🚀 go-pugleaf

In article <33897215.3ED@wiwi.uni-frankfurt.de>, Frank Monschauer <monschau@wiwi.uni-frankfurt.de> says:
>
>Sven Hoerberg wrote:
>> =
>
>> Wenn ich meine Mietwohnung fristgem=E4=DF k=FCndige, aber die letzten d=
>rei
>> Monate keine Miete mehr zahle damit ich nicht hinter der Kaution
>> herlaufen mu=DF, was kann mir schlimmstenfals passieren?
>> Etwaige Differenzen zwischen der ausstehenden Miete und er Kaution
>> w=FCrde ich selbstverst=E4ndlich begleichen, wenn ich sie f=FCr
>> gerechtfertigt halte.
>Diesem auch mir sehr eingaengigen Vorschlag ist leider abzuraten, da
>beide Vorgaenge nichts miteinander zu tun haben, und der Vermieter die
>fehlenden Mietzinszahlungen mit Recht einklagen koennte, was dir die
>ganzen Prozesskosten auch noch aufhalst.
>
>Tja leider weiss auch ich keinen guten Tip, ausser fuer die Uebergabe
>gleich zu vereinbaren, dass die Kaution mitgebracht werden soll.
>Wenn der V. das nicht macht- keine Ahnung.
>
>Franky

Das stimmt nicht. M�glicherweise (ich sage ausgr�cklich: m�glicherweise)
kann man hier aufrechnen. F�r eine Aufrechnung ist nicht erforderlich, 
da� die Forderungen synallagmatisch miteinander verbunden sind. Forderung
und Gegenforderung m�ssen nur gleichartig, wirksam, f�llig und 
einredefrei sein. Da es sich hier jeweils um Geldforderungen handelt, 
sind die Forderungen auf jeden Fall gleichartig. Die M�glichkeit einer 
Aufrechnung ist also nicht von vornherein ausgeschlossen.

Trotzdem begibt man sich mit einer solchen Vorgehensweise auf ein d�nnes
Eis. Gewinnt man den Proze�, tr�gt der Gegner die Kosten. Ist die 
Aufrechnung aus irgend einem Grund unwirksam (z.B. weil die Kaution vom
Vermieter nicht zur�ckerstattet werden mu�) verliert man den Proze� und
mu� den eingeklagten Betrag samt Proze�kosten zahlen.

Da� der Vermieter die Miete mit Recht einklagen kann, ist also
gar nicht so sicher. Auch hier gilt der Grundsatz: es kommt auf den
Einzelfall an.

Hannes.