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## Basler Zeitung, 24./25. April 1999, Nr. 95, S. 4

Wie, wenn die Geschichte keine Moral h�tte?

Die moralische Legitimation des Nato-Einsatzes im Kosovo-Krieg findet in
den westlichen Demokratien breite Zustimmung. Aufgrund der j�ngsten
Geschichte der Nato-L�nder und ihrem milit�rischen Vorgehen muss man
jedoch daran zweifeln, dass moralische Absichten gegen�ber einer Summe von
politischen Interessen wirklich vorrangig waren.

Je gr�sser und sichtbarer das Elend wird, das die Vertriebenen des Kosovo
durchleben, desto st�rker scheint sich die �berzeugung von der Moralit�t
des Nato-Luftkriegs gegen Serbien in der Wahrnehmung der westlichen
Gesellschaften zu festigen. Die Verbrechen Milosevics und das Elend der
Fl�chtlinge bestimmen die Wahrnehmung verst�ndlicherweise so sehr, dass
sich moralische �berlegungen aufdr�ngen.

Von Lukas Schmutz, Genf

Die Fokussierung darauf bringt aber mit sich, dass zwei f�r die politische
Analyse zentrale Fragen ausgeblendet oder zumindest allzu nebens�chlich
behandelt werden. Ob n�mlich erstens tats�chlich moralische Ziele und
nicht andere Interessen f�r die Entscheidung der Nato, den Krieg zu
f�hren, leitend waren? Und zweitens, ob der Kontext geeignet war und ist,
um die deklarierten Ziele auch effektiv zu erreichen.

Die Schwierigkeit bei der Suche nach verl�sslichen Antworten auf diese
Fragen ist offenkundig, da die klassischen, historischen Quellen
diesbez�glich noch eine absolute Rarit�t sind. Churchill sagte, im Krieg
sei die Wahrheit so kostbar, dass sie mit einer starken Leibgarde von
L�gen umgeben werden muss. Deshalb muss man sich darauf beschr�nken, den
Kontext der moralisch deklarierten Vorg�nge mit den Instrumenten der
Phantasie und des kritischen Zweifels auf ihre Glaubw�rdigkeit hin
abzuklopfen und zu pr�fen, ob sich tats�chlich ein koh�rentes Gesamtbild
ergibt.

  Blenden wir zun�chst zur�ck nach Rambouillet. Nicht erst seit der
Diskussion �ber den Annex B mit seinen - f�r jeden Vertreter eines
unabh�ngigen Staates - offenkundig inakzeptablen Bedingungen erscheint
�Rambouillet� kaum als ein Beispiel f�r Diplomatie, bei der es tats�chlich
um L�sungen mit ihren eigenen Mittel geht. Der UNO-Sonderberichterstatter
f�r Ex-Jugoslawien, der ehemalige tschechische Aussennminister Jiri
Dienstbier, berichtet, die Delegationen der Konfliktparteien h�tten sich
ein einziges Mal gesehen: beim Fototermin mit US-Aussenministerin
Madeleine Albright. Und Politikwissenschafter erkl�ren, dass alle Regeln
der Verhandlungstaktik, die angewendet werden, wenn ein Resultat erreicht
werden soll, missachtet wurden: Enge Zeitlimiten wurden gesetzt, die
Verhandlungen wurden direkt auf Ministerebene gef�hrt. Das sind starke
Hinweise darauf, dass es in Rambouillet darum ging, eine Einigung eben
_nicht_ zustande zu bringen.

Inhaltlich ging es in Rambouillet - ernsthaft oder nicht - um den Status
von Kosovo. Letzte Woche nun unterstrich US-Pr�sident Bill Clinton in San
Francisco die langfristigen Priorit�ten der USA in S�dosteuropa. Trotz
viel humanit�rer Rhetorik spielte die Frage des Status des Kosovo darin
kaum eine Rolle. Vielmehr geht es um die Integration des ganzen Raumes in
das liberale Welthandelssystern. Clintons Augenmerk lag schon ganz auf dem
�Wiederaufbau� mit einer Art Marshallplan unter amerikanischer F�hrung.


