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1 total messages Started by Miklas Weber Fri, 13 Jun 1997 00:00
Durchsuchung "interim"
#137
Author: Miklas Weber
Date: Fri, 13 Jun 1997 00:00
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Durchsuchung "interim"

Betroffene: Diskussionsforum der radikalen Linken soll
verboten werden

Berlin (taz) - Als "Angriff auf die Pressefreiheit" bezeichneten gestern
Bewohner von mehreren Berliner Wohnprojekten die gro�angelegte
Polizeidurchsuchung am Mittwoch, die mit der "Billigung und Belohnung
von Straftaten" begr�ndet wurde. Der Verdacht der Staatsanwaltschaft, in
diesen H�usern bef�nden sich Redaktionsr�ume der Autonomenzeitung
interim, sei "v�llig absurd". Die Wochenzeitung bestehe aus Beitr�gen,
die �ber eine Postadresse eingingen. Nach Angaben der Betroffenen wurden
mehrere Computer, Tausende Disketten und diverse Druckmaterialien
beschlagnahmt. Ein "Vermessungstrupp" habe ein gesamtes Fabrikgeb�ude
vermessen. Oftmals sei verhindert worden, da� Nichtpolizeiangeh�rige als
Zeugen zugegen sein konnten. "Wir m�ssen davon ausgehen", so ein
Betroffener, "da� uns Fundst�cke pr�sentiert wurden, die nicht bei uns
gefunden wurden." Die Durchsuchung sei ein Versuch von Innensenator J�rg
Sch�nbohm (CDU), das "Diskussionsforum f�r das gesamte Spektrum der
radikalen, autonomen Linken" zu verbieten. Von den zw�lf Personen, die
als interim- Hersteller verd�chtigt werden, wurden acht angetroffen und
erkennungsdienstlich behandelt.

Die Staatsanwaltschaft wertete die Aktion, an der mindestens 500
Polizisten und sechs Staatsanw�lte beteiligt waren und 700 gedruckte und
200 in der Fertigstellung befindliche Exemplare beschlagnahmt wurden,
als "Erfolg". Der bisherige Erkenntnisstand habe ergeben, so
Justizsprecher R�diger Reiff, da� sich in einem Wohnprojekt in Kreuzberg
ein "Redaktionsraum der Untergrundzeitung" bef�nde. Die im Impressum
angegebene Person und die Postadresse entspr�chen nicht den
"tats�chlichen Verh�ltnissen".

Die Staatsanwaltschaft irrt in der Annahme, alle Ausgaben der aktuellen
Nummer beschlagnahmt zu haben. Nach Informationen der taz wurden am
Mittwoch abend 250 Exemplare im Postvertrieb ausgeliefert. Gestern
wurden 2.000 Exemplare nachgedruckt. 

Barbara Bollwahn

TAZ vom 14.06.1997 


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Miklas Weber
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