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Teil 1/3
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    Die Bedeutung des sogenannten Konsenses �ber 
       
          die Stillegung der Kernenergie


               ---- Memorandum ----


  Hartmut Dicke, 
  Gruppe Neue Einheit 
  7. Juli 2000


Mit dem Stillegungsbeschlu� vom 14.Juni 2000, den die sogenannte
rot/gr�ne Regierung mit einigen Strom erzeugenden Unternehmen
geschlossen hat, dem sogenannten "Konsens", wird die Stillegung der
Kernenergie festgeschrieben, wenn die Sache auch auf zwanzig Jahre
gestreckt wird. Viele meinen, dass sich das nat�rlich in den
n�chsten zwanzig Jahren noch leicht �ndern kann, und sie haben
sicherlich nicht unrecht damit, eine solche Erwartung auszusprechen,
man darf aber nicht vergessen, dass ein solcher Beschlu� eine
gesellschaftliche Richtung initiiert und von seinem
gesellschaftlichen Gehalt her beurteilt werden mu�. Es gibt starke
Kr�fte auf internationaler Ebene, die die bisherige Anti-AKW-
Bewegung mit betrieben haben und damit ja schon gewisse Erfolge
erreicht haben, die auch weiterhin aktiv sein werden. Das kann beim
Kalk�l der politischen Kr�fte in dieser Angelegenheit nicht au�er
acht gelassen werden. Dieser Stillegungsbeschlu� schreibt die
Kernenergie ab, gibt der Gesellschaft eine negative Richtung vor,
und er mu� deshalb auch von allen Menschen, die auch nur elementare
soziale, progressive oder humanistische Interessen verfolgen, mit
ganzer Sch�rfe bek�mpft werden. Der Stillegungsbeschlu� ist
ungeachtet der Tatsache, dass er die endg�ltige Stillegung auf
zwanzig Jahre verschiebt, ein Beschlu� v�lliger Stagnation und
r�ckw�rtsgewandter Ausrichtung der Gesellschaft, ein Auswurf der
Reaktion, der entsprechend bek�mpft werden mu�. Alle Illusionen �ber
diesen Stillegungsbeschlu� m�ssen verschwinden.

Dieser sogenannte "Konsens" ist nicht etwa eine v�llig neue
Richtung, die in der Gesellschaft auftritt. Er ist vielmehr eine
Fortschreibung dessen, was schon seit �ber 20 Jahren die Politik auf
diesem Sektor beherrscht hat.

Noch einmal grunds�tzlich, warum kommt es eigentlich in dieser Frage
zu solchen Auseinandersetzungen in diesem Land?

Die Kernenergie stellt etwas prinzipiell Neues dar, dessen Bedeutung
sich z.B. anhand des Vergleichs mit der Sonnenenergie beschreiben
l��t.

Die Gewinnung von Sonnenenergie ist eine Form, wie Energie, die im
Weltall existiert, gesammelt, akkumuliert und dann f�r den Verbrauch
freigegeben wird. Die Energieform Atomenergie kommt aus der
Beherrschung der Materie und stellt damit die bisher h�chste
Steigerung der menschlichen F�higkeit im Umgang mit der Natur dar.
Diese Beherschung der Materie, die in der Kernspaltung, in den
Materie-Energie-Umwandlungsprozessen sich bet�tigt, �ndert das
gesamte Bewu�tsein der Menschen. Der Mensch wird Herr der Materie,
ist nicht nur mehr Empf�nger oder Sammler von bestimmter Materie
oder allenfalls noch der, wie in der Chemie, der Molek�le, die aus
verschiedenen Teilen der Materie bestehen, auseinanderrei�t und neu
zusammensetzt, sondern er ist hier innerhalb der Materie- und
Energieprozesse selbst aktiv. Das stellt eine Steigerung der
menschlichen T�tigkeit gegen�ber allen vorherigen Formen der
Energie- und Materiebeherrschung dar. Das sprengt den Rahmen
kleinb�rgerlicher und fr�herer b�rgerlicher Konstellationen
vollkommen. Nur die hochorganisierten Kapitalformen und der
Sozialismus sind f�hig, �berhaupt mit solchen Sachen umzugehen. Von
daher ist es verst�ndlich, dass alle altert�mlichen Klassen sich
gegen diese Sache wehren. Hierin liegt der Kern des Widerstandes
gegen die Kernenergie, der zugleich aus einer gr��eren Zahl
konkreter politischer Widerspr�che gespeist wird, wie dem
Hegemoniestreben bestimmter M�chte.
Sie unterwirft, weil sie eine ganz andere Art von Sorgfalt im Umgang
und der Vorausplanung fordert, den Menschen einer neuen Stufe von
Disziplin.