_Wirtschaftliche Interessen_

Bedeutsam ist in diesem Zusammenhang, dass das US-Ausseriministerium die
Wirtschaftsintegration im Balkan nicht erst seit kurzem und vor allem auch
nicht in einer der europ�ischen Institutionen anstrebt. Vielmehr versuchen
die USA seit 1996 in einer SECI (Southeast Europe Cooperation Initiative)
genannten, amerikanischen Wirtschaftsorganisation, ein neues
wirtschaftliches Standbein in Europa zu entwickeln, das unter anderem
geeignet ist, der alten Donauroute BudapestBelgrad-Nis-Thessaloniki neues
Leben einzuhauchen. Im Fr�hling 1998 hat der f�r die Umsetzung des
Abkommens von Dayton zust�ndige US-Botschafter Robert Gelbard Serbien
ausdr�cklich in Aussicht gestellt, in SECI - als erster internationaler
Organisation - aufgenommen zu werden.

Angesichts der Langfrigtigkeit der Balkanpolitik ist interessant, worauf
die USA sich in Dayton - wo effektiv verhandelt wurde - mit den anderen
Parteien nach dem Bosnien-Krieg einigten. Dass Milosevics Weg nach Dayton
mit 200000 Toten und nicht mit 2000 wie der nach Rambouillet gepflastert
war, ist mehr als ein Detail: Denn auch inhaltlich wurde mit jenem Vertrag
nicht versucht, die �ethnischen S�uberungen�, die vorangegangen waren,
r�ckg�ngig zu machen, sondern er sanktionierte sie de facto weitgehend.
Noch mehr als Milosevic profitierte sein kroatisches Pendant, Franjo
Tudjman, davon: Im Feuerschutz der Nato-Luftschl�ge von damals konnte
dieser Kroatien ethnisch von Serben s�ubern. 200 000 wurden vertrieben und
zum Teil versuchsweise im Kosovo angesiedelt.

Deshalb ist festzustellen, dass alles, was heute als �moralisch
inakzeptabel� dargestellt wird, damals sehr wohl mit den Interessen der
Supermacht in Einklang gebracht werden konnte. Man kann das Resultat nur
n�chtern festhalten: Am Schluss der Nato-Intervention von Bosnien standen
einerseits ges�uberte Nationalstaaten, die andererseits von der Nato umso
besser kontrolliert werden, als parallel zum Eingriff die entscheidenden
Schritte der Nato-Ost-Erweiterung abgeschlossen wurden.

In bezug auf die Definition der US-Aussenpolitik hat jedoch zugleich auch
das Pentagon - und in mehr oder weniger direktem Verbund mit ihm die
USWaffenindustrie - gewaltiges Gewicht. Im Vorfeld des Nato-Einsatzes
scheinen von hier aus zwei Perspektiven von Interesse: Die extrem teuren B-
2-Bomber waren vor Kosovo erstens noch ohne Kampferprobung geblieben; die
Weiterf�hrung des Programms war deshalb im US-Kongress h�chst umstritten.
Zweitens ist die Waffenproduktion der ehemaligen UdSSR seit den neunziger
Jahren aufgrund enormer Preisvorteile eine starke Konkurrenz der
westlichen Industrie geworden [...]. Deshalb ist die reale �Demonstration�
der �berlegenheit der eigenen Waffen von Zeit zu Zeit wirtschaftlich
entscheidend.


