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VEREINIGT EUCH! Info #49de: 3/11 Kritik der NE, 1990
[Geschickt: 22.08.97; nochmals wegen "SPOOK": 24.08.97]

[Fortsetzung von Teil 2/11]


5.	*Weiteres �ber die Lage: Die Bedeutung der "gr�nen"
	Politik*

Auch in den von der herk�mmlichen Bourgeoisie direkt beherrsch-
ten Teilen der Welt bleiben weiterhin diejenigen Verh�ltnisse
bestehen, die bereits seit langem zu der Schlu�folgerung haben
f�hren m�ssen, da� das jetztige �konomische Weltsystem umge-
w�ltzt werden mu�. Der grundlegende Widerspruch zwischen Bour-
geoisie und Proletariat hat sich heute international sehr weit
versch�rft. Dies zeigt sich auf mehreren direkten und auch indi-
rekten Weisen.

Die imperialistische Ausbeutung vielen L�ndern der Dritten Welt,
die Hunger und Elend f�r Hunderte Millionen Menschen verursacht,
wird weiter auf die Spitze getrieben. Auch in denjenigen L�ndern
und Regionen, aus welchen die Herrschenden der sogenannten 
reichen, entwickelteren Welt verh�ltnism�� wenig direkt Profite
ziehen, bekommt die Bev�lkerung so gut wie keine Hilfe, sich aus
der Stagnation hinauszuziehen, oder dem wird sogar vors�tzlich
entgegengewirkt.

Mit der angestifteten Krise im Mittleren Osten, die jetzt, im
Fr�hherbst 1990, alle andere Entwicklungen auf jeden Fall momen-
tan �berschattet und deren weiterer Verlauf unabsehbar ist, will
das gesamte imperialistische Lager die V�lker wiederum in einen 
gewaltsamen Konflikt verstricken, in dem keine Seite recht hat, 
in dem es vor allem darum geht, die V�lker im Mittleren Osten zu
"disziplinieren", indirekt auch, andere V�lker der Dritten Welt 
vom Widerstand gegen die Auspl�nderung abzuschrecken. Da� es da-
bei zu �lpreiserh�hungen kommt, pa�t der �u�ersten Reaktion ganz
gut. Das ganze Vorgehen ist f�r sie gleichzeitig nicht wenig 
riskant.

In so gut wie allen der meistindustrialisierten L�ndern der Welt
ist amsonsten die Lage die, da� sich die ganze Wirtschaftsent-
wicklung seit vielen Jahren hinschleppt, mit ganz niedrigem oder
sogar keinem Zuwachs. F�r die arbeitende Bev�lkerung in diesen
L�ndern hat es in den letzten 15 Jahren, obwohl sich in diesen
Jahren die technischen M�glichkeiten erheblich vergr��ert haben
und sich noch mehr h�tten vergr��ern m��en, fast keine Verbes-
serung der materiellen Lage gegeben. In bestimmten L�ndern und
auf bestimmten Gebieten hat sich ihre Lage sogar verschlechtert.
Die Tatsache, da� in anderen L�ndern die Armut noch gr��er ist
und wird, gibt demgegen�ber keinen Trost und schon gar keine
Rechtfertigung.

W�hrend des ganzen genannten Zeitraums hat es in Westeuropa eine
permanente Arbeitslosigkeit von offiziell im Durchschnitt 8-10%
oder noch mehr gegeben, und es wird von der Bourgeoisie als
selbstverst�ndig dargestellt, da� sich dieser erdr�ckende Zu-
stand auch in der Zukunft nicht wesentlich verbessern wird, eher
im Gegenteil. Gleichzeitig ist die Rede von einer sogenannten
Hochkonjunktur w�hrend den letzten 5 Jahren gewesen.