Diese Vereinbarung der Stillegung hei�t, dass wir diesen ganzen
neuen Ast der menschlichen Beherrschung der Natur auf das
"Abklinggleis" stellen, es wird gesagt, das machen wir jetzt noch,
aber das wird in Zukunft nicht mehr gemacht werden, der Mensch wird
also diese Stufe der Erkenntnis, die er hat, wieder r�ckg�ngig
machen. Wenn die Anwendung verboten wird, wenn sich die Praxis
dieser Sache nicht entwickeln kann, wird auch die Erkenntnis sich
zwangsl�ufig zur�ckentwickeln - immer vorausgesetzt, dieser Beschlu�
w�rde in die Tat umgesetzt.
Es ist so, als wenn hier noch einmal versucht wird, Galilei zu
verbrennen.
  


   Wie die Anti-KKW-Bewegung in Deutschland zustande gebracht wurde
   und sich entwickelt hat


Seit Herbst 1974 gibt es eine aktive gr��ere Bewegung auf diesem
Gebiet. Dies war das Jahr, in dem es auch seit langem zum ersten Mal
wieder eine gr��ere Arbeitslosigkeit gab, nachdem in den Jahren
zuvor unter der Mehrzahl der Deutschen, nicht zuletzt auf Grund der
damals millionenfach neuangestellten ausl�ndischen Arbeiter in fast
allen Produktionszweigen, die Anhebung der Position erfolgt war. Sie
trat mit der Kampagne um Wyhl an die �ffentlichkeit, massiv von den
Medien gesch�rt, und forderte zu einem Teil anfangs, dass eine
Anlage nicht an einer bestimmten Stelle gebaut werden sollte,
sondern woanders, um sich schlie�lich gegen die gesamte Kernenergie
zu richten. Schon Mitte der siebziger Jahre wurde allen Ernstes das
Ziel verfolgt, die gesamte Kernenergie, die seitdem in Deutschland
unendliche Mengen an Megawatt produziert hat, stillzulegen und quasi
zu verbieten.

Aus den Fortsetzern sogenannter "revolution�rer Linker" im Verein
mit sogenannten "Wertkonservativen" wurde eine "Bewegung" gebastelt.
Gest�tzt auf bestimmte Presseorgane wie "Spiegel", "Zeit",
"S�ddeutsche Zeitung", "Frankfurter Rundschau", beide staatlichen
Fernsehanstalten, sogenannte "linke SPD", sogenannte "DKP", mit
Unterst�tzung der damaligen DDR-F�hrung und der damaligen
sowjetischen F�hrung, die auf ihrem eigenen Territorium die
Kernenergie ausbaute, und mit der Unterst�tzung gewisser
finanzkapitalistischer Kreise in den USA wurde diese Bewegung
angefacht und in Deutschland zu einem tats�chlichen politischen
Machtfaktor gemacht.
Insbesondere die Sozialdemokratie nahm sich dieser Bewegung an,
obwohl sie urspr�nglich selbst die Kernenergie gef�rdert und
entwickelt hatte - beispielsweise waren "Schneller Br�ter" und
Hochtemperaturreaktor fr�her einmal Lieblingskinder der SPD -, und
begann damit, die Vorhaben innerhalb der Gesellschaft zum Ausbau der
Kernenergie zur Stromproduktion im gr��ten Umfange erst zu behindern
und schlie�lich auf weiten Strecken lahmzulegen.

Trotzdem war der Widerstand der �konomischen Basis gegen dieses
politische "Machtkartell" so gro�, dass sie es niemals geschafft
haben, die bestehende Kernenergie zu sabotieren und abzuschalten.
Aber es gelang ihnen, gerade w�hrend der achtziger Jahre, die
Kernenergie dann doch zum Stillstand zu bringen. Seitdem wurde kein
einziges neues Kernkraftwerk mehr gebaut, und auch die CDU hat
niemals eine wirklich offene Sprache �ber diese Bewegung und ihren
Charakter gef�hrt, wenngleich sie auch niemals die Kernenergie
vollkommen abgeschrieben hat.
Die Katastrophe von Tschernobyl vom 26. April 1986 wurde genutzt, um
in diesem Land in zahlreichen politischen Parteien, in
Gewerkschaften so etwas wie Stillegungsbeschl�sse oder allgemeine
Stillegungsrichtlinien durchzubringen. Diese Katastrophe auf
damaligem sowjetischem Boden war, wie alsbald bekannt wurde, durch
eine vollkommen unzul�ssige experimentelle Handhabung des gesamten
Reaktors, unter vors�tzlicher Abschaltung s�mtlicher
Sicherheitssysteme hervorgerufen worden, wobei f�r die Hintergr�nde
der Verfahrensweise bis heute nur riesige Fragezeichen stehen. Bei
zahlreichen sogenannten "Aufkl�rungsfilmen", die diese Katastrophe
schildern, wurden gerade diese hoch interessanten Punkte
fortgelassen. Die Sowjetunion unter Gorbatschow sponsorte selber die
Anti-Atom-Bewegung in Deutschland, obwohl auf ihrem eigenen
Territorium dieser Unfall passiert war und sogar die Reaktoren in
Tschernobyl, mit Ausnahme des havarierten, weiterliefen.

