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VEREINIGT EUCH! Info #49de: 9/11 Kritik der NE, 1990
[Geschickt: 22.08.97]

[Fortsetzung von Teil 8/11]


22.	*Zum Punkt Nr. 4): Unterschied Sozialismus - Revisionis-
	mus?* (Vgl. Teil 2/11)

In dem einen Flugblatt zum 1.5.90, "...revolution�ren Bewegung
...", hei�t es u.a., S. 4, Abs. 3:

	"Der Wert dieser ersten gro�en Bewegung des Kommunismus
	ist der, da� sie gezeigt hat, da� Kommunismus auch"
	(sic) "Erfolge haben kann. Die ersten Jahrzehnten der
	Sowjetunion und die gesamte Periode in China zwischen
	1949 und 1976 beweisen, da� erfolgreiche Aufbauleis-
	tungen m�glich sind."

Nat�rlich ist hier die Sachdarstellung an sich ganz richtig, und
ebenso der eine Teil der Argumentation. Aber was soll hier die-
ses "auch"? Enth�lt dieses "kleine" Wort nicht eine ganz andere
Argumentation?

Hier wird stark angedeutet, da� der sp�tere "Kommunismus", in
Wirklichkeit der Revisionismus, in der Sowjetunion und in China,
dessen Wirtschaftsbankrott offenkundig ist, irgendwie doch ein
Kommunismus sei; als ob es f�r den Kommunismus "nicht nur"
Wirtschaftsniederlagen gegeben habe.

Der allerdings "ganz kleine" falsche Zug ist unter den heutigen
Umst�nden gar nicht unwichtig; von einer proletarischen Partei
k�me es heute sehr genau auf die richtige Differentierung in
dieser Frage an.


Das ZK-Papier, Dez 89 (Vgl oben, Teil 5/11, Anfang), ist zwar 
nur bedingt als Zielscheibe einer Kritik zu verwenden; doch mu� 
hier jeder an gewissen Punkten stutzen:

a)	Ausz�ge aus der ZK-Sitzung, 2. Teil, 31.12.89, S. 1,
	Abs. 6-7:

	"KS: Problemkomplex 'Warengesellschaft' (s. bereits
	letzte ZK-Sitzung). Den Gedanken, da� Verstaatlichung
	ein Allheilmittel sei, mu� man verwerfen. Andererseits
	spielt die politische Revolutionierung eine gro�e Rolle
	f�r uns. Eine Kritik der DDR spielt auch dabei eine
	Rolle. Bereits in der letzten Sitzung ausgef�hrt, da�
	es hier die gediegenen Produkte gibt, nicht aber im
	Sozialismus."

Druckfehler? Nein. Als ich eine Kopie bekam, hatten viele Leute
die Ausschrift bereits gelesen. Hier wird direkt behauptet, es
herrsche in der DDR, im Jahre 1989, Sozialismus. Oder wie kann
man das anders ausdeuten?

Es geht weiter:

	"Bestimmte Ph�nomene der DDR sind m.E. nicht DDR-spezi-	
	fisch oder spezifisch revisionistisch."

Damit wird z.B. die - auch bekannte - "Lieblosigkeit" der Pro-
dukte in der DDR, und das primitive "Bedarfsdeckungs"-Prinzip
in der DDR, wieder gemeint, wie es hervorgeht.

Fand Klaus Sender z.B. die Produkte aus China Anfang der 70er
Jahren auf �hnlicher Weise gemein? Das waren sie doch gar nicht.
Zur Erkl�rung irgendwie dieser Ansicht �ber den "nicht revisio-
nistisch-spezifischen" Dinge h�tte man doch irgendwelchen Hin-
weis zu irgendwelcher Gesellschaft, die nicht ganz so ber�ch-
tigt, als erzrevisionistisch, war wie gerade die DDR w�hrend den
letzten Jahrzehnten, bringen m�ssen, aber das findet man in 
diesen Diskussionen nicht, sondern es wird, ganz massiv, Schlu�-
folgerungen aus den Verh�ltnissen in der DDR gezogen und dann 
einfach behauptet, in anderen L�ndern, die sich "sozialistisch" 
genannt haben, sei dies im Prinzip genauso gewesen. Oben wurde 
gezeigt, wie dem Marx die Fehler Lenins in die Schuhe geschoben 
wurden; jetzt sollen auch die Chinesen die Primitivit�t der Tra-
bis auf ihren Gewissen bekommen. Es gibt eben hier ein Zusammen-
mischen als Prinzip.

b) 	Und nochmals: Ausz�ge aus der ZK-Sitzung vom 19.11.89,
	S. 1, Abs. 1:

	"Was jetzt in der DDR passiert, stimmt im gro�en und
	ganzen gut mit dem theoretischen Vorhaben, die KS in
	den letzten Jahren in die Wege geleitet hat. Best�tigt
	die Kritik."