Auf einer ganzen Reihe von sozialen und kulturellen Gebieten 
sind die Ma�nahmen der herrschenden Cliquen zur Unterdr�ckung,
Verh�hnung und Terrorisierung der Mehrheit der Bev�lkerung in
den letzten 10-15 Jahren sehr stark erweitert worden, w�hrend
umgekehrt diese Cliquen auf eine breitere Ablehnung und Abnei-
gung sto�en als je, Stimmungen, die allerdings im Allgemeinen
ihren offenen politischen Ausdruck bisher nicht finden.

Diese jetztige Situation ist weitgehend von den Bestrebungen der
Bourgeoisie verursacht und gepr�gt, zu jedem Preis ihre Herr-
schaft weiter aufrechtzuhalten. Diese Bestrebungen gibt es na-
t�rlich seit eh und je, und die heute dabei verwendeten Methoden
sind zum Teil sehr alt, wie der allgemeine Propagandabetrug be-
z�glich der tats�chlichen Lage, wie die Sch�hrung von Konflikten
zwischen verschiedenen Nationen und verschiedenen Gruppen in der
Bev�lkerung.

Was jetzt Aufmerksamkeit verdient, das sind die neuen Methoden 
in diesen Bestrebungen und der ganze Fanatismus und die Despera-
tion, womit die Dinge heute betrieben werden. Die sogenannte
"gr�ne" Politik der Bourgeoisie stellt darin einen wichtigen Be-
standteil, auf l�ngerer Dauer sogar einen Hauptbestandteil, dar.
Daran wird sich kaum etwas �ndern, auch dann z.B. nicht, wenn es
jetzt zu einem gr��eren Krieg im Mittleren Osten kommen w�rde.
Ein solcher Krieg w�rde gerade in dasselbe reaktion�re Gesamt-
konzept �brigens gut hineinpassen.

Die sogenannte "gr�ne" Politik l�uft bekanntlich darauf hinaus,
da� die Weiterentwicklung der Technik und die Ausdehnung der In-
dustrie vors�tzlich gebremst oder sogar gestoppt werden sollen,
ja, sogar sollen bereits fr�her entwickelte moderne Technologien
zur�ckentwickelt und f�r alle Zukunft verboten werden und die
Industrieproduktion nicht einmal auf dem bereits erreichten Ni-
veau beibehalten werden sondern soll eingeschr�nkt werden.

Die wichtigste Methode, das letztgenannte Ziel zu erreichen, ist 
die vors�tzliche Verknappung und Verteuerung der Energie. Des-
halb richtete sich die jetztige Welle dieser "gr�nen" Politik
von Anfang an, etwa ab 1970, vor allem gegen die Kernenergie,
die mit Abstand beste und am meisten entwicklungsbare Energie-
quelle.

Dieser Angriff wurde, wie eine Reihe anderer, parallelen Angrif-
fen gegen die Industrieproduktion auf verschiedenen Gebieten,
von einer massiven vielj�hrigen Medienkampagne unterst�tzt, ab-
surderweise als "Umweltschutz" getarnt; es entstand die von den
bourgeoisen Hauptkr�ften auf der Welt gesch�hrte ultrareaktion�-
re und ultraheuchlerische sogenannte "Umwelt"-Bewegung, die tat-
s�chliche Umweltschutzbestrebungen nur als Vorw�nde ausnutzt und
f�r welche direkt die Kernenergie, bzw mitunter der Zuwachs, in-
direkt die arbeitende Bev�lkerung, ja, �berhaupt die Weltbev�l-
kerung, der Hauptangriffsziel ist.

Gerade Klaus Sender war es, der ab 1976 das Wesen und die Hin-
tergr�nde dieser "gr�nen" Politik und der ihr entsprechenden
Pseudo-Massenbewegung konkret aufdeckte, in Anschlu� dazu, was 
bereits Marx �ber dieses Ph�nomen schrieb, das in seinen An-
f�ngen bereits im 19. Jahrhundert existierte, gerade die KPD/
ML(NEUE EINHEIT) hat, wie keine andere politische Kraft, mehre-
ren Jahren hindurch diese Politik konsequent bek�mpft und sie
sehr weitgehend entlarvt, bis zum Aufzeigen der wichtigen Paral-
lelen dieser Politik und dieser Bewegung zu denen der Nazi-
Faschisten. Man kann hierzu an eine Reihe von Schriften aus der
Zeit Ende der 70er Jahren bis Anfang/Mitte der 80er Jahren hin-
weisen.


