🚀 go-pugleaf

B.ALBERT@LINK-F.rhein-main.de hatte 23.01.96 nichts besseres zu tun
als zum Thema "Beugehaft / Zwangshaft ???"sich wie folgt zu vergegenstaendlichen:

> Leider sind wir in der Recherche nach juristischer Literatur nicht firm,
> d.h. wir haben es mit einer allgemeinen Literaturrecherche in der DNB und
> im VLB, in den sozialwissenschaftlichen Datenbanken WISO und der hie�igen
> Stadt- und Universit�tsbibliothek und den drei obengenannten Stichworten
> versucht, hatten aber keinerlei Erfolge.

> Da wir in Frankfurt sogar die Deutsche Bibliothek haben, suchen wir uns
> die Sachen dann gerne selbst dort raus.

Zuerst die einschl�gigen ZPO und STPO-Kommentare.

Beugehaft oder Erzwingungshaft (----> eingentl. Schlagwort!!!) wir gegen  
nicht aussagebereite Zeugen als ultima ratio bei vorheriger oder zumindest  
gleichzeitiger Festsetzung von Ordnungsgeld gegen den Zeugen. Im  
Strafverfahren ---->   70 STPO (zB mal unter Kleinknecht/Meyer-Go�ner STPO- 
Kommentar nachsehen). Sie darf nicht �ber 6 Monaten, h�chstens bis zum  
Abschlu� des Verfahrens im Rechtszug andauern. Kann jedoch bei jedem  
Delikt nach ERMESSEN des Gerichts verh�ngt werden, nicht jedoch gegen den  
schuldunf�higen Zeugen (str.?).


>  Mit freundlichen Gr��en
>   Bernhard Albert


--
PWA
der Grosse mit dem kleinen Unterschied

PLAY HARD !!! -----> DESTROY GOJ & Co
_________________________  PGP-Public-Key :-)))) als Empfangsbestaetigung
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