Hier wird also gemeint: Die Kritik am Leninismus, eventuell auch
die Kritik am Marxismus-Leninismus.

Bereits vom Anfang an hatte die DDR nur in wesentlich beschr�nk-
tem Grad den Leninismus �berhaupt als Grundlage. Die Gr�ndung 
der SED im Jahre 1946 verstie� z.B. gegen ein Paar bekannten
Prinzipien: Das der Parteifrage, und das der Kritik am alten Re-
visionismus, d.h. die Sozialdemokratie. - Da� Fehler, die es im
Leninismus gab, eine Rolle anfangs in der DDR spielten, da� sie
das Vorhaben der Revisionisten erleichterten und sogar heute
gewisse Ziegelsteine im ganzen Revisionisten-Geb�ude darstellen,
das kann immerhin sein.

Die Massenbewegung in der DDR im Jahre 1989 richtete sich ganz
haupts�chlich nat�rlich gegen den Revisionismus, der dort die
Szene fast vollst�ndig dominierte. Sie best�tigte vor allem die
Kritik am Revisionismus. Die DDR vom Jahrgang 1989 verstie� auf
Schritt und Tritt gegen fast jedes wichtigeres Prinzip von Le-
nin, der in der Hauptsache eben entschieden den Sozialismus ver-
trat und den Revisionismus bek�mpfte. Von dieser Massenbewegung
in erster Reihe, bzw nur, zu sagen, sie best�tige die unterge-
ordneten Fehler bei Lenin, das ist doch, die Dinge praktisch
auf den Kopf zu stellen und den Sozialismus wiederum in einen
Topf mit dem Revisionismus zu schmei�en.


23.	*Zum Punkt Nr. 5): Das Schweigen zum Mauer-Durchbruch*
	(Vgl Teil 2/11)

Die erstaunliche Tatsache, da� die KPD/ML(NEUE EINHEIT) �ffent-
lich die Ereignisse in Zusammenhang mit dem historischen soge-
nannten Mauerdurchbruch nicht kommentierte, wurde bereits oben
(Teil 2/11) kommentiert. Im gesamten Zeitraum Juli 1989 bis Mai
1990 gab es meines Wissens an �ffentlichen Publikationen der
KPD/ML(NEUE EINHEIT) nur die NE 3/89, das Flugblatt vom 25.2.90
(Kita-Unterst�tzung) und die genannten drei Flugbl�tter vom 1.5.
90. Keine Stellungnahme zum Mauerdurchbruch war darin enthalten.

Dazu zum Schlu� ein k�rzerer Kommentar, um die Nicht-Stellung-
nahme vielleicht in einen Zusammenhang hineinzusetzen:

Irgendwie war die KPD/ML(NEUE EINHEIT), wie ich erst vor Kurzem
verstanden habe, schon immer *f�r* die Mauer. Dies kann auch ein
zus�tzlicher Grund daf�r gewesen sein, warum sie es so eilich
hatte, ihre alte "M-L"-Kleidung wegzuschmei�en. "Wir kommen 
'dr�ben' nicht an!" (mit diesem "M-L") war ein (zus�tzliches of-
fen schwanzpolitisches) Argument, das sich Anfang dieses Jahres 
h�ren lie�. In Wirklichkeit wird man wohl eher gef�rchtet haben,
welchen Eindruck der Standpunkt der Organisation in der Mauer-
Frage machen w�rde.

In der Schrift der KPD/ML(NEUE EINHEIT) aus dem Jahre 1971 "Der
13. August und die revolution�ren Perspektiven der Westberliner"
wird der Bau der "sogenannten" Mauer, wie es dort u.a. hei�t,
ab den 13.8.1961 als unter den damaligen Umst�nden berechtigt
verteidigt.

Ich kannte seit Mitte der 70er Jahren diese Schrift, stellte
aber nie diese Frage mehr eingehend zur Debatte bei der Organi-
sation; ihre Vertreter f�llten zum Aussehen der deutsch-
deutschen Grenze Bemerkungen solcher Art, da� ich davon ausging,
da� sie auf jeden Fall gegen das Verbleiben der Mauer seien, 
wahrscheinlich nunmehr auch gegen ihr Bau.