6.	*Warum in den letzten Jahren eine Verst�rkung der Gegen-
	angriffe gegen die "gr�ne" Politik notwendig gewesen 
	ist, die Zur�ckstellung derselben aber merkw�rdig und
	falsch*

Was ist die Situation in den letzten Jahren gewesen bez�glich
der "gr�nen" Politik und der entsprechenden "Bewegung"?

F�r die Kernenergie zeichnet sich seit einigen Jahren deutlich
ein weltweites Stopp ab. Die Hauptsto�richtung der f�hrenden
Kreise der Bourgeoisie in dieser Verbindung ist nunmehr eindeu-
tig die eines k�nftiges praktisches Verbots der friedlichen Ver-
wendung dieser der �berlegendsten Energiequelle. Dar�ber haben
sie sich nunmehr fast alle geeinigt; dies wird in der Praxis zu-
nehmend durchgef�hrt.

Was f�r ein Bankrott des jetztigen Gesellschaftssystems dieses
Vorgehen der Bourgeoisie bedeutet, was f�r eine fanatische 
Furcht vor der Entwicklung dahintersteckt, was f�r verheerende
Auswirkungen f�r die V�lker der ganzen Welt so etwas haben wird
und bereits hat, das mu� man sich vor Augen halten. Die heute
technisch sehr leicht m�gliche Versorgung mit billiger Energie
ist nicht nur eine der grundlegendesten Voraussetzungen der Ent-
wicklung und der modernen Zivilisation �berhaupt; ihr Vorhanden-
sein erm�glicht die praktisch unendlich erweiterte Ausnutzung
von allen anderen Naturressourcen; ihr Fehlen, dagegen, in 
gro�en Teilen der Welt bedeutet den Hungertod von Millionen.

Technisch gesehen h�tten die Energiepreise in jedem Jahrzehnt
seit 1950 um mindestens der H�lfte real gesenkt werden k�nnen.
Dies durch rasche Entwicklung der Kernenergie und auch durch
Ausnutzung der f�r den heutigen Entwicklungsstand sehr reich-
lichen Vorkommen von �l und Erdgas, Energiequellen, die gar
nicht "fossil" sind, wie die Reaktion immer noch einstimmig be-
hauptet, sondern nat�rliche Bestandteile der Erde seit ihrem 
Entstehen sind. Statt dessen werden die Energiepreise sogar er-
h�ht, ja, sogar noch viel mehr als die �brigen Monopolpreise,
und die Ausnutzung der verhandenen effektiven Energiequellen
wird massiv gebremst oder sogar verboten.

Dieses neuartige, kriegs�hnliche Vorgehen der Bourgeoisie gegen-
�ber den Volksmassen ist eines ihren gr��ten Verbrechen und mu�
die Notwendigkeit davon, da� sie wegkommt, sehr deutlich machen.
Deswegen werden solche, bei der fortschreitenden Entwicklung der
Wissenschaft und Technologie immer absurder werdenden, Propagan-
dal�gen wie, da� die Naturressourcen "knapp" seien, da� sie "ge-
schont" werden m��ten usw, f�r die Bourgeoisie immer wichtiger,
als Tarnnetzte irgendwie weiter aufrechtzuhalten.

Bereits seit langem wurde in Westeuropa die Arbeitslosigkeit 
auch dadurch weiter gesteigert, da� die Kapitalisten einen Teil
der Industrie dort zu sogenannten Billiglohnl�ndern hin verla-
gerten. Dies brachte f�r die Bourgeoisie die jedenfalls poten-
tielle Gefahr, da� in den letztgenannten L�ndern eine moderne 
Arbeiterklasse weiter heranwachsen w�rde, die zu einem bewu�ten
Gegner ihrer selbst werden k�nnte.

