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Medialist 19.97: Apokalypse Revisited
Hgg. von Martin Recke


Berlin: Deutliche Kritik an Reiter-Pl�nen zur ARD-Reform -- Diepgen:
Vorschl�ge "weiterentwickeln und konkretisieren"

Auf deutliche Kritik sind die Planskizzen des ARD-Vorsitzenden Udo
Reiter gesto�en, mit denen Reiter die Gr�ndung einer neuen, von der
ARD und dem Land Berlin getragenen K�rperschaft "ARD-Berlin"
vorgeschlagen hatte.  "Er setzt mit diesen �u�erungen die Axt an die
gesamte ARD", sagte die SFB-Rundfunkratsvorsitzende Marianne
Brinckmeier am 14. April.  Sie warf dem MDR-Intendanten vor, er wolle
"um jeden Preis" in die Hauptstadt.  Die ARD-Struktur�berlegung sei
dabei nur nebens�chlich.  Die Argumentation, da� der SFB
unterfinanziert sei und deshalb der Aufgabe als Hauptstadtsender nicht
gerecht werde, gelte nicht, weil diese Aufgabe durch das
Hauptstadtstudio �bernommen werden k�nne.

Reiter hatte in einem am 13. April ver�ffentlichten Zeitungsinterview
f�r eine von sechs mittleren und gro�en ARD-Anstalten und dem Land
Berlin getragene �ffentlich-rechtliche Anstalt in Berlin pl�diert.
Die Aufgaben dieser Einrichtung sieht der ARD-Chef neben der
Grundversorgung Berlins mit H�rfunk- und Fernsehprogrammen in der
Hauptstadt-Berichterstattung und in zentralen Dienstleistungen f�r die
ARD.  In den Aufsichtsgremien sollen nach den Reiter-Vorschl�gen die
ARD-Mitglieder und das Land Berlin gleicherma�en vertreten sein.
Reiter verwies auf das Modell des Deutschlandradios, das vom ZDF und
der gesamten ARD getragen werde.

F�r die beiden kleinen ARD-H�user in Bremen und im Saarland sieht
Reiter die M�glichkeiten, entweder mit gr��eren Nachbaranstalten zu
fusionieren oder Aufgaben und Personalbestand zu reduzieren und sich
"praktisch aus dem Ersten Programm" zur�ckzuziehen.  "Sie w�ren dann
nur noch Regionalsender, also ARD-Anstalten zweiter Klasse", so Reiter
w�rtlich.  Den Ostdeutschen Rundfunk Brandenburg (ORB), der bislang
ohne Finanzausgleich auskommt, erw�hnte Reiter nicht.  Anfang April
hatte der MDR-Chef seine Pl�ne bereits dem Medienausschu� des Berliner
Abgeordnetenhauses vorgetragen (Medialist 17.97).

Der SFB erkl�rte inzwischen, er werde bei der n�chsten
ARD-Hauptversammlung in Baden-Baden fragen, ob angesichts der
Reiter-Vorschl�ge die ARD-Fernsehprogrammdirektion aus M�nchen und
"ARD-aktuell" aus Hamburg nach Berlin abgegeben w�rden.  Der Sender
wies darauf hin, da� ein gemeinsames Hauptstadtstudio der ARD derzeit
bereits entstehe und allen ARD-Anstalten zur Verf�gung stehen werde.
Mit den Reiter-Vorschl�gen stehe der F�deralismus der ARD auf dem
Pr�fstand, hie� es.  Auf den Regierenden B�rgermeister k�nne Reiter
sich nicht berufen, da dieser an einer starken Landesrundfunkanstalt
interessiert sei.

Der Berliner Regierungschef Eberhard Diepgen begr��te am 14. April
"alle �berlegungen zu einem st�rkeren Engagement der ARD" in Berlin
und nannte eine Reihe von "unverzichtbaren Eckpunkten" f�r die
Diskussion:  Die Regionalberichterstattung sei Teil des
Grundversorgungsauftrags und m�sse durch einen "leistungsstarken
Hauptstadtsender" sichergestellt werden.  Dabei seien alle denkbaren
Gestaltungsm�glichkeiten auszuloten.  Die Geb�hreneinnahmen des SFB
seien um ein Vielfaches gr��er als die von Radio Bremen und dem
Saarl�ndischen Rundfunk.  

Nach einem eventuellen Auslaufen des Finanzausgleichs ab dem Jahr 2001
m�sse der SFB finanziell auf eigenen F��en stehen k�nnen.  Ein
"Hauptstadtsender" verdiene nur dann seinen Namen, wenn er "origin�r
aus der und �ber die Hauptstadt berichtet, also nicht lediglich ein
Zulieferer zum ARD-Gemeinschaftsprogramm ist", so die Erkl�rung
Diepgens.  Er forderte die ARD auf, die Vorschl�ge weiterzuentwickeln
und zu konkretisieren und dies mit Berlin zu besprechen.  Beobachter
sehen in den �u�erungen Diepgens eine abwartende Skepsis gegen�ber den
Pl�nen Reiters.

Kritik �u�erte auch der Vorsitzende der Bundestags-Enquetekommission
"Zukunft der Medien", Siegmar Mosdorf.  Mit einer derartigen
Neuordnung ginge die regionale Identit�t der Rundfunkanstalten
verloren, so Mosdorf am 14. April.  Es gebe zwar "ohne Zweifel
institutionellen Reformbedarf" bei der ARD, mit dem Modell Reiters
jedoch w�rde "auch der kulturelle F�deralismus in Deutschland nicht
mehr richtig wiedergegeben", erkl�rte Mosdorf.  Die neue
ARD-Architektur solle durch die Ministerpr�sidenten der L�nder
ausgearbeitet werden.

Der Verwaltungsrat des SFB wird sich am 16. April mit dem Vertrag
zwischen SFB und ORB �ber eine Kooperation bei zwei weiteren
H�rfunkprogrammen befassen (Medialist 12, 15 und 16.97).  Es gilt als
unsicher, ob das Gremium dem Vertrag zustimmen wird (Medialist 18.97).
Die Rundfunkratsvorsitzende Marianne Brinckmeier forderte im
Zusammenhang mit den Vorschl�gen Reiters, die Kooperation der beiden
H�user fortzusetzen.  Sie h�tte immer davor gewarnt, da� SFB und ORB
daran scheitern k�nnten, "einen starken �ffentlich-rechtlichen
Rundfunk" in der Region zu gestalten, und so zum "Spielball der gro�en
Anstalten" w�rden. (mr)


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