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VEREINIGT EUCH! Info #49de: 6/11 Kritik der NE, 1990
[Geschickt: 22.08.97]

[Fortsetzung von Teil 5/11]


12.	*Vorbereitungen f�r die Konferenz zu Ostern*

Durch einen Beschlu� des ZK der KPD/ML(NEUE EINHEIT) (vermut-
lich) am 6.4.90 wurde zu Ostern, 14.4. bis 16.4.90, tats�chlich
eine Parteikonferenz einberufen.

Es hei�t im Aufruf des ZK vom 6.4.90 zu dieser Konferenz, da�
sie von ihrer Konzeption her nicht die ordentliche Konferenz 
sei, die die Organisation seit l�ngerem plane und von welcher
vor allem die organisatorische Beschl�sse gefa�t werden sollten.
Die Ostern-Konferenz sei statt dessen eine au�erordentliche Kon-
ferenz, die von ihren Charakter her eine "Aussprache" sei, die
"zumindest" eine Vorkl�rung der wesentlichen inhaltlichen und
organisatorischen Fragen bringen solle.

Wegen der Tagesordnung hie� es im Aufruf dementsprechend:

	"Diese Konferenz hat nach Vorschlag des ZK drei haupt-
	s�chliche Tagesordnungspunkte:

	- Die allgemeine politische Aussprache und die poli-
	tische Situation, insbes. seit Herbst letzten Jahres

	- Die Behandlung der Grundfragen, zu denen seit der
	letzten Konferenz mit der NEUEN EINHEIT 1987 und den
	drei Nummern von 1989 wichtige Beitr�ge zur Behandlung
	vorliegen. Es ist nicht auszuschlie�en, da� noch weitere
	Beitr�ge bis zur Konferenz erstellt werden. (Die Kennt-
	nis der NE 1987 und 1-3/89 wird vorausgesetzt.)

	- Vorgesehen sind ein Referat �ber das Verh�ltnis Polen
	- Sowjetunion sowie Diskussion �ber die Ereignisse in
	der DDR

	- Frage der Erstellung eines Parteiprogramms bzw von
	Leits�tzen eines Programms

	- Die Er�rterung der Gesamtsituation der Partei wird 
	auch die Frage des Parteinamens und evtl. eines neuen
	Parteiprogramms auf die Tagesordnung setzen"

Mehrere wichtige Fragen waren also zu behandeln; die allgemeine
politische Aussprache stand als erster Punkt.

Am Abend des 6.4.90 wurde ich von Klaus Sender angerufen, der
mir es mitteilte, da� die Konferenz w�hrend den drei Tagen 
stattfinden w�rde. Er teilte mir die Hauptpunkte der oben zi-
tierten Tagesordnung mit, sowie die Tatsache, da� es sich um 
einer au�erordentlichen Konferenz handelte; eine ordentliche 
Konferenz sei f�r den Juni geplant. Seine Frage, ob meine an-
gek�ndigte schriftliche Kritik noch bevor der Ostern-Konferenz 
vorliegen w�rde, beantwortete ich verneinend, erkl�rte aber, da� 
ich ein Paar Dingen m�ndlich w�rde vorbringen k�nnen. (Ich ahnte 
meinerseits, da� Klaus Sender eine halbwegs plausible schrift-
liche Begr�ndung f�r das Aufgeben des Marxismus-Leninismus, bzw 
f�r die diskutierte Namen�nderung, vor der Konferenz nicht w�rde 
zusammenbasteln k�nnen. Dies traf auch zu.)

	[Anm.: Auch relativ kurz nach diesem Telefongespr�ch, 
	das um etwa 22 Uhr abends am 06.04.1990 endete, gab es
	ein Ereignis, das ich nennen m�chte, aufgrund der M�g-
	lichkeit, so wie ich das gesehen habe und heute siehe,
	da� es sich um ein Verbrechen seitens gewissen reaktio-
	n�ren Kr�ften handelte und auf irgendwelcher indirekten
	Weise gegen diejenige Kl�rung der politischen Fragen in
	der M-L-Bewegung, die mit der jetzt angek�ndigten Konfe-
	renz anstand, richtete. Wiederum ist es auch m�glich,
	da� dieses zeitliche Zusammenfallen ein Zufall war.

