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VEREINIGT EUCH! Info #49de: 2/11 Kritik der NE, 1990
[Geschickt: 22.08.97; nochmals wegen "SPOOK": 24.08.97]

[Fortsetzung von Teil 1/11]


2. Die Hauptpunkte meiner Kritik (Forts.)


*Punkt Nr. 3)*:  In der KPD/ML(NEUE EINHEIT) ist in den letzten
                 Jahren eine sogenannte Kritik am Marxismus-Le-
ninismus entwickelt worden, die aus zwei Teilen besteht:

Erstens eine ver�ffentlichte ausf�hrliche Kritik von Klaus Sen-
der an gewissen Seiten der Theorie und der Praxis Lenins, eine
Kritik, die tats�chlich richtig ist und die auch in der Zukunft
von Bedeutung sein wird.

Zweitens aber gewisse, soweit bekannt nicht ver�ffentlichte,
Ausf�hrungen, von denen einige vielleicht beachtenswert sind,
andere aber entweder nichtssagend, unklar oder sogar offensicht-
lich falsch sind, und f�r deren Gesamtheit das Typische ist,
da� sie keine klar formulierte Theorien oder klare Stellungnah-
men enh�lt, sondern es handelt sich permanent um "vielleicht
dies" und "m�glicherweise jenes".  

Mit dieser aus den beiden scharf unterschiedlichen Teilen be-
stehenden sogenannten Kritik als einzige Grundlage hat Klaus
Sender vorgeschlagen, die KPD/ML(NEUE EINHEIT) solle den Marxis-
mus-Leninismus in der Praxis verwerfen oder als heute �berholt
erkl�ren.

Konkret wurde vom ZK der Partei in seinem Aufruf zur obengenann-
ten Konferenz vorgeschlagen, da� man unter gewissen Umst�nden
die oben genannte Namen�nderung beschlie�en solle, was eben dar-
auf - auf eine Verwerfung, Relativierung oder �berholt-Erkl�rung
- hinausl�ufen w�rde, und es wurde f�r diesen Vorschlag dabei
nicht der geringste konkrete Grund genannt. Diese Herangehens-
weise wurde auch von keinem der �brigen Teilnehmer dieser Konfe-
renz kritisiert.

Eine proletarisch revolution�re Partei mu� sehr wohl ihre ideo-
logische Grundlage gem�� den Erfahrungen st�ndig neu �berdenken.
W�re der Marxismus-Leninismus als Ganzes falsch, �berholt oder
auf irref�hrender Weise unzureichend, dann sollte man sich von
ihm sehr wohl lossagen. Das ist er aber erstens nicht. Im Gegen-
teil mu� die Bourgeoisie einschlie�lich der Revisionisten diese
Theorie gegenw�rtig sehr stark f�rchten, da durch ihr eigenes
Handeln die Schlu�folgerungen aus dieser Theorie aktueller als
je werden.

Zweitens ist die hier in K�rze beschriebene Herangehensweise in
dieser Frage nicht zu ackzeptieren. Sie zeigt wiederum, da� es
sich eben nicht um �berlegungen einer proletarischen Partei,
sondern um ganz anderen �berlegungen, handelt.


*Punkt Nr. 4)*:  Mehrere �u�erungen zeigen, da� in der KPD/ML
                 (NEUE EINHEIT) nunmehr zwischen Sozialismus
einerseits und Revisionismus und Sozialimperialismus anderer-
seits nicht mehr scharf unterschieden wird, was aber im Prinzip
unabdingbar ist.

Eine solche punktuelle Erscheinung m��te an sich nicht unbedingt
entscheidende Bedeutung haben. Gerade in der heutigen Situation
aber w�ren f�r eine proletarische Partei Unklarheiten auf diesem
Punkt mindestens sehr sch�dlich.

Die herk�mmliche Bourgeoisie nimmt ja den heutigen Bankrott des
sowjetischen Revisionismus, des Revisionismus also, den sie sel-
ber seit langem unterst�tzt und abgedeckt hat und der eben von
den Marxisten-Leninisten seit nunmehr 30 Jahren scharf kriti-
siert und angegriffen worden ist, zum Vorwand, eben den Marxis-
mus-Leninismus, und nicht den Revisionismus, als bankrott zu er-
kl�ren. Wenn Leute, die amsonsten seit Jahrzehnten den Tren-
nungsstrich zwischen Echtem und Gef�lschtem auf diesem Gebiet
sehr scharf gezogen haben, gerade jetzt zum Teil aufh�ren, dies
zu tun, mu� man sich fragen, warum.

Dieser Punkt ist auch in Zusammenhang mit dem Punkt Nr. 3) zu
sehen.


