🚀 go-pugleaf

Medialist 26.97: Digital-TV im Rahmen
Hgg. von Martin Recke

        Themen dieser Ausgabe:
        - Hundert,6 bekommt neue Lizenz
        - Interview mit MABB-Direktor Hans Hege
        

Hundert,6 bekommt neue Lizenz

Hundert,6 geht zur�ck zu den Wurzeln.  F�r das geplante
informationsorientierte, journalistische Radio bekam die Berliner
Station nun eine neue Lizenz von der Medienanstalt Berlin-Brandenburg
(MABB).  Im Unterschied zur ersten, "jungfr�ulichen" (MABB-Sprecherin
Susanne Grams) Zulassung vor mehr als zehn Jahren will die
Aufsichtsbeh�rde die zugesagten Programminhalte diesmal in der Lizenz
festschreiben.

Die neue Lizenzvergabe war notwendig geworden, weil Kirch-Sohn Thomas
Ende Mai die Station vollst�ndig �bernommen hatte.  In der MA 97
verlor Hundert,6 erneut an H�rern.  Um die reichweitenstarke Frequenz
hatte sich neben anderen auch Thomas Thimme beworben, der gemeinsam
mit dem S�ddeutschen Verlag zur�ck zu "altem Radioprofil" will und
einen "mehrheitsf�higen" Sender f�r die Zielgruppe der Erwachsenen von
40 bis 59 Jahren plant.


---------------------


"Eine Reihe unternehmerischer Fehlentscheidungen" -- Ein Interview mit
MABB-Direktor Hans Hege

Medialist: Die Ministerpr�sidenten haben Anfang Juli einen neuen
Ordnungsrahmen f�r digitales Kabel-TV in Auftrag gegeben.  Welche
Regeln sollten Ihrer Meinung nach darin enthalten sein?

Hege: Die medienrechtlichen Prinzipien, Vielfalt und Wettbewerb zu
f�rdern, offenen Zugang sowohl f�r Anbieter von Inhalten wie f�r die
Nutzer zu gew�hrleisten, k�nnen k�nftig weniger auf der Ebene der
Zulassung und der Kapazit�tszuteilung verwirklicht werden, den
traditionellen Ebenen des Rundfunkrechts. Jetzt geht es um die
Fortentwicklung zur Zugangsfreiheit zu technischen und
Programmplattformen, wie sie im � 53 des jetzigen
Rundfunkstaatsvertrages bereits als Ansatz enthalten ist.
Must-Carry-Regelungen f�r Netzbetreiber sind nur ein Ausschnitt, eine
Frage, die im �brigen auch f�r k�nftige digitale terrestrische
Multiplexbetreiber zu beantworten sein wird.  

Medialist: W�re in Ihrem Szenario Platz f�r die nun vereinbarte enge
Zusammenarbeit der Telekom mit der CLT/UFA und der Kirch-Gruppe?

Hege: �ber die Fortentwicklung der Konzentrationsregeln entscheidet
der Gesetzgeber. Zun�chst ist das geltende Recht anzuwenden. Was das
konkret bedeutet, hat bei der Zulassung neuer Programme die KEK zu
beurteilen, bei Fragen in Zusammenhang mit der Telekom und dem Zugang
zu Plattformen die Landesmedienanstalten.   

Zun�chst m�ssen wir wissen, wie die Zusammenarbeit zwischen CLT-UFA
und der Kirch-Gruppe im einzelnen aussieht, wie weit sie sich �ber das
engere Segment der Premium-Programme hinaus auf andere Felder
erstreckt und damit auch das frei empfangbare Fernsehen erfa�t.  

Medialist: Neuer �rger zeichnet sich zwischen der Telekom und den
privaten Kabelnetzbetreibern ab, die viele Endkunden bedienen.  Hei�t
die L�sung hier Konzentration?

Hege: Im Kabel ist die Telekom nach wie vor weit davon entfernt, ein
kundenfreundliches Unternehmen zu sein. Wenn nun bei den Kabelkunden
der Eindruck entsteht, sie m��ten mit ihren Geb�hrenerh�hungen die
digitale Plattform f�r Kirch-Bertelsmann mitfinanzieren, auch wenn sie
sie nicht nutzen, mu� dies der Vermarktung des Kabels schaden. Die
anderen Netzbetreiber sind n�her am Kunden. Auf sich allein gestellt
sind sie allerdings zu schwach, eine Gegenmacht gegen die dominierende
Position von Kirch-Bertelsmann auf der Inhalteseite zu bieten. Daher
wird eine Kooperation mit der Telekom erforderlich sein, auch eine
Konzentration innerhalb der telekomunabh�ngigen Netzbetreiber. Aber
wir brauchen auch den Wettbewerb, insbesondere f�r innovative
Nutzungen des Kabels, an denen die Telekom kein Interesse hat.  

Medialist: Die MABB hat wiederholt gefordert, im digitalen
Fernsehkabel nicht nur den Pay-TV-Anbietern, sondern auch den werbe-
und geb�hrenfinanzierten Sendern Chancen zu geben.  Ist dem nun mit
der "Programmanbieter-neutralen technischen Plattform" der Telekom
Rechnung getragen?  