	Um etwa 1 Uhr nachts am 07.04.1990 wurde am Bord des
	Passagierschiffes "Scandinavian Star", das eine Stunde
	fr�her meine Geburtsstadt Olso in Norwegen verlassen
	hatte mit Destination eines d�nischen Hafens, ein Feuer
	angestiftet. Wegen ungen�genden Sicherheitsma�nahmen, 
	die sp�ter zu einem Gerichtsprozess f�rte, verursachte
	dies eine gro�e Katastrophe, die bislang Gr��te in Frie-
	denszeiten im skandinavischen Gebiet, wurde gesagt, seit
	dem R�ckzug der schwedischen Armee unter Armfeldt aus 
	Norwegen im Jahre 1719, bei welchem ein Schneesturm 
	viele Todesopfer kostete. In der Schiffskatastrophe im
	Jahre 1990 starben 159 Leute, wovon vielen Schweden. Die 
	Medien sprachen unentwegt dar�ber als sei es ein Unfall,
	obwohl bereits fr�h eine Brandstiftung vermutet wurde 
	und sp�ter als die tats�chliche Ursache auch festge-
	stellt wurde, allerdings ohne Festname von T�ter(n), 
	der/die als selber umgekommen vermutet wurde(n).	

	Ungeachtet dessen, ob dieses Verbrechen tats�chlich ein
	aus politischen Gr�nde angestiftetes war und gegen die
	damaligen Kl�rung der Verh�ltnisse in der M-L-Bewegung
	gerichtet war oder nicht, ist es klar, da� ich gegen
	eine solche Sache nichts tun konnte und heute auch nicht
	tun kann, mit Ausnahme dessen, da� ich so wie hier an 
	die M�glichkeit davon, da� es in einem politischen Zu-
	sammenhang stand - eine M�glichkeit, auf die nur ich und
	ganz wenige andere Leute �berhaupt kommen w�rden - hin-
	weise. Dies kann dann vielleicht anderen zu gr��erer
	Wachsamkeit ganz allgemein wegen eventuellen k�nftigen
	�hnlichen Vorf�lle veranlassen. Es mu� zugegeben werden:
	Viel damit anfangen kann keiner. - RM, 1997]

Ein Exemplar des Aufrufs mitsamt Tagesordnung vom 6.4.90 bekam
ich, wie die meisten �brigen Teilnehmer, erst direkt vor Konfe-
renzbeginn, am 14.4.

Vor dieser Konferenz stellte sich f�r mich die Frage, wie ich 
auf ihr vorgehen sollte. Vor allem mu�te ich die �brigen Mit-
glieder m�glichst �ber den Stand der Dinge aufkl�ren. Dazu war
die Konferenz eine gute Gelegenheit. Jetzt war mir die M�glich-
keit praktisch gesichert, an die Mitglieder heranzukommen, die
meiner Beurteilung nach im Allgemeinen die faktische Situation
sicherlich nicht verstanden. Bei der schriftlichen Kritik, die
sich auch hinausz�gern mu�te, war das weninger sicher. Zwar be-
stand bislang, insofern als ich das beurteilen konnte, in der
KPD/ML(NEUE EINHEIT) sehr wohl eine annehmbare innere Parteide-
mokratie, aber bei der jetzt b�rgerlichen Politik der Organisa-
tion mu�te das Risiko in Betracht gezogen werden, da� ein von 
mir abgesandtes Papier unter irgendwelchem Vorwand unterschlagen
werden k�nnte, als "unerh�rt", "uninteressant", "beleidigend"
oder wer-wei�-was.

