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Article #4259Re: Fristwahrung
From: Stefan Werner
Date: Fri, 04 Apr 2008 06:15
Date: Fri, 04 Apr 2008 06:15
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W�re es nicht einfacher, Du w�rdest Deine Eisnprachen jeweils einige Tage /vor/ Ablauf der Frist machen? Ich f�rchte, wenn der Gesetzgeber "Datum des Poststempels" oder "Datum des Eintreffens beim Empf�nger" als Fristende definiert, dann n�tzt Dir Dein Video nichts. (Gesetze m�ssen nicht logisch sein, sie m�ssen nur einfach und eindeutig durchsetzbar sein) -stef Alexander der Grosse schrieb am 04.04.2008 05:47: > Ich habe GESTERN (ist im Mail f�lschlicherweise auf heute, der Irrtum > ergibt sich aber aus dem restlichen Inhalt) einen Brief, am letzten > Tag einer Einsprachefrist, eingeworfen. > > Da es seither (es ist jetzt kurz vor 6 Uhr morgens) nicht mehr hell > war, kann das Video nicht sp�ter als gestern Abend erzeugt worden > sein. > Zur Pr�fung, dass ich das Video nicht erst heute oder in einigen Tagen > aufnehme, nenne ich hier technische Daten. > > Der Poststempel wird wohl von heute oder gar morgen drauf kommen > (weiss ich aus Erfahrung). > > Mit nachfolgenden Angaben kann verifiziert werden, dass das Video zum > Zeitpunkt dieses Mail (und als es noch hell war, also sp�testen > sgestern abend) eingeworfen wurde: > > Gesamte Videol�nge: 01:48 > > > Brief ist erstmals zu sehen (Zeitindex): In der 5.Sekunde > > Bodenzustand/Wetter: Bedeckt (aktuell kein Niederschlag) / Boden nass > (sofern nicht gesch�tzter Bereich) > > Brief wird zugeklebt: 01:23 > Brief wird eingeworfen: 01:40 > > > Diese Angaben oben sind nur mit enormen Aufwand f�lschbar (zudem h�tte > ich nur einen Versuch und m�sste 3 Elemente Sekundengenau einhalten). > Wenn diese mit meinem Video �berein stimmen, beweist dies, dass der > Brief heute eingeworfen wurde. > > > Sofern das Statthalteramt als Empf�nger meiner Einsprache Zweifel an > der Fristwahrung durch mich hat, gebe ich alle Kopienempf�nger als > Zeugen f�r dieses Mail an. > Die Zeugen brauchen nichts weiter zu tun, als dieses Mail vorzulegen > (inklusive dem Sende- und Ankunftsdatum). > Sie sind daher gebeten, dieses Mail sorgf�ltig aufzubewarehn, oder > wenn sie nicht lange daran denken wollen, es direkt an das > Statthalteramt Z�rich einzusenden. > > > Ich hatte mal einen Brief in der Nacht von Samstag auf Sonntag > eingeworfen (und es danach exakt aufgeschrieben), und die Post machte > den Stempel erst am Dienstag drauf (wodurch ich mehrere Verfahren > verlor). > >
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