🚀 go-pugleaf

.... will die HBC Euch nicht st�ndig erteilen, doch Ihr m�sst es halt
schon lesen, wenn Ihr es denn bekommt. (Wir haben es schon mal hier
gepostet!) F�rst kann nicht immer alles 10x widerkauen f�r alle
Langsamdenker!

Schon am 15.11.2004 gepostet:

Das DSG ist bei E-Mail Adressen des Typs felix.r@bluewin.ch nicht
anwendbar. Ob das Datenschutzgesetz zur Anwendung kommt, h�ngt direkt
und ausnahmslos davon ab, ob Personendaten gem�ss Art. 3 DSG
bearbeitet werden oder nicht. Als Personendaten gelten dabei Angaben,
die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen. Eine
Person ist dann bestimmt, wenn sich aus der Information selbst ergibt,
dass es sich um diese ganz bestimmte Person handelt. Ergibt sich die
Identit�t einer Person nicht direkt aus der Information selbst, muss
die Person mindestens indirekt und ohne einen unverh�ltnism�ssigen
Aufwand bestimmbar sein. Dabei ist der f�r die Bestimmung einer Person
zu betreibende Aufwand dann nicht mehr vertretbar, �wenn nach der
allgemeinen  Lebenserfahrung nicht damit gerechnet werden muss, dass
ein Interessent diesen auf sich nehmen wird" (Urs Maurer, Nedim Peter
Vogt, Schweiz. DSG-Kommentar, Basel 1995, N 3 ff. zu Art. 3 DSG). Es
muss also explizit nicht die Frage beantwortet werden, ob die Person
hinter einer E-Mail Adresse in einer Strafuntersuchung allenfalls f�r
die hoheitlich handelnden Untersuchungsbeh�rden bestimmbar sein k�nnte
im Rahmen von Hausdurchsuchungen bei Telecom- und
Internet-Serviceprovidern.

Offenbart sich die unbestimmbare Person mit ihrer Identit�t und ihrer
E-Mail Adresse jedoch selbst durch Publikation in einem �ffentlichen
Verzeichnis oder im Internet, so hat sie ihr Auskunftsrecht i.d.R.
verwirkt, denn der offensichtliche Missbrauch eines Rechts findet in
der Schweiz grunds�tzlich keinen Rechtsschutz (Art. 2, Abs. 2 ZGB).

Fallbeispiel: Bei kstadler@bluewin.ch heisst das konkret:

A) Jawohl, wir haben die Buchstabenkombination kstadler@bluewin.ch in
unseren Systemen drin.

B) Nein, es handelt sich NICHT um Personendaten im Sinne des DSG, weil
die Person nicht bestimmbar ist f�r uns (es sei denn die Person
offenbart sich selbst wie im Fallbeispiel, aber dann greift sofort
Art. 2, Abs. 2 ZGB und die Anfrage ist klar rechtsmissbr�uchlich.)
KStadler gibt es in der Schweiz allein gem�ss Twixtel 136 St�ck, bzw.
Eintr�ge. Kein Provinzrichter w�rde hier das Vorliegen von
Personendaten bejahen.

C) Andere Parameter speichern wir nicht im Zusammenhang mit der
fraglichen E-Mailadresse, also ist auch hier unsere Auskunft an
KStadler vollst�ndig & korrekt.

D) E-Mail Auskunft ist schriftlich gem�ss DSG. Auch ein
eingeschriebener Brief best�tigt keinen spezifischen Inhalt, das nur
mal als Randbemerkung.

E) Herr Stadler konnte bis jetzt nicht mal einen Lizenzvertrag
vorlegen, der auch best�tigen w�rde, dass er der (alleinige)
Lizenzinhaber der fraglichen E-Mail Adresse ist. Diesen muss Bluewin
ausstellen im Fallbeispiel.

F) Immaterialg�terrecht (Lizenzrecht) ist hier anwendbar, nicht
Sachenrecht, DSG, ZGB etc.

Glaubt doch nicht allen Quatsch, den Euch gr�ne Datensch�tzer
erz�hlen, die zT. im Knast einsitzen wegen Kindsmissbrauchs. Seid ein
bisschen cleverer als die, hinterfragt die Dinge besser, macht Euch
schlau, lest die Urteile etc. Es ist eben manchmal harte
Knochenarbeit, nicht nur Sich-Emp�ren und Aufschreien.

Lest das ruhig alles noch 10x bis es sich gesetzt hat, und fragt bitte
nicht immer dasselbe, es nervt.

Martin F�rst
Horizon Business Corp. GmbH