Die sozusagen normale Konsequenz der Situation w�re, da� ich die
Absetzung von Klaus Sender als Vorsitzenden fordern w�rde und
einen anderen, in erster Reihe mich selbst, als neuen Vorsitzen-
den vorschlagen solle. Auf der Konferenz selber kritisierte mich
sp�ter ein Teilnehmer deswegen, weil ich das nicht tat. Aber 
aufgrund teils der fr�heren historischen Rolle von Klaus Sender
und vor allem aufgrund des au�ergew�hnlichen Charakters meiner
eigenen Mitgliedschaft in der Partei fand ich, da� in diesem be-
sonderen Fall eine solche Vorangehensweise nicht die Beste war.
Statt dessen plante ich:

1. Am Anfang der Konferenz, meine au�ergew�hnliche Mitgliedshaft
ausnutzend und den ersten Punkt auf der Tagesordnung, die Aus-
sprache, ausnutzend, �ber den Stand der Dinge aufzukl�ren. 2.
Bei Ende der Aufkl�rung als Konsequenz meinen Austritt anzuk�n-
digen. 3. Falls m�glich - dies vom Grad der Panik und der 
Schw�che der Vertreter der Bourgeoisie in der Partei abh�ngend -
an der �brigen Diskussionen der Konferenz teilzunehmen. 4. Bei 
Ende der Konferenz (-Teilnahme) auszutreten. 5. Als schwedischer
Vertreter des Marxismus-Leninismus, der die nunmehr b�rgerliche 
deutsche Partei nicht mehr unterst�tzte, jedoch nach M�glichkeit
in Kontakt mit dieser Partei zu bleiben und die Auseinanderset-
zung weiterzuf�hren.

Dies wurde in der Hauptsache von mir auf dieser Weise durchge-
f�hrt; das Absenden von Exemplare des vorliegenden Papiers an
die KPD/ML(NEUE EINHEIT), oder wie sie nunmehr hei�t, f�llt
eben unter dem Punkt 5.


13.	*Die Auseinandersetzung auf der Konferenz der KPD/ML
	(NEUE EINHEIT) zu Ostern 1990: War die Kritik "Aus-
	sprache" oder "Abbruch"?*

Diese Konferenz wurde von meiner Kritik an der Organisation tat-
s�chlich stark gepr�gt. Ich konnte die Kritik am ersten Tag der
Konferenz in der Hauptsache vorbringen, genauer genommen die
obengenannten Hauptpunkte 1), 2) und 3), wobei das Schwergewicht
auf den beiden ersteren lag. Diese Kritik fand keine Zustimmung
seitens der �brigen Teilnemher sondern wurde von allen Rednern,
die sich zu ihr �u�erten, abgelehnt. Ich hatte dies auch erwar-
tet und beurteilte und beurteile dies so, da� viele Leute eben
im Netz einer pseudomarxistischen Organisation und eines durch-
aus verst�ndlichen Personenkults zappelten, so wie ich auch sel-
ber im selben Netz w�hrend einer l�ngeren Zeit, zum Teil jeden-
falls, mit gezappelt hatte - genaugenommen ungef�hr wie lange,
das wei� ich auch heute nicht. 

Im �brigen gab es auf dieser Konferenz der "Aussprache" anschei-
nend einen breiten Konsens in den verschiedenen Hauptfragen, 
sehr wenig von ausdr�cklicher Aussprache seitens der �brigen
Teilnehmer, mit der Ausnahme von Klaus Sender.

Dem Letztgenannten pa�te meine Aussprache offensichtlich gar
nicht, wie zu erwarten war: Er griff sie sp�ter w�hrend der Kon-
ferenz wiederholt sogar als "Abbruch" derselben an. Dies ver-
suchte er damit zu rechtfertigen, da� er behauptete, meine vor-
gebrachte Kritik h�tte gegen die Tagesordnung versto�en.

Damit hing es in Wirklichkeit so zusammen, erstens, da� ich tat-
s�chlich nicht, wie beabsichtigt, die Kritik unter dem Tagesord-
nungspunkt "Aussprache" brachte. Dieser Punkt war in Wirklich-
keit vom ZK erst f�r den dritten Tag vorgesehen; es gab, wie
sich zum Konferenzbeginn zeigte, in seinem Aufruf nicht nur die
Aufz�hlung der vorgeschlagenen Tagesordnungspunkte sondern auch
einen Vorschlag zum Ablauf der Konferenz, in dem die Punkte in
einer anderen Reihenfolge geordnet waren (f�r mich eine neue
Methodik); es wurde demgem�� beschlossen und ich stellte hier
meinerseits - vielleicht falscherweise - auch keinen �nderungs-
antrag sondern wollte mich unter den Umst�nden ursprunglich da-
mit begn�gen, die Kritik eben erst am dritten Tag vorzubringen.

