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Stadtverwaltung Eberswalde
Umweltamt
Sachgebiet Energie


Hallo J�rg,

die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde hat auf der Grundlage  
der brandenburgischen Gemeindeordnung im Dezember eine solche Fernw�rme- 
Satzung (... �ber den Anschlu� an die �ffentlichen Fern- bzw. Nahw�rme- 
versorgungsanlagen und die Benutzung derselben in der Stadt Eberswalde)
beschlossen. Wir hatten aber bereits seit November 1993 eine �hnliche  
Satzung, in der ebenfalls der Anschlu�- und Benutzungszwang festgeschrie- 
ben war.
Die Einhaltung des A+B - Zwangs wird bei uns einerseits durch das Bau- 
ordnungsamt und andererseits durch die Stadtwerke Eberswalde GmbH, die im  
Stadtgebiet mit Strom, Gas und Fern- bzw. Nahw�rme versorgen, kontrol- 
liert.

Nat�rlich kann dies auch in Bebauungspl�nen festgeschrieben werden.
Wichtig erscheint mir, da� eine solche Satzung, und vor allem die Fern-  
bzw. Nahw�rmevorranggebiete, nur in Absprache mit dem Versorgungsunterneh- 
men beschlossen werden k�nnen, denn das Versorgungsunternehmen arbeitet ja  
im Auftrag der Stadt. Das kann bei Fremdversorgung, z.B. durch VEBA,  
sicherlich problematisch sein, aber es erscheint mir nicht unm�glich.

Tsch��


Karl-Dietrich


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