Deshalb ist diese Verlagerungstendenz auch von einer gegens�tz-
lichen Tendenz �berlagert worden, einer Bestrebung zur Erdrosse-
lung auch global. Dies ist eine noch schlimmere und reaktion�-
rere Tendenz als die der Verlagerung, unabh�ngig davon, wie weit
sie durchkommen kann.

Es hei�t in einem heute nicht selten zitierten Dokument einer 
sogenannten Umwelt-Kommission der UNO aus dem Jahre 1985, "Our
Common Future" ("Unsere gemeinsame Zukunft", auch "Brundtland
Report" genannt) u.a. offen, da�, wenn in der ganzen Dritten
Welt der Lebensstandard erreicht werden solle, der jetzt in den
h�herindustrialisierten L�ndern vorhanden ist, dann m�sse die
Energieerzeugung (genauer: -Umwandlung) auf der Welt verf�nf-
facht werden; dies aber w�rde - setzt diese UNO-Kommission fort
- das sogenannte �ko-System der Erde, "insbesondere" falls sie
durch vermehrte Kohlenverbrennung zustandek�me (aber also auch
unter allen Umst�nden) "nicht verkraften".

Diese offene "Rechtfertigung" des Imperialismus und Sozialimpe-
rialismus durch den �kologismus, diese wirkliche Nazi-�u�erung,
haben Vertreter aller f�hrenden "alt"-kapitalistischen und revi-
sionistischen Staaten unterschrieben; dieses Programm der globa-
len Erdrosselung ist ernstzunehmen. Die Industrialisierung der
Dritten Welt wollen die f�hrenden Kreise, die dahinterstecken,
unbedingt verhindern, denn sie droht, das Ende des Kapitalismus
zu bedeuten, der gerade auf der Armut der Mehrheit aller Men-
schen beruht.

In den letzten Jahren ist auch ein weiterer Angriff gegen die
Energieversorgung gestartet worden. Im obengenannten sog. 
"Brundtland Report" wird er eben propagandistisch voll betrie-
ben. Dieser Angriff richtet sich vor allem gegen die zweitbesten
Energiequellen, �l und Erdgas, die ja einen weit gr��eren Anteil
der gegenw�rtigen Energieversorgung haben als die Kernenergie. 
Der propagandistische Teil dieses Angriffs besteht in der soge-
nannten Theorie des verst�rkten Treibhauseffektes, einer angeb-
lichen Furcht, die Erdoberfl�che werde sich aufgrund des CO2
(usw.) der angeblich "fossilen" Energiequellen in den n�chsten
Jahrzehnten wesentlich aufw�rmen, falls dagegen nicht massivste
Gegenma�nahmen unternommen w�rden, wof�r nat�rlich wiederum die
Volksmassen bezahlen m��ten und die eine noch weitergehende Er-
drosselung der ganzen Industrie bedeuten w�rde.

Die Vertreter dieser sogenannten Theorie m�ssen selber zugeben,
da� es f�r sie nicht den geringsten Beweis gibt. In den Medien
wird sie trotzdem oft als erwiesene Entdeckung dargestellt, und
dementsprechend handeln die Politiker in vielen L�ndern, wo be-
reits Ma�nahmen zur Begrenzung dieser Kohlendioxyd-Emissionen
beschlossen worden sind, was den einzigen wirklichen Sinn hat,
da� die Energie noch knapper und noch teuerer gemacht werden
soll; insbesondere sollen die Transporte verteuert werden, ein
Ziel, das die fr�here "Waldsterben"-Propaganda auch hatte, da-
mals unter einem anderen Vorwand. Diese Ma�nahmen, bei dieser 
sogenannten Beweislage, entlarven eigentlich von sich selber die
Propaganda, die f�r ihre Abdeckung bestimmt ist.