Aus dem ZK-Ideenpapier, Dez 89 (Ausz�ge aus der ZK-Sitzung 
19.11.89, S. 5, letzter Abs.), scheint aber hervorzugehen, da�
KLaus Sender es f�r berechtigt halten h�tte, wenn z.B. eine
Mauer bereits im Jahre 1948 aufgerichtet worden w�re.

Dem kann gar nicht zugestimmt werden; ein System als gegen�ber
dem herk�mmlichen Kapitalismus behaltenswert zu betrachten, das
auf dieser Weise die Mehrheit seiner B�rger einsperren mu�, das
hat mit Sozialismus wirklich nichts zu tun. Diese offensicht-
lich vielj�hrige Str�mung in der KPD/ML(NEUE EINHEIT) ist eine
unangenehme Sache, die unter vielen anderen Dingen weiter zu 
untersuchen w�re.


                       ____________

		

					August/September 1990



Es folgen Anhang, S. I-II, und Inhaltsverzeichnis

 	
ANHANG, S. I-II 

[Anm. Also ein Dokument, das ich wiedergab. - RM, 1997]

**ZK der KPD/ML (NEUE EINHEIT)**		      6.4.1990

Aufruf und Tagesordnung zu einer au�erordentlichen Konferenz der
KPD/ML (NEUE EINHEIT) zu Ostern 1990


Wie schon seit l�ngerem vorangek�ndigt, findet zu Ostern eine
Konferenz der KPD/ML (NEUE EINHEIT) statt.

Es ist eine au�erordentliche Konferenz, die durch die gravieren-
den politischen Ereignisse, insbesondere des letzten halben Jah-
res notwendig geworden ist. Des weiteren macht der Umfang der zu
behandelnden Themen solche au�erordentlichen Konferenzen unver-
meidlich.

Diese jetztige Konferenz ist von der Konzeption her nicht die
ordentliche Konferenz, die unsere Organisation seit l�ngerem
anstrebt. Zu der geplanten ordentlichen Konferenz sollten nach
M�glichkeit die Grundlagen weiter ausgearbeitet werden und die
vorhandenen theoretischen Projekte m�glichst zuende gef�hrt wer-
den, um dann in aller Ruhe zu den organisatorischen Entscheidun-
gen zu kommen.

Die objektive Entwicklung stellt uns vor neue Tatsachen,
denen wir gerecht werden m�ssen. Daher brauchen wir diese au�er-
ordentliche Konferenz. Diese ist von ihrem Charakter her eine
Aussprache, die zumindest eine Vorkl�rung der wesentlichen
inhaltlichen und organisatorischen Fragen bringen soll.

Diese Konferenz hat nach Vorschlag des ZK drei haupts�chliche 
Tagesordnungspunkte:

    - Die allgemeine politische Aussprache und die politische 
    Situation, insbes. seit Herbst letzten Jahres

    - Die Behandlung der Grundfragen, zu denen seit der	letzten 
    Konferenz mit der NEUEN EINHEIT 1987 und den drei Nummern 
    von 1989 wichtige Beitr�ge zur Behandlung vorliegen. Es ist 
    nicht auszuschlie�en, da� noch weitere Beitr�ge bis zur 
    Konferenz erstellt werden. 
    (Die Kenntnis der NE 1987 und 1-3/89 wird vorausgesetzt.)

    - Vorgesehen sind ein Referat �ber das Verh�ltnis Polen-
    Sowjetunion sowie Diskussion �ber die Ereignisse in	der DDR

    - Frage der Erstellung eines Parteiprogramms bzw von
    Leits�tzen eines Programms

    - Die Er�rterung der Gesamtsituation der Partei wird auch 
    die Frage des Parteinamens und evtl. eines neuen Parteipro-
    gramms auf die Tagesordnung setzen.



Die Frage der �nderung des Namens unserer Organisation und der
Beseitigung verschiedener Relikte, die nunmehr �berholt sind,
wird in unserer Organisation nunmehr seit Jahren diskutiert, und
es entsteht ein immer breiterer Konsens zu einer solchen �nde-
rung. Insbesondere nach dem Erscheinen der letzten Schrift "Le-
ninismus und Zivilisation" von Klaus Sender hat sich die Sache
verst�rkt. In unserer t�glichen Arbeit wird �ber diese Frage 
auch st�ndig diskutiert, st�ndig sto�en wir auf die Notwendig-
keit der Namens�nderung.
Diese Frage k�nnen wir auf dieser au�erordentlichen Konferenz
diskutieren und sogar, wenn dort Eindeutigkeit erzielt wird,
entscheiden. Jedoch is es keineswegs notwendig, sich von vorn-
herein in dieser Hinsicht festzulegen. Wir wollen uns nicht un-
ter Zeitdruck setzen lassen, etwa voreilig und ohne Ausreifung
eine solche Entscheidung �bers Knie zu brechen.
_____________________

Die Konferenz findet in Dortmund in unseren Verlagsr�umen von
Samstag 14.4.1990 um 17 h. bis Ostermontag, 16.4.1990 statt.