Da kurz nach Konferenzbeginn ein gewisses internes Papier an die
Teilnehmer verteilt wurde, schien es mir aber notwendig, gleich
dar�ber zu informieren, da� ich beabsichtigte, mich von der Par-
tei organisatorisch zu trennen; dies w�re nat�rlich bei eventu-
eller Aush�ndigung von internen Papieren an mich seitens der Or-
ganisation zu ber�cksichtigen. Infolge davon wurde ich dazu auf-
gefordert, diese Absicht zu begr�nden, und als Teil dieser Be-
gr�ndung brachte ich meine Kritik an Klaus Sender und an der 
Partei hervor. Man k�nnte sagen, da� meine Kritik unter dem vor-
gesehenen "Ablauf"-Punkt "Erste Diskussion" fiel. Auf jeden Fall
kann man mir ihreswegen kaum einmal des "Tagesordnungsbruchs" be-
zichtigen.

Und zweitens kam es hier nat�rlich vor allem auf dem sachlichen
Inhalt an, wie von anderen Konferenzteilnemern hervorgehoben
wurde - dies war ungef�hr die einzige Gelegenheit, bei der Klaus
Sender von den �brigen Teilnehmern mit Ausnahme von mir selber
direkt widersprochen wurde. Die Inhalt meiner Kritik geh�rte na-
t�rlich in h�chstem Grad zu der f�r diese Konferenz offiziell
vorgeschlagenen Thematik. Die Argumentation von wegen "Abbruch"
war ein Vorwand und ein weiterer Versuch, die Kritik zu unter-
dr�cken.


14.	*Meine Kritik auf der Ostern-Konferenz und die Diskus-
	sion dar�ber*

Ich begr�ndete meine Absicht, aus der Partei auszutreten, 
erstens mit der Feststellung, da� sowohl Klaus Sender als auch 
die KPD/ML(NEUE EINHEIT) als Organisation zur Seite der Bour-
geoisie hin�bergel�ufen waren. Zweitens stellte meine Mitglied-
schaft in der Partei ein au�ergew�hnliches organisatorisches 
Verh�ltnis dar, das nur unter bestimmten Umst�nden zu rechtfer-
tigen war.

Ich hatte im Jahre 1987 dem Vorschlag von Klaus Sender, ich 
solle Mitglied der Partei werden, deswegen zugestimmt, weil ich
die KPD/ML(NEUE EINHEIT) als eine Organisation betrachtete, die
auch f�r das internationale Proletariat sehr wichtig war und die
unbedingt unterst�tzt werden sollte, was damals vielleicht nicht
falsch war; unter den Umst�nden aber der nunmehr b�rgerlichen
Charakter der Organisation war eine derartige Unterst�tzung 
nicht mehr zu vertreten.

Wie konnte man diesen b�rgerlichen Charakter nachweisen?

Die Partei hatte ihre fr�here, h�chst wesentliche Kritik an der
"gr�nen" Politik der Bourgeoisie erheblich zur�ckgestellt, und
dies wurde durch eine reaktion�re Argumentation der "Nicht-
Spaltung" begr�ndet. Weiter war vom ZK der Partei eine Namen�n-
derung vorgeschlagen, die auf die Verwerfung des Marxismus-Leni-
nismus hinauslief, ohne da� daf�r irgendwelche konkrete Begr�n-
dung vorlag.

Wegen der "gr�nen" Politik zeigte ich auf die Bedeutung, die die
KPD/ML(NEUE EINHEIT) der Kritik und den Gegenangriffen gegen
diese Politik fr�her selber zugemessen hatte, wie dies aus eini-
gen Ausgaben der "NEUE EINHEIT" hervorging, die ich zitierte:
NE 1/81 S. 16-18, NE 1/84 S. 10, Abs. 2-3, NE 1/85, S. 11, Abs. 
2.