Dieser neue Angriff, bei dem �brigens die Politiker der Bundes-
republik Deutschland unter den Eifrigsten sind, richtet sich
zum Teil auch gegen die Energieerzeugung (-Umwandlung) durch
Kohle, gar nicht aber auf der Weise, da� ihre Ersetzung durch
der weit �berlegenen Kernenergie bef�rwortet wird, was eben be-
rechtigt sein w�rde, sondern auf der Weise, da� ihre Ersetzung
durch noch schlechteren, noch teueren Energiquellen bzw sogar
ihre Einstellung ohne Ersatz bef�rwortet wird, eine Erw�rgung,
die heute allgemein unter dem Decknamen "Sparen" geht, und be-
reits Ma�nahmen in dieser Richtung unternommen werden.

Fr�her wurden die verschiedenen "gr�nen" Ma�nahmen der herr-
schenden Kreise oft durch gr��ere Aktionen der "gr�nen" Bewegung
abgedeckt; diese konnte zeitweilig, aufgrund des massiven Propa-
gandabetrugs, tats�chlich relativ gro�e Massen f�r derartige Ak-
tionen mobilisieren. Der �u�erliche Eindruck konnte zum Teil er-
weckt worden, bei ihren reaktion�ren Ma�nahmen g�ben die Regie-
rungen einem "Druck der Massen" und nicht etwa einem Druck der
Superm�chte nach.

Seit langem kann aber diese "Bewegung", auf jeden Fall in West-
europa, derartige Aktionen kaum noch mehr zustandebringen. Den
Niedergang der sogenannten Anti-Kernenergie-"Bewegung" haben
auch die sogenannten Unf�lle, bei Harrisburg im Jahre 1979 und
der noch bedeutend schlimmere und desperatere Vorfall bei 
Tschernobyl im Jahre 1986, der auch weitere Ziele hatte, auf die
Dauer nicht verhindern k�nnen.

Die "gr�nen" Beschl�sse heute werden von den b�rgerlichen Par-
teien und Regierungen unter relativer Propagandastille, mitunter
fast schleichend, gefa�t. Es gibt in den Medien bei weitem nicht
die Debatte �ber die Kernenergie, z.B., die es fr�her gab, ob-
wohl die Ma�nahmen gegen sie in den letzten Jahren noch viel 
weiter gegangen sind als die Fr�heren und der wirkliche Extre-
mismus gerade erst jetzt gekommen ist. Die f�hrenden b�rger-
lichen Kreise haben sich in dieser Frage eben in der Hauptsache
um den allerreaktion�rsten Programme untereinander geeinigt und
es ist ihrer gleichzeitig, trotz 20 Jahren Desinformation und
trotz den genannten Riesensabotagen, nicht gelungen, etwa eine
Mehrheit der Bev�lkerung, z.B. in Westeuropa, f�r diese Progamme
zu gewinnen.

Unter diesen Umst�nden bleiben nat�rlich die Gegenangriffe gegen
die "gr�ne" Politik ein sehr wichtiger Teil der Politik jeder
proletarisch revolution�ren Partei in Europa und haben gute Aus-
sichten auf Erfolg.

Die weitgehende Zur�ckstellung der Propaganda der KPD/ML(NEUE
EINHEIT) auf diesem Gebiet, und das Ausbleiben weiterer Analysen
zu diesen Fragen, sind auch deshalb eine so schlechte Entwick-
lung gewesen, weil es fast keine andere Kr�fte gibt, die diese
Gegenangriffe auf der notwendigen Weise unternehmen k�nnten.

Nur bei einem revolution�ren Standpunkt kann man diese Dinge un-
gef�hr richtig begreifen; das war eben die Sache in den Jahren
1976-77 usw; umgekehrt ist es so, da� wenn der revolution�re
Standpunkt aufgegeben wird, dann ist es logisch, da� die f�r die
Bourgeoisie so peinliche Kritik an ihrer "gr�nen" Politik eines
der ersten Opfer des Hinabrutschens ist.

[Fortsetzung in Teil 4/11]