_Neudefinition der Nato_

Pentagon und State Departement standen �berdies irn Vorfeld des Kosovo-
Krieges gemeinsam vor der heiklen Aufgabe, der Neudefinition der Nato ein
amerikanisches Gepr�ge zu geben. Diesbez�glich war hinsichtlich des Nato-
Jubil�ums eine gewisse Dringlichkeit gegeben. Vor allem aber wurden die
europ�ischen Tendenzen, sich verteidigungspolitisch st�rker von den USA
abzukoppeln, parallel zur Kosovo-Krise st�rker. Die Europ�ische
Verteidigungsinitiative von Saint-Malo im Dezember 1998 markierte nach
mehrmaligem Scheitern einen neuen Versuch in dieser Richtung. Zudem war in
Deutschland mit Joschka Fischer eine politische Richtung ins
Aussenministerium gekommen, welche nicht nur die europ�ische Komponente in
den internationalen Beziehungen zu st�rken, sondern zugleich auch eine
Kurskorrektur von interventionistischen st�rker zu pr�ventiven Methoden zu
suchen versprach. Diese Tendenzen k�nnten - um zum unterstellten US-Kalk�l
zur�ckzukehren - durch einen Krieg in einer fr�hen Phase ihrer Entwicklung
wohl am ehesten kompromittiert werden.

Die wirtschaftlichen und milit�rischen Interessen der USA umklammernd, ist
wohl durchaus auch relevant, dass die meisten Beobachter heute davon
ausgehen, dass die USA die Bedeutung des Euro untersch�tzt hatten. Nimmt
man von daher all diese Punkte zusammen, muss die Hypothese, dass ein
Waffengang auf dem Balkan diversen Interessen der USA entgegen kam und
entsprechend als �sinnvolles Szenario� eingestuft wurde, schlicht als
realistisch beurteilt werden.

An diese Hypothese schliesst sich selbstverst�ndlich unmittelbar die Frage
an, warum die Europ�er dem Vorgehen nicht nur zugestimmt haben sollten,
sondern es nach vier heiklen Kriegswochen immer noch einigermassen
geschlossen mittragen. Hier k�nnten, verschiedene durchaus auch
konfliktuelle Interessen von Bedeutung gewesen sein. Zun�chst ist
offenkundig, dass das moralische Argument bei diversen europ�ischen
Politikern effektive �berzeugungen ber�hrt und ihre Arbeit leitet.


_Europ�ische Hintergedanken_

Doch auch hier kann das Wahrnehmen kalter Interessen nicht ausgeschlossen
werden. Deutlich ist, dass dem Krieg, vielleicht als Katalysator,
Bedeutung f�r die Entwicklung eines europ�ischen Akzentes in der Nato-
A1lianz zugemessen wird. Dabei sind alle Varianten denkbar bis hin zur
�berlegung, dass ein Scheitern eines gemeinsamen Offensiv-Abenteuers unter
US-F�hrung ein w�nschenswertes Resultat sein k�nnte. Dieses Szenario ist
etwa im franz�sischen Zusammenhang absolut m�glich. Ein Anhaltspunkt
diesbez�glich ist die im November aufgeflogene Spionageaff�re, bei der ein
franz�sischer Nato-Beamter den Serben Luftangriffsziele �bermittelt hat.

Auf deutscher Seite w�re im pragmatischen Kalk�l von Bundeskanzler Gerhard
Schr�der etwa die �berlegung denkbar, dass Deutschland die Beteiligung an
einem �Ernstfall� - mit welchem Ausgang auch immer - braucht, um erstens
aussenpolitisch das seiner wirtschaftlichen Dimension angemessene Gewicht
zu erringen und zweitens, um endlich der Rolle des europ�ischen
Zahlmeisters zu entschl�pfen. Die v�llig ungleiche Lastenverteilung etwa
in Fl�chtlingsfragen wurde von europ�ischen Partnern immer mit dem
Argument begr�ndet, dass sie die milit�rischen Lasten zu tragen h�tten.
Das w�re ein Aspekt, der sehr genau zu den Priorit�ten der �Berliner
Republik� Schr�ders passen w�rde.