Vorschlag zum Ablauf:

Samstag 17 h.:	Begr��ung,
		Worte zur Einberufung,
		Wahl einer Konferenzleitung,
		Festlegung der Tagesordnung,
		Er�ffnungsreferat, erste Diskussion
		(bis max 19.30)
		Ma�nahmen des ZK, ein Untersuchungsfall

ca. 20h:	Fortsetzung der Diskussion
		Referat �ber Polen-Sowjetunion und Diskussion

Sonntag 17 h:	Die Bewegung in der DDR, die Ver�nderungen im
		Bereich des sowjetischen Imperialismus

		Die historische Bedeutung dieser Ereignisse

20 h:		Hauptdiskussion �ber grundlegende und
		programmatische und statuarische Fragen

Montag 10 h:	Allgemeine Aussprache,
		Diskussion und ggf. organisatorische
		Entscheidungen

13.30 h: 	Reservetermin f�r alle Fragen

(Dieser Vorschlag stellt nur eine Leitlinie f�r den Ablauf dar,
da viele Themen miteinander verwoben sind, k�nnen wir durch
Beschlu� dieses auch umstellen.)

[Anm.: So weit das wiedergegebene Dokument - RM, 1997]


               	      *INHALTSVERZEICHNIS*

							  Teil		
				

	Einleitung					     1
 1.	�ber den Rahmen und die Umst�nde dieser Kritik	     1
 2.	Die Hauptpunkte meiner Kritik    /Nr. 1) - 6)/	   1-2 
 3. 	Etwas �ber die Lage, in der sich die b�rgerliche
	Entartung der KPD/ML(NEUE EINHEIT) gezeigt hat:
	Der Bankrott des Revisionismus                       2
 4.	Gibt es heute zwischen Sozialismus einerseits und
	Revisionismus andererseits immer noch einen Unter-
	schied, oder sollte man nunmehr lieber alle beide
	in einen Topf schmei�en?                             2
 5.	Weiteres �ber die Lage: Die Bedeutung der "gr�nen"
	Politik                                              3
 6.	Warum in den letzten Jahren eine Verst�rkung der
	Gegenangriffe gegen die "gr�ne" Politik notwendig
	gewesen ist, die Zur�ckstellung derselben aber
	merkw�rdig und falsch      			     3
 
	/�ber die Auseinandersetzung: Abschnitte 7. bis 16./

 7.     Vor Beginn der Auseinandersetzung: Die Diskussion
	im M�rz 1989                    		     4
 8.	Das Flugblatt der KPD/ML(NEUE EINHEIT) zum 
	1. Mai 1989                                          4
 9.	�ber den Verlauf der Auseinandersetzung: Die Dis-
	kussion im August 1989				     4 
10.	Die Diskussion im Februar 1990                       5	
11.	Zwei Telefongespr�che im M�rz 1990		     5
12.	Vorbereitungen f�r die Konferenz zu Ostern	     6	
13.	Die Auseinandersetzung auf der Konferenz der
	KPD/ML(NEUE EINHEIT) zu Ostern 1990: War die
	Kritik "Aussprache" oder "Abbruch"?                  6
14.	Meine Kritik auf der Ostern-Konferenz und die        7
	Diskussion dar�ber	
15.	Sinkendes Niveau der Debatte   			     7
16.	"Happy landing" bei den Psycho-Pfaffen               7 

17.	Weitere Belege zu den Kritikpunkte - Zum Punkt
	Nr. 1): Die Zur�ckstellung	                     7
18. 	Zum Punkt Nr. 3): Die Herangehensweise               8
19.	Weiteres zum Punkt Nr. 3): Die "neue Ideologie"	     8
20.	Noch Weiteres zum Punkt Nr. 3): Aufruf zur Konf.     8
21.	Ein Kommentar direkt zur sogenannten Kritik am M-L   8
22.	Zum Punkt Nr. 4): Unterschied Soz. - Revision.?      9
23.	Zum Punkt Nr. 5): Schweigen zum Mauerdurchbruch      9

	Anhang:
	Aufruf der KPD/ML(NEUE EINHEIT) 6.4.90 zur Konf.     9

[So weit mein Kritikpapier vom August/September 1990]

[Fortsetzung, mit einigen sp�teren Dokumenten, in Teil 10/11]