*Punkt Nr. 5)*:  Zum historischen sogenannten Mauerdurchbruch
                 vom 9. November 1989 und/oder zu den weiteren
Ereignissen in direktem Zusammenhang damit gab die KPD/ML(NEUE
EINHEIT) keine einzige �ffentliche Stellungnahme ab, auch in
den auf dem November folgenden Monaten nicht.

Zwar enthielten diese Ereignisse einige untereinander wider-
spr�chliche, komplizierte Elemente, zwar ist die KPD/ML(NEUE 
EINHEIT) sehr klein und war zu dieser Zeit in einer sogenannten
Grundsatzdiskussion verstrickt.

Sich aber zu dieser wichtigen, nicht nur f�r das deutsche Volk
sondern auch f�r andere V�lker in der Hauptsache �u�erst er-
freulichen Entwicklung zum Sturz des besonders gemeinen, revi-
sionistischen Regimes in der DDR und zur Aufhebung der sch�d-
lichen Spaltung Deutschlands �ffentlich einfach mulmig auszu-
schweigen, das ist doch, auch unter diesen Umst�nden, ein son-
derbares Verhalten.

Ein solches Schweigen zu derartig durchgreifenden Ereignissen
im eigenen Lande ist auch mit der Verantwortung, die eine Partei
wie diese haben w�rde, falls sie eben einen echten Charakter
h�tte, kaum vereinbar.


*Punkt Nr. 6)*:  Meine in den Diskussionen vorgebrachte Kritik 
                 an der Politik von Klaus Sender und von der
KPD/ML(NEUE EINHEIT) wurde bei verschiedenen Gelegenheiten mit
Unterdrucksetzungsversuchen beantwortet, die letzlich auf der
genannten Konferenz zu Ostern 1990 bis zum Auftauchen einer Er-
scheinung getrieben wurde, die in politisch interessierten
Kreisen bereits seit langem als das sogenannte "Andropow-Syn-
drom" ganz reichlich ber�chtigt ist.

Die Richtigkeit dieser Kritik wurde dadurch sehr beeindr�ckend
weiter best�tigt, der b�rgerliche Charakter der KPD/ML(NEUE EIN-
Heit) wiederum deutlich belegt.


	[Anm. Eigentlich gab es in dieser Kritik auch einen 7.
	Hauptpunkt, n�mlich den des Standpunkts der KPD/ML(NEUE 
	EINHEIT) in der sogenannten Aussiedlerfrage, wie dies 
	aus ihrem Flugblatt zum 1. Mai 1989 hervorging. Auf 
	diese Frage wird unten im Text ausf�hrlich eingegangen. 
	Aber ich sah die volle Tragweite des Standpunkts der 
	Partei in dieser Frage erst beim Schreiben dieser Kritik 
	ein, und unterlie� es, dies als einen weiteren Punkt am 
	Anfang meines Papiers hinzuf�gen. - RM, 1997]


3.	*Etwas �ber die Lage, in der sich die b�rgerliche Ent-
	artung der KPD/ML(NEUE EINHEIT) gezeigt hat: Der Bank-
	rott des Revisionismus*

Die b�rgerliche Entartung dieser Partei wurde gerade zu einer
Zeit deutlich, in der amsonsten die V�lker gerade einige wich-
tige Erfolge gegen�ber der �u�ersten Reaktion erreichten und in
der sich die Richtigkeit des Marxismus mehr als je best�tigte,
insbesondere auch die Richtigkeit von dem, was gerade die KPD/
ML(NEUE EINHEIT) w�hrend der 70er Jahren und auch danach neu 
entwickelt und hartn�ckig vertreten hatte. Zum jetztigen Zeit-
punkt h�tte eine solche Gruppe, wenn sie an der Vertretung der 
Interessen der gro�en Mehrheit aller Menschen festhalten w�rde, 
recht gute M�glichkeiten, auch unter den schwierigen Bedingung-
en, die es gleichzeitig gibt. F�r die Reaktion w�re sie noch un-
bequemer als fr�her gewesen.

Die Umw�lzungen, die seit dem Herbst des vorigen Jahres in Ost-
und Mitteleuropa stattgefunden haben, stellen nat�rlich trotz
aller ihrer Widerspr�chlichkeiten im Hauptergebnis einen bedeu-
tenden Erfolg der V�lker dar. Das Jahr 1989 wird in die Ge-
schichte hineingehen als das Jahr des fast v�lligen Bankrotts
des sowjetischen Revisionismus und Sozialimperialismus und des
modernen Revisionismus �berhaupt. In Ost- und Mitteleuropa sind
eine ganze Reihe besonders verha�ter Regime, die die Volksmassen
besonders brutal unterdr�ckt haben und sich selber auf heuchler-
ischster Weise "sozialistisch" genannt haben, revisionistische
Regime, wie sie von den Marxisten-Leninisten auf aller Welt ge-
nannt und angegriffen worden sind, die zu den sowjetischen Sozi-
alimperialisten in direktem und zum Teil zu den westlichen Impe-
rialisten in indirektem Kolonialverh�ltnis standen, binnen 
kurzer Zeit allesamt von gewaltigen Massenbewegungen weggefegt
worden.

