Per Pager können einzelne Dienstgruppen oder alle zusammen aufgeboten werden. Somit hat man ständig eine Einsatzreserve. Die 200 fest angestellten Beamten sind hochspezialisiert. Die Grundversorgung wird aufgeteilt zwischen allen Abteilungen. Zur Verhinderung der Entwicklung von Feindbildern , Korruption etc wechseln die alle 10 Jahre die Abteilung. Verkehr 50 Sondereinheit 50 Wasserschutz 50 usw Dazu kommt Kripo, Führung, Einsatzzentrale etc überall mehr als genug Personal. In der Regel sind 3-6 Streifenwagen (1-2 pro Spezialabteilung, inklusive Personal der Bereitschaftspolizei, 4er Besatzung) unterwegs.
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