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Medialist 21.97: MABB vergibt Kabelkan�le an DF1
Hgg. von Martin Recke


MABB vergibt f�nf Kabelkan�le an DF1 -- Beteiligung an Simulcrypt
zugesagt -- Medienanstalt rechnet mit Klagen der Telekom

Die Kirch-Gruppe hat f�nf Kan�le im Berliner Kabelnetz f�r das
digitale Bezahlfernsehen DF1 erhalten.  Der Medienrat der
Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) traf diese bereits im Februar
in Aussicht genommene Entscheidung in seiner Sitzung am 21. April.
Wie zuvor schon Premiere habe nun auch DF1 zugesagt, an der Einf�hrung
des Zugangskontrollsystems Simulcrypt mitzuwirken, hie� es in einer
Mitteilung der MABB vom 21. April.  Dies ist die Voraussetzung daf�r,
da� mit jedem Digital-Decoder das gesamte Angebot empfangen werden
kann, auch wenn unterschiedliche Verschl�sselungssysteme eingesetzt
werden.

Die Medienanstalt rechne damit, da� die Telekom gegen diese
Entscheidung klagen werde, teilte MABB-Sprecherin Susanne Grams am 22.
April auf Anfrage mit.  Auch gegen die im Februar getroffenen
Zuweisungsentscheidungen zugunsten weiterer analoger Kan�le und des
Premiere-Digitalangebots hat die Telekom vor dem Berliner
Verwaltungsgericht geklagt.  Das digitale Premiere-Paket wird zwar
bereits seit dem vergangenen Herbst versuchsweise ins Berliner
Kabelnetz eingespeist, die Zahl der Decoder ist jedoch eng begrenzt,
da eine notwendige Einigung mit der Telekom noch immer aussteht.

DF1 hat mit der nun getroffenen Entscheidung eine bis zum Jahresende
befristete Zulassung f�r die auf seiner Plattform veranstalteten
Eigenprogramme erhalten.  Innerhalb dieses Zeitraums k�nne DF1 eine
bundesweite Erlaubnis erhalten, beschlo� der Medienrat.  Das
Abstimmungsverfahren der Landesmedienanstalten gebe Gelegenheit, die
noch offenen Fragen des freien Zugangs zur technischen Plattform und
zur Vermarktung von DF1 zu kl�ren, so der Beschlu�.  Auf der Grundlage
der Belegungsentscheidung k�nnten nun Vereinbarungen zwischen DF1 und
der Netzbetreiberin Telekom abgeschlossen werden.

Die Telekom ist nach Ansicht der Medienanstalt nicht berechtigt, die
Verbreitung von DF1 davon abh�ngig zu machen, da� ein von ihr
bestimmtes Zugangskontrollsystem eingesetzt wird.  Telekom-Chef Ron
Sommer hatte in einem am 21. April ver�ffentlichten Interview mit dem
Nachrichtenmagazin +Der Spiegel" an der Forderung festgehalten, ein
einheitliches Zugangssystem zu schaffen, das +als neutraler Teil in
das Netz integriert wird".  Im Mai soll an einem +Runden Tisch" mit
der Telekom und den Programmanbietern eine Einigung �ber die
Modalit�ten der digitalen Nutzung des Kabelnetzes erzielt werden.

Die Telekom habe ein +berechtigtes Interesse" am Aufbau einer eigenen
neutralen Vermarktungsplattform, stellt die MABB in ihrer Entscheidung
fest.  Ihr d�rfe aber +keine ausschlie�liche Kontrolle der
Kabelkunden" einger�umt werden, sondern es m�sse der +Wettbewerb um
den Kunden" er�ffnet  werden.  Die Kabelstrategie der Telekom setze
unver�ndert auf die Beteiligung an der Wertsch�pfung hochpreisiger
Programme, die bislang nur von DF1 und von Premiere angeboten werden,
so die MABB-Erkl�rung.  Es gelte daher, der Gefahr vorzubeugen, da�
Vereinbarungen zwischen Telekom und DF1 den Zugang anderer
Veranstalter erschweren und k�nftigen Wettbewerb beeintr�chtigen.

Nach wie vor sei keine Strategie der Telekom zu erkennen, die werbe-
und geb�hrenfinanzierten Veranstaltern digitale Entwicklungschancen
er�ffne, kritisiert die Medienanstalt.  In ihrer Erkl�rung verweist
sie auf die USA, wo bis zum Jahr 2006 alle frei empfangbaren
Fernsehprogramme auf die digitale �bertragung umgestellt werden sollen
und damit Chancen f�r zus�tzliche Angebote wie Datendienste er�ffnet
werden.  Die Kabelnetze als +Infrastruktur der
Informationsgesellschaft" blieben in Deutschland weit dahinter zur�ck.

Nur ein Viertel aller anschlie�baren Haushaltei, so die MABB-Kritik,
sollen nach derzeit bekannten Planungen der Telekom bis 2006 digital
versorgt sein.  Werbe- und geb�hrenfinanzierte Veranstalter m��ten
daher auf lange Sicht noch analog ausstrahlen und ben�tigten daf�r
�bertragungsm�glichkeiten, die ihnen bislang von ASTRA und anderen
Netzbetreibern zur Verf�gung gestellt werden, nicht aber von der
Telekom.  (mr)


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