Ich zeigte auf, wie scharf die sp�tere Zur�ckstellung dieser 
Kritik der in diesen Zitaten ausgedr�ckten korrekten Aufassung
widersprach. Insbesondere kritisierte ich das Ausbleiben dieser
Kritik in den Flugbl�tter der Partei zur Rheinhausen-Frage, z.B.
im Flugblatt vom November 1988.

Ich fragte, wie es sein konnte, da� die Partei zuerst im Jahre
1981 die Notwendigkeit betonte, den Zusammenhang zwischen der
"gr�nen" Politik und den Lohnk�rzungen f�r die Arbeiter "zu 
einem �ffentlichen Thema" zu machen und dies "letztendlich zu
durchbrechen", weiter im Jahre 1984 erkl�rte, da� es ohne Zu-
r�ckschlagung der "gr�nen" Hetze "keine wirkliche Chance" geben
w�rde, die Reaktion im Lande zu schlagen, und im Jahre 1985
feststellte, da� eine Partei, die die "gr�ne" Tendenz innerhalb
der Gesellschaft nicht "radikal" angreifen w�rde, "letzten Endes
Verhohnpipelung und Diskreditierung des Marxismus-Leninismus" 
betreiben w�rde und dann z.B. im Jahre 1988, als dies alles beim
Kampf gegen die Stillegung des Rheinhausen-Stahlwerks wirklich 
extrem konkret wurde - eine ohrenbet�ubende Stille dar�ber von
sich gab.

Ich wies auf die gro�e Wirkung hin, die die Energieverteuerung
und -Verknappung gerade gegen die Stahlwerke hatte und �u�erte
meine Beurteilung, da� die Partei mit einem Gegenangriff gegen
die "gr�ne" Politik einige sich tarnende �ble Leute in diesem
Zusammenhang gut treffen w�rde und umgekehrt bei den Stahlarbei-
tern gut ankommen w�rde, da diese meiner Beurteilung nach die
"Gr�nen" hassen w�rden. 

An diesem Punkt erwiderte Kaus Sender, da� diese meine Beurtei-
lung genau falsch sei; es h�tte sich bei einer Versammlung im
Gegenteil sehr deutlich gezeigt, welch gro�es Vertrauen die
Stahlarbeiter gerade an den "Gr�nen" h�tten. Klaus Sender ver-
trat amsonsten die Ansicht, da� das, was ich aus den fr�heren
Schriften zitiert hatte, weiterhin richtig bliebe, mit der Aus-
nahme, meinte er, der von mir auch zitierten Beurteilung aus dem
Jahre 1981: "Es wei� doch jeder, da� die �berwiegende Mehrheit 
der Bev�lkerung die 'gr�ne' Propaganda ablehnt." Dies sei heute 
nicht mehr unbedingt zutreffend.

Die Widerspr�chlichkeit und Falschheit des Standpunktes von 
Klaus Sender in dieser Frage zeigte sich hier �u�erst deutlich. 
Denn er hatte bei den fr�heren Diskussionen auch mehrfach betont, 
wie "relativ unwichtig" die ganze Frage der "gr�nen" Politik und 
die "gr�ne" Hetze, jedenfalls in der Bundesrepublik, nunmehr ge-
worden sei. Wenn aber diese Str�mung, deren Parallelen zur Str�-
mung des Nazi-Faschismus er ja selber aufgezeigt hatte, in Wirk-
lichkeit nunmehr diesen breiten Anklang bei der Bev�lkerung, und 
sogar bei den Stahlarbeitern, gefunden h�tte, den er behauptete, 
dann w�re die massivste Aufkl�rung in diesen Fragen, die massiv-
ste Bek�mpfung dieser Str�mung desto notwendiger; es w�rde sich
in diesem Fall keineswegs um irgendwelchem untergeordneten Thema
sondern eher um einer Frage von Leben oder Tod handeln.

[Fortsetzung in Teil 7/11]