Der Gedanke, dass ein B�ndel harter, interessenpolitischer �berlegungen
dieser Art f�r die Ausl�sung des Nato-Schlages massgebender waren als
moralische, w�re leichter von der Hand zu weisen, wenn sich nicht von
einer zweiten Reflexionsebene her massive Zweifel an der moralischen
Intention aufdr�ngten: Es ist undenkbar, dass die Nato das Szenario einer
serbischen Offensive unter den Luftangriffen ausgeschlossen hat. Sollte
sie es doch vergessen haben, ist ihre Unf�higkeit derart, dass man auf
ihre Schutzfunktion in Zukunft getrost verzichten kann.

Sollte sie es aber bedacht haben, stellen alle damit verbundenen Szenarien
der Moralit�t nun nicht der Absicht, sondern der Kriegsf�hrung ein
miserables Zeugnis aus. Entweder hat man die M�glichkeit der Vertreibung
als �worst case� in Kauf genommen, ohne die Absicht, den eingetretenen
schlimmsten Fall mit folgenden milit�rischen Schritten wieder r�ckg�ngig
zu machen. Oder man hat sie toleriert, um durch die �humanit�re
Katastrophe� einen Einsatz von Bodentruppen zu legitimieren. Oder - und
daf�r spricht die Erfahrung der bisherigen Politik im Balkan - man ist an
entscheidender Stelle sogar davon ausgegangen, dass in der Region nur
ethnisch einigermassen reine Gebilde berechenbar und friedfertig sind.
Dieser �berlegung folgend, w�re dann die Kriegsabsicht, eine als
unumg�nglich angesehene Bev�lkerungsmigration zu beschleunigen.
Historisches Vorbild daf�r w�ren die grossen Umsiedlungen nach dem Zweiten
Weltkrieg, als unter alliierter �gide Polen nach Westen verschoben und
zugleich ethnisch von den Deutschen �ges�ubert� wurde.


_Nachkriegs-Serbien einbinden_

Denkt man dieses interventionistische, langfristige Strategem weiter,
erscheinen die Vertreibungen und die massiven Sch�den an der Infrastruktur
als an sich auch gute Voraussetzungen, um das Gebiet nach Kriegsschluss in
das westliche System einzubinden. Die mittlerweile weitr�umige zerst�rte
Infrastruktur Serbiens kann mit Sicherheit vom bankrotten Russland nicht
aufgebaut werden. Deshalb hat das Land in der Folge, mit oder ohne
Milosevic, nur die Alternative, ein Agrarland zu werden oder den bisher
abgelehnten Wechsel ins westliche System zu vollziehen.

Wenn die Pr�fung des Einsatzes der Nato diese Ebenen als gegen�ber der
moralischen Ambition als eindeutig zweitrangig ausweist, dann l�sst sich
festhalten, dass er seitens der Verantwortlichen tats�chlich moralisch
gerechtfertigt war. F�r das geschichtliche Urteil insgesamt bedeutete
jedoch selbst dies noch wenig. Hier werden erstens die Entwicklung der
internationalen Beziehungen insbesondere zu Russland und China
entscheidend sein und zweitens auch die Folgen f�r den internationalen
Rechtsrahmen der UNO: Er wurde in der Nachkriegszeit zur Durchsetzung
rechtlich begr�ndeter, multilateraler Politik aufgrund eines vereinbarten
menschenrechtlichen Konsenses geschaffen. Die Frage ist, ob die
Entwicklung in diesem Sinne jetzt gest�rkt oder geschw�cht wird.

Klarheit in diesen Fragen ist insbesondere auch f�r diejenigen zentral,
die aus philosophischer und ethischer �berlegung und �berzeugung die
Moralit�t des Krieges verteidigen. Denn sollte ihre Entscheidung auf einer
realpolitischen T�uschung beruhen, w�re ihre Stimme das st�rkste - weil
redlichste - Wasser auf den M�hlen der Kriegspropaganda.