In der Sowjetunion selber ist die Staatsmacht des Sozialimperia-
lismus in ihrer bisherigen Form direkt gef�hrdet, einer Macht,
die ebenfalls seit Jahrzehnten die V�lker auf ihrem Herrschafts-
gebiet besonders brutal unterdr�ckt hat, die gegen�ber anderen
L�ndern eine Politik von Subversion, Unterdrucksetzung und gege-
benenfalls offener milit�rischer Aggression betrieben hat und
immer noch zu betreiben versucht und deren riesiger Milit�rappa-
rat eine permanente Bedrohung vor allem der V�lker Europas zum
Gefallen der gesamten Reaktion dargestellt hat.

Diese Macht wurde fr�her w�hrend einer bestimmten Periode von 
der KP Chinas unter der F�hrung Mao Zedongs und hier in Europa
insbesondere von der KPD/ML(NEUE EINHEIT), deren Kritik am Sozi-
alimperialismus zum Teil noch tiefer ging, mit Recht noch vor
dem US-Imperialismus als damals gef�hrlichster Feind der V�lker
genannt; umgekehrt stellt die Rolle diser Macht und ihrer Freun-
den bei einer Reihe besonderer Gegenma�nahmen gegen die letztge-
nannte Partei und ihre Anh�nger geschichtlich ein ganzes Kapitel
f�r sich dar.

Jetzt is es mit der besonders l�hmenden direkten Herrschaft die-
ser Macht auf deutschem Boden sogar auch pl�tslich anscheinend
vorbei - wobei wohl die Frage nicht derart entscheidend ist, in
welchem Ma�e in Wirklichkeit die US-Imperialisten auch in der
DDR bereits seit langem an den Drahten gezogen haben - und die
sch�dliche Spaltung Deutschlands in zwei Staaten geht zu Ende,
eine Entwicklung, die sich vor anderthalb Jahren auf dieser
Weise kaum jemand h�tte vorstellen k�nnen und die eigentlich f�r
alle tats�chlich positiven Kr�fte in diesem Land ein wesent-
licher beg�nstigender Faktor sein m��te.

Es ist klar, da� die Fr�chte der von den genannten Massenbewe-
gungen erk�mpften gr��eren politischen Freiheit zu gro�em Teil
erst in der Zukunft liegen. Der weitgehende Zusammenbruch des
Wirtschaftssystems im Herrschaftsbereich des sowjetischen neuen
Zarentums bedeutet gleichzeitig ein gro�es und wachsendes mate-
rielles Elend f�r Millionen Menschen in Europa und noch mehr in
Asien, wo in einigen Gebieten Nationalit�tenkonflikte die Lage
zus�tzlich verschlechtern. Das ist das Ergebnis des b�rgerlichen
Umsturzes des fr�heren Sozialismus in der Sowjetunion, der vor
mehr als 30 Jahren vollzogen wurde, ein Ergebnis auch der Defor-
mationen, die es bereits fr�h in diesem Sozialismus gab und ein
Ergebnis �berhaupt des gesamten Unterdr�ckungs- und Ausbeutungs-
systems auf der Welt, wovon das Herrschaftssystem der sowje-
tischen Revisionisten seit langem ein Bestandteil ist und f�r
welches es politisch eine wichtige Reserve dargestellt hat. Wenn
dieses System aufbricht, dann ist das auf die Dauer g�nstig.


4.	*Gibt es zwischen Sozialismus einerseits und Revisionis-
	mus andererseits immer noch einen Unterschied, oder 
	sollte man nunmehr lieber alle beide in einen Topf
	schmei�en?*

Von der herk�mmlichen Bourgeoisie im Westen werden jetzt die Be-
hauptungen oft wiederholt, da� der sich abspielende Bankrott des
Systems des sowjetischen Revisionismus eine "Niederlage des So-
zialismus" darstellen w�rde, eine "endg�ltige" solche sogar, und
da� sich darin eine "Unrichtigkeit und Unf�higkeit" des Marxis-
mus-Leninismus zeige. Und eine Reihe von angeblich kommunis-
tischen, in Wirklichkeit l�ngst als revisionistisch ber�chtigten
Parteien stimmen auch diesen Theorien mehr oder weniger direkt
zu, indem sie es z.B. jetzt eilig haben, ihre alten heuchle-
rischen Namen und Programme nunmehr in Richtung zur Sozialdemo-
kratie hin �ndern, einem Revisionismus und b�rgerlichem Betrug,
der noch viel �lter aber nicht viel weniger bankrott ist als der
von der sogenannten modernen Sorte.

