🚀 go-pugleaf

_Moin, Leute,_

eine neue Frage. Meine erste Idee, in meinem Fall ein sittenwidriges (138  
I) und damit nichtiges Kausalgesch�ft anzunehmen und den Betroffenen dann  
seinen Kondiktionsanspruch abtreten zu lassen, hab ich inzwischen begraben  
;-).

Also: Ich habe jetzt Wucher angenommen ( 138 II BGB), damit die  
Nichtigkeit auf die Verf�gungsgesch�fte des Bewucherten durchschl�gt. Dann  
gibts statt 812 einen Anspruch aus 894, und der ist nicht abtretbar :-).

Was meint ihr, ist das schon wucherisch:
Eine alte Dame leidet an einer Knochenkrankheit und Depressionen. Sie hat  
sich mit ihrer Familie �berworfen. Deshalb bef�rchtet sie, von dort keine  
Hilfe zu bekommen, wenn sie pflegebed�rftig ist. Ein Heim kommt f�r sie  
nicht infrage. Dann kommt ein Neffe daher, "best�rkt" sie in ihren Sorgen  
und sagt: �berschreib mir Dein Haus, meine Frau und ich geben Dir daf�r  
ein lebenslanges Wohnrecht in einer der beiden Etagen und versprechen Dir  
"Pflege im eigenen Haus, solange dies medizinisch vertretbar ist". So  
geschieht es.

Das Haus war 600.000,- DM wert. Auf ihre statistische Restlebenserwartung  
hochgerechnet, hatte das Wohnrecht einen Wert von 70.000,-. Die  
versprochenen Pflegeleistungen waren nach den S�tzen des  37 I PflegeVG  
120.000,- DM wert. Zusammen also 190.000 zu 600.000 DM.

Imho f�llt das dringende Bed�rfnis der alten Damen nach Pflege unter  
"Zwangslage" bei 138 II. Au�erdem lag eine "Willensschw�che" vor, denn die  
Dame bemerkte den Druck und die Beeinflussung durch ihren Neffen, brachte  
aber nicht mehr die Kraft auf, sich dagegen zu wehren. Und ein  
"auff�lliges Mi�verh�ltnis" liegt allemal vor. Vorsatz ist ebenfalls  
gegeben, denn der Neffe wu�te um die Sorgen und um die Restlebenserwartung  
der alten Dame. Was meint ihr?

Viele Gr��e, Daniel

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Daniel O'Sullivan             Fachbereich Rechtswissenschaft II an der Uni
d.sullivan@CL-HH.comlink.de    Hamburg - reformierte JuristInnenausbildung
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