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B.MEIER@LINK-N.cl.sub.de meinte am 08.08.96
zum Thema "Re^2: Ist Wehrdienst Benachteiligung wg. Geschlecht?":

>                                                 N�rnberg, den 08.08.96
> frank schlueter hat recht: wehrdienst ist geschlechtsspezifische
> diskriminierung. eine klage vor deem bvg h�lt er f�r aussichtsreich....
> dann soll er sie doch bitte einreichen (oder jede andere mann). ich warte
> schon lange darauf! so etwas m��te nat�rlich �ffentlich vorbereitet und
> unterst�tzt werden - aber EINREICHEN mu� er sie schon selber.
> 
> das bvg f�llt recht politische urteile, von daher ist der ausgang ungewi�
> - aber die klage ist ja risikofrei. und einen �ffentlichen effekt h�tte
> sie in jedem fall!
> 
> es gibt nichts gutes au�er man tut es!
> gru� birgitt
> 
Hallo Birgitt,

versuch doch mal eine Klage beim Bundesverfassungsgericht einzureichen.
Sie wird selbstverst�ndlich abgewisen, weil Dir die Legitimation zur Klage
fehlt.

Die einzige M�glichkeit w�re die sogenannte Verfassungsbeschwerde nach
Paragraph 90 des Gesetzes �ber das Bundesverfassungsgericht. In der Regel
mu� aber zuvor der normale Rechtsweg ersch�pft sein. Lies am besten selbst
einmal nach. Das Gesetz ist abgedruckt bei Beck-Texte im dtv "GG Grundgesetz
mit ... BVerfassGerichtsG ...".

Ansonsten stimme ich Dir im Grundsatz zu. Die allgemeine Wehrpflicht auch in
Friedenszeiten ist �brigens  n i c h t  das legitime Kind der Demokratie,
wie einst der erste Bundespr�sident Theodor Heu� t�nte. Sie vielmehr ein
Kind des Kalten Krieges. An Diskriminierung der Frauen hat damals kaum jemand
gedacht. Das Wehrpflichgesetz entstand in einer Zeit, als es f�r unschicklich
galt, wenn M�dchen Jeans getragen haben. In den meisten oder vielen Schulen
war das sogar verboten!

Verfassungsgem�� bedenklich aber ist das Beibehalten der allgemeinen Wehr-
pflicht nach den Ver�nderungen in Osteuropa. Fast alle h�heren Offiziere
pflegten zu sagen: "Wenn die Bedrohung aus dem Osten einmal wegf�llt, bin
ich einer der Ersten der die Uniform auszieht." Sie haben sie nicht ausge-
zogen. Geradezu krampfhaft hat die Bundeswehr nach neuen Aufgaben gesucht.
Das erinnert fatal an eine Episode zum Ende der 80er Jahre des 18. Jahr-
hunderts in den USA. Das vom Kongre� bewillte Heer bestand faktisch aus 840
Soldaten und 46 Offizieren. Das erschien dem Pr�sidenten Washington als
auch seinem Kriegsminister Knox dann doch etwas zu wenig.

Als nun beide um personelle Erh�hung der Truppenst�rke nachsuchten hie�
es im Senat: "Gebt Knox seine Armee, und er wird bald Krieg dazu finden."

So kam es auch.

Horst G�rner
--
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