Eine der Ursachen, warum es niemals gelang, diese Anti-Atom-
Bewegung, in der die Zahl der beteiligten Aktivisten sehr stark
fluktuierte und zeitweilig auf ein minimales Rinnsal zur�ckging, das
aber trotzdem in der Presse und im Fernsehen, in der ARD, eine gro�e
Unterst�tzung hatte, in ihrem Kern anzugreifen, war die folgende:
sie hat etwas zu tun mit der politischen Konstellation, in der die
Bundesrepublik Deutschland selbst sich befindet. Sie hat damit etwas
zu tun, dass durch die Kernenergie, w�rde sie zum Beispiel in Europa
komplett angewandt, der politischen Druck �ber die Frage der
�lversorgung, der einer der Haupthebel der weltweiten Macht der USA
ist, aber auch in fr�heren Zeiten einer der Sowjetunion und Ru�lands
war, ins Wanken geraten w�rde. Dar�berhinaus verschafft die
Atomenergie unter Umst�nden ein gewisses Potential, das auch zur
kriegsm��igen Anwendung dienen k�nnte, und damit das Monopol der
beiden gro�en atomaren M�chte durchbrechen k�nnte. Dies sind die
wirklichen Gr�nde f�r diese Kampagne, einmal abgesehen von dem
grunds�tzlichen Aspekt, den ich ganz vorne erw�hnt habe.

Bereits Ende der siebziger Jahre wurde der "Schnelle Br�ter" in
Nordrhein-Westfalen mit allen Mitteln bek�mpft. Der
Hochtemperaturreaktor, dessen Prototyp in Hamm-Uentrop stand, wurde
von der SPD schlie�lich in fanatisierter Weise sogar abgeschaltet
und kurz darauf die Technologie der damaligen Sowjetunion zum Kauf
angeboten. Gerade was den Fall des Hochtemperaturreaktors betrifft,
so mu� man direkt von antiindustriellem Vandalismus der SPD in
Nordrhein-Westfalen reden, die nach der Entscheidung sofort, damit
nichts mehr r�ckg�ngig gemacht werden kann, Teile dieser Anlage
zerst�ren lie�. Bis in die neunziger Jahre gab es immer noch
Bestrebungen die Kernenergie auch mit erneuerten Projekten
fortzuf�hren.

Im Jahre 1989 wurde nach l�ngerem Hin und Her, ohne dass eine
nennenswerte Kampagne gegen die Wiederaufarbeitung existierte, f�r
den �u�eren Beobachter wie aus heiterem Himmel, die Konzeption der
Wiederaufarbeitung aufgegeben, unter der Wortf�hrerschaft des
damaligen Veba-Vorsitzenden Bennigsen-Foerder. Einige Zeit sp�ter
konnte man ahnen, was sich im April 1989 im Hintergrund zugetragen
hatte, als diese Entscheidung gef�llt wurde. Man mu� vermuten, dass
diese Entscheidung im Vorfeld der deutschen Einigung getroffen
wurde. Obwohl die konkrete Ausgestaltung der deutschen Einheit zu
diesem Zeitpunkt noch nicht klar war, war doch klar, dass das
Honecker-Regime gest�rzt werden sollte und ein irgendwie
konf�deriertes Deutschland, in welcher Form auch immer, entstehen
sollte. Offenbar geh�rte die pl�tzliche Beendigung der
Wiederaufarbeitung zu dem Paket, das in den internationalen
Verhandlungen um diese Frage vereinbart worden war, und offenbar
glaubte die deutsche Industrie und Bourgeoisie, dass, wenn sie diese
Konzession macht, sie die �brige Kernenergie ja beh�lt und dann
sp�ter wieder an die Entwicklung ankn�pfen kann. Dies erweist sich
jetzt als eine typische Fehlkalkulation. Aus dem st�ndigen
ausschlie�lichen Beibehalten des Status quo entwickelt sich immer
ein Status quo minus.

