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amnesty international  - URGENT ACTION
UA 228/95-2    ai-Index: EUR 62/08/96      15. Mai 1995 - md

Weitere Informationen zu UA 228/95 (EUR 62/24/95, 29. September 1995, und  
EUR 62/29/95, 15. November 1995)

"VERSCHWINDENLASSEN"

Usbekistan:      Abduwali MIRSOJEW, islamischer Prediger
                 sowie: Ramasan MATKARIMOW

Noch immer ist nichts �ber den Verbleib von Abduwali Mirsojew, den  
islamischen Religionsf�hrer, und seinen Assistenten Ramasan Matkarimow  
bekannt, die seit dem 29. August 1995 "verschwunden" sind. Sie waren am  
Flughafen der usbekischen Hauptstadt Taschkent offenbar von Beamten des  
Nationalen Sicherheitsdienstes (SNB) festgenommen worden.

Teilnehmer am Eilaktionsnetz erhielten Antwortschreiben der usbekischen  
Beh�rden auf ihre Appelle Ende des vergangenen Jahres. Darin hei�t es, da�  
"die Anschuldigungen, da� der SNB an dem Verschwinden von Abduwali  
Mirsojew und Ramasan Matkarimow beteiligt gewesen sei, jeglicher Grundlage  
entbehren." Au�erdem werden in den Schreiben die Ermittlungen erw�hnt, die  
nach Angaben der usbekischen Beh�rden zur Kl�rung des Schicksals der  
beiden M�nner angestellt wurden.

In dem offiziellen Antwortschreiben wird des weiteren der Eindruck  
erweckt, die US-amerikanische Menschenrechtsorganisation "Human Rights  
Watch", deren Vertreter Usbekistan im November 1995 besucht hatten, h�tten  
die offizielle Version der Ereignisse best�tigt. "Human Rights Watch" hat  
dies amnesty international gegen�ber jedoch dementiert. Vielmehr brachte  
"Human Rights Watch" in einem offenen Brief vom 22. Februar 1996 an den  
usbekischen Pr�sidenten Karimow ihre "gro�e Entt�uschung und (...)  
Unbehagen" zum Ausdruck, "angesichts der von Ihnen angef�hrten Bewertung  
unserer Untersuchungsergebnisse. (...) In dieser Erkl�rung  (...)  
behaupten Sie f�lschlicherweise, da� Human Rights Watch die  
Schlu�folgerung gezogen h�tte, die Informationen, die wir �ber  
Menschenrechtsverletzungen [in Usbekistan] erhalten, entspr�chen nicht der  
Wahrheit. (...) Diese Erkl�rung ist umso �rgerlicher, da sie nur die  
j�ngste einer Reihe von �ffentlichen Mi�deutungen unserer Arbeit durch die  
usbekischen Beh�rden ist."

Im Mai 1996 ver�ffentlichte "Human Rights Watch" den Bericht "Usbekistan:  
Persistant human rights violations and prospects for improvement", in dem  
die Organisation die Ansicht vertritt die von amnesty international  
geteilt wird, da� massive Menschenrechtsverletzungen von staatlicher Seite  
in Usbekistan anhalten. In dem Bericht wird auch n�her auf das  
"Verschwinden" von Abduwali Mirsojew und Ramasan Matkarimow und die  
Ermittlungen der Beh�rden in diesem Fall eingegangen. Es wird berichtet,  
da� zwei Br�der von Abduwali Mirsojew von der Polizei und  
Sicherheitsdiensten schikaniert und bedroht wurden, als sie  
Nachforschungen �ber seinen Verbleib anstellten.

In Antwortschreiben der usbekischen Beh�rden an Teilnehmer des  
Eilaktionsnetzes hei�t es, die Ermittlungen des "Verschwindens" der zwei  
M�nner h�tten ergeben, da� Abduwali Mirsojew und Ramasan Matkarimow am 29.  
August 1996 am Flughafen von Taschkent "zusammen mit allen anderen  
Passagieren in den Warteraum gegangen, anschlie�end das Flugzeug bestiegen  
und nach Moskau geflogen sind". In dem Bericht von "Human Rights Watch"  
wird darauf verwiesen, da� der erste stellvertretende Staatsanwalt  
gegen�ber Vertretern der Menschenrechtsorganisation bei ihrem Besuch im  
November vergangenen Jahres "die wenig plausible Theorie vertrat, die  
M�nner seien mit dem Flugzeug aus Usbekistan ausgereist, jedoch in Moskau  
nicht angekommen".

Im September 1995 hatte sich amnesty international mit einer Anfrage  
bez�glich der zwei M�nner an die "Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen zur  
Frage des gewaltsam verursachten bzw. unfreiwilligen Verschwindens von  
Personen" gewandt. Soweit amnesty international bekannt ist, hat dieses  
Gremium bislang noch keine Antwort von den usbekischen Beh�rden erhalten.

Es laufen weitere Aktionen von amnesty international zu diesem Fall, aber  
weitere Aktionen seitens der Teilnehmer am Eilaktionsnetz sind nicht  
erforderlich. Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.



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