Hege: Geb�hren- und werbefinanzierte, unverschl�sselte Programme sind
auch ohne eine technische Plattform der Telekom zu empfangen; der
einheitliche Standard hat nur f�r die entgeltfinanzierten Programme
Bedeutung. Strategisch wichtig wird er damit auch f�r eine
Mischfinanzierung, also eine Finanzierung von Programmen durch Anteile
an den Kabelentgelten neben der Werbefinanzierung, wie sie f�r
thematisierte Kan�le im Ausland �blich ist und auch deutschen
werbefinanzierten Veranstaltern eine zus�tzliche Einnahmequelle
verschaffen k�nnte.   

Wesentlicher als die technische Plattform ist dabei eine
Programmplattform, die diese Programme den Kabelkunden anbietet. Die
Telekom ist hier vom einen Extrem, zun�chst ausschlie�liche
Kundenbeziehungen zu allen an das Kabel angeschlossenen Haushalten zu
verlangen, zum anderen geschwenkt, nun nur noch eine technische
Plattform zu bieten; von einer Programmplattform, also der
entscheidenden Dienstleistung, wie sie alle Kabelunternehmen im
Ausland anbieten, ist in ihren Erkl�rungen nicht mehr die Rede. Das
w�rde bedeuten, da� alle kleineren Veranstalter auf Dienstleistungen
von Kirch-Bertelsmann angewiesen w�ren.  

Medialist: Welche Rolle spielen die gro�en Sender?

F�r mich ist aufkl�rungsbed�rftig, warum gro�e Programmanbieter wie
RTL, SAT.1 und Pro Sieben anders als die �ffentlich-rechtlichen
Anstalten nicht den Weg in die digitale Zukunft nehmen; in
Gro�britannien und den USA sind entsprechende Veranstalter mit an der
Spitze der Entwicklung. Vielleicht h�ngt es damit zusammen, da� ihre
Gesellschafter bei ihrem Digitalpakt auf entgeltfinanzierte Programme
setzen. Die Konkurrenzf�higkeit des freien Fernsehens mu� ein
zentrales Anliegen von Medien- wie Kartellrecht sein. Die Veranstalter
sollten allerdings auch von der Illusion Abschied nehmen, da� ihre
Probleme mit weiteren analogen Kan�len gel�st w�rden.  

Medialist: Schon 1994 ist mit der Media Service GmbH eine auf den
ersten Blick vergleichbare Konstruktion von Bertelsmann, Kirch und
Telekom gescheitert.  Geben Sie der neuen L�sung gr��ere Chancen vor
den Augen der Kartellbeh�rden in Br�ssel und Berlin?  

Hege: Wir haben heute eine Reihe unternehmerischer Fehlentscheidungen
hinter uns, durch die die praktischen Chancen auf wirklichen
Wettbewerb gegen�ber 1994 gesunken sind. Gleichzeitig ist aber auch
die Gefahr gewachsen, da� die m�gliche Dynamik der digitalen
Entwicklung in Deutschland durch l�hmende Strukturen von
Gro�kooperationen behindert wird.  

In keinem europ�ischen Land werden so viele Zugangsebenen von so wenig
Unternehmen kontrolliert. Zun�chst geht es nun darum, Transparenz zu
schaffen, nicht nur f�r die Kartellbeh�rden, sondern auch f�r die
�ffentlichkeit. Es wird mit Sicherheit zus�tzliche Ma�nahmen zugunsten
des Zugangs kleinerer und innovativer Veranstalter geben m�ssen. Eine
Kernfrage bleibt die Rolle der Telekom, die zusammen mit den anderen
Netzbetreibern die einzige, bisher nicht genutzte Chance auf eine mit
Kirch-Bertelsmann konkurrierende Programmplattform darstellt. Aber
weder Kartell- noch Medienrecht k�nnen ein Unternehmen
wettbewerbsf�hig machen.  


---------------------

The Medialist distributes various news about media topics.  It's in
German.

Die Medienliste verbreitet diverse Medienmeldungen mit dem Schwerpunkt
Berlin.  Sie erscheint in den Newsgroups de.soc.medien, bln.medien und
prenzlnet.medien sowie auf
<http://userpage.fu-berlin.de/~mr94/medialist/>.  Die Liste ist
moderiert.  Beitraege nimmt Martin Recke <mr94@prenzlnet.in-berlin.de>
entgegen.

Um die Medienliste per Mail zu beziehen, genuegt eine Mail an
<medialist-request@prenzlnet.in-berlin.de> mit SUBSCRIBE im
Body.  HELP im Body schickt einen Hilfstext.

Kommerzielle Weiterverwertung der Medienmeldungen ist generell nicht
gestattet.  Falls Sie dies dennoch beabsichtigen, wenden Sie sich bitte
an Martin Recke <mr94@prenzlnet.in-berlin.de>.  Nichtkommerzielle
Weiterverbreitung der Medienliste ist nur komplett gestattet.  Alle
Rechte vorbehalten.