W�hrend der neunziger Jahre wurden nun ganz besonders die
notwendigen Transporte zur Endlagerung und zu den ausl�ndischen
Wiederaufarbeitungsanlagen in Sellafield oder in der Bretagne durch
die Angriffe gegen die Castortransporte behindert, wobei diese
Transporte als eine umfassende Gefahr f�r das ganze Land hingestellt
wurden, als das Kernproblem, mit Aufm�rschen, die direkt von der ARD
mit beobachtet wurden, bei denen ein riesiges Polizeiaufgebot
alleine schon f�r eine Attraktion sorgte. Man hat sp�ter gesehen,
dass die gleiche Bewegung. ohne mit der Wimper zu zucken, den Krieg
von seiten der NATO gegen Jugoslawien akzeptierte und, ohne mit der
Wimper zu zucken, die Verwendung von Uranmunition (depleted uranium)
akzeptierte.
Die Heuchelei dieser von Wahnsinn gepr�gten Kampagnen etwa gegen die
Castortransporte zeigt etwas �ber den tats�chlichen Charakter des
politischen �berbaus in diesem Land, mit welchem Fanatismus er
bestimmte Entwicklungen der Produktivkr�fte bek�mpft. Die
Castortransporte wurden als ein Druckpunkt benutzt, um das jetzt
verbliebene System der Kernenergiegewinnung in den neunziger Jahren
zu attackieren und zu erschweren. �ber diesen Hebel sollte die
gesamte Kernenergiegewinnung f�r null und nichtig erkl�rt werden.
Nat�rlich haben diese wenigen Leute, die diese Anti-Castor-Bewegung
getragen haben, nicht ohne die R�ckendeckung gewisser Kr�fte im
Lande operiert. Gerade in Niedersachsen, aber auch in einigen
anderen SPD-regierten L�ndern, hatten diese Leute eine wirkliche
M�glichkeit der Operation. Vor laufender Kamera wurden Schienenwege
oder Stra�en unterw�hlt, um angebliche Gefahren herbeizuf�hren.
Schlie�lich wurden einige Nachl�ssigkeiten und das Vorhandensein von
etwas angeblich schwach radioaktivem Wasser an der Oberfl�che der
Castortransporte zum Anla� genommen, die M�glichkeit zur
Durchf�hrung der Castortransporte in den Medien ernsthaft in Frage
zu stellen.
Jeder Mensch, der nachdenken kann, merkt, um was f�r eine Kampagne
es sich handelt. Wenn wir Kriege organisieren k�nnen, weltweit,
Einsatztruppen schaffen k�nnen, weltweit, dazu die n�tige Bewaffnung
stellen, weltweit, wenn wir eine Macht unterst�tzen k�nnen, die
weltweit ihre Atombewaffnung �ber den Ozean schippert, die
Atomraketen unterh�lt, die die halbe Welt in Schutt und Asche legen
k�nnen, dann k�nnen wir doch auch ein paar l�cherliche
Castortransporte durchf�hren. Die Idiotie in diesen Fragen ist nicht
zu beschreiben. Der Wahnsinn ist wie ein Brandzeichen Merkmal dieser
ganzen Bewegung. Jede Rationalit�t ist beiseite geworfen und
letztlich wird den h�rtesten, zerst�rerischsten Kr�ften des
Kapitalismus, Imperialismus und Hegemonismus die Hand gereicht von
diesen v�llig fanatisierten, heruntergekommenen und bestochenen
Kleinb�rgern der Bundesrepublik Deutschland.

Man kann allerdings nicht davon sprechen, dass diese Politik nur das
Ergebnis bestimmter Parteien ist, die sich au�erdem in der damaligen
Zeit in der Opposition befanden. Immer hat auch die CDU selbst eine
zweifelhafte Rolle gespielt und bis zu einem gewissen Grade das
ganze Spiel mitgemacht, d.h. das gesamte System der Bundesrepublik,
CDU und FDP eingeschlossen, hat eine h�chst zweifelhafte Rolle
gespielt. Sie h�tten zur damaligen Zeit Einflu� genug gehabt, dieser
Anti-AKW-Bewegung die Gr�ten zu brechen und den politischen
Hintergrund aufzuzeigen. Aber die CDU und die FDP sind ja selbst an
die ganze Bundesrepublik und ihren Werdegang aus der USA-Hegemonie
heraus gekn�pft, und ihnen sind bei ihrer Politik gegen�ber diesen
Kr�ften, die innerhalb der Bundesrepublik dies betreiben, Grenzen
gesetzt.

Und diese Grenzen, diese st�ndige Notwendigkeit der
Aufrechterhaltung des Status quo in dieser Frage, die auch von der
CDU beachtet worden ist, kann eben dazu f�hren, dass dieses Land
fundamentale R�ckschl�ge erleidet, ja aus einer Vielzahl von Fragen
heraus selbst existenziell in Frage gestellt wird. Man denke einmal
an die Bev�lkerungsfrage, an die wahre Katastrophe der deutschen
Nation, die mit diesem ganzen Regime heutzutage verbunden ist.
  
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Fortsetzung in Teil 2/3