Diese Theorien sind unrichtig. Diese Behauptungen stehen fast 
total Kopf. Es ist aber auch in dem jetzt aktuellen Zusammenhang
nicht �berfl�ssig, auf eine Diskussion dar�ber etwas einzugehen,
wie man weiter unten sehen wird.

Eine Niederlage des Sozialismus in der Sowjetunion hat es sehr
wohl gegeben, aber sie findet nat�rlich keineswegs heute statt
sondern ist bereits seit Jahrzehnten eine vollendete Tatsache
gewesen. Und als sie - vorerst - endg�ltig besiegelt wurde, Mit-
te der 50er Jahren, da sprach diese westliche Bourgeoisie nicht
von "Niederlage des Sozialismus" sondern von "positiver Entwick-
lung in der Sowjetunion". Die Tatsache dieser Konterrevolution
wurde zuerst von den damaligen Marxisten-Leninisten, vor allem
von den Marxisten in China, �ffentlich festgestellt und ange-
griffen; die Bourgeoisie auf der Welt unterst�tzte im Gegenteil
nat�rlich diesen Umsturz sowie die vorherige Entartung und deck-
te diese Dinge ab.

Was sich heute zeigt ist eben, da� das daraus sich ergebende
neue Unterdr�ckungs- und Ausbeutungssystem wom�glich noch
schlechter ist als das Herk�mmlich-Kapitalistische. Der fr�here
Sozialismus in der Sowjetunion, mit seinen tats�chlich von An-
fang ab existierenden negativen Seiten, erlangte seinerzeit be-
tr�chtliche Erfolge im Wirtschaftsaufbau. Noch mehr war dies der
Fall bei dem Sozialismus, den es in China in den 60er und Anfang
der 70er Jahren gab. Den Volksmassen in China ging es st�ndig
besser; sie konnten weitgehend tats�chlich die Situation beein-
fl�ssen. Man kann sogar feststellen, da� die damalige Entwick-
lung dort einen schlagenden Beweis f�r die �berlegenheit des
Sozialismus gegen�ber dem Kapitalismus liefert, auf jeden Fall
f�r ein Land der Dritten Welt, wie es China war und ist. Damit
wird nicht behauptet, da� es dort nicht auch Schw�chen und 
Fehler, einschlie�lich ernsten solche, gab.

In den Jahren 1976-78 gelang es der Bourgeoisie, einen Umsturz
des Sozialismus auch in China herbeizuf�hren, und sie stellte
auch dies vor der Welt�ffentlichkeit als "positive Entwicklung",
"Reforme" usw dar. �ber die ganz schnelle Ruinierung der chine-
sischen Wirtschaft [Anm.: Dies war, so undifferenziert ausge-
dr�ckt, nicht richtig; allerdings handelte es sich bereits da-
mals um einer Ruinierung vor allem der Landwirdschaft, die nicht
mehr ausreichende Mengen Nahrungsmittel f�r die Bev�lkerung er-
stellen konnte. - RM, 1997] und die verheerenden Folgen f�r das
chinesische Volk, die die Herrschaft der Revisionisten mit sich
gebracht haben, dar�ber schweigt sich die Bourgeoisie im Westen
fast v�llig aus, oder sie behauptet mitunter sogar den Gegen-
teil, denn immer noch heute wissen zu viele Leute auch au�erhalb
Chinas, was dort vor 1976 war. Auch die jetztige, revisionis-
tische, F�hrung der KP Chinas stimmt nunmehr der Behauptung zu,
in der Sowjetunion herrsche Sozialismus und nicht (mehr) Sozial-
imperialismus; wie es dazu kommen konnte, bzw wie diese jetzt
regierenden Leute in China selber fr�her dazu kommen konnten,
diesen angeblichen Sozialismus als Sozialimperialismus und Sozi-
alfaschismus mitzuverleumden, haben sie nicht versucht zu erkl�-
ren.

Nach einigen wichtigen Erfolgen des Sozialismus hat es in diesem
Jahrhundert also auch zwei gro�e Niederlagen f�r ihn gegeben; es
gibt gegenw�rtig keinen einzigen sozialistischen Staat mehr und
wenn es �berhaupt kommunistische Parteien auf der Welt gibt,
dann sind sie auf jeden Fall sehr klein bzw unentwickelt und
stehen miteinander kaum in Verbindung. Dies bedeutet aber kei-
neswegs, da� man jetzt etwa den Unterschied zwischen Sozialismus
einerseits und Revisionismus andererseits vergessen darf. Zwei-
tens zeigt die ganze Lage auf der Welt, da� die soziale Revolu-
tion des Proletariats doch stattfinden mu� und kann.

[Fortsetzung in Teil 3/11]