🚀 go-pugleaf

In article <Pine.A32.3.95.990215122231.79464A-100000@rzurs10.unizh.ch>, Hans-Ueli Suter <suter@unizh.ch> writes:
...
|> > Modellbauer gefunden, der mit einer Superidee an eine gro=DFe Modellbau-
|> > firma herangetreten ist und voll =FCber den Tisch gezogen wurde.
|> 
|> Die Frage ist natuerlich, ob ein Patent diesen Mann wesentlich
|> geschuetzt haette, oder nicht.

wahrscheinlich zumindest mehr als ohne Patent. Allerdings bleibt ja immer das
Problem, die gerichtsverwertbare Patentverletzung nachzuweisen. Aber auch in 
diesem Falle ist es sicher f�r Patentinhaber einfacher.

|> In dem Falle waere das sogar noch moeglich, aber man muss
|> darauf hinweisen, dass v.a. ausgehend vom amerikanischen Raum, die
|> Unterscheidung zwischen Erfindung, wie das oben genannte, und
|> Entdeckung wie die beruehmte "Genmaus" halt nicht mehr so sauber
|> durchgefuehrt wird. 

Dies scheint mir das Hauptproblem zu sein, da st�ndig neue Qualtit�ten
enstehen, f�r die die bisherigen Kriterien evtl nicht mehr greifen.

|> Und genau das koennte der Patentgesetzgebung
|> schlussendlich den Kragen kosten. 

da keine umsetzbare Alternative in Sicht ist, wird wohl auch das Patentgesetz
ge�ndert werden m�ssen, so wie Gesetze halt immer an neue Realit�ten 
angepa�t werden (m�ssen). Aber eine national gef�rbte Grauzone kann wohl 
verbleiben. So sind spez Gene in de wohl z.Zt. nicht patentf�hig in USA
aber wohl doch (AFAIK).

|> Wie dem auch sei, falls jemand eine
|> Erfindung hat, kann er sie ja veroeffentlichen, und damit koennen
|> wenigstens andere dieselbe nicht patentieren...

naja, vorausgesetzt da� der Pr�fingenieur im Patentamt zuf�llig die 
Ver�ffentlichung gelesen hat oder der urspr�ngliche Erfinder das reklamiert. 
Dies Kriterium kann
in anderen Staaten druchaus anders gehandhabt werden !?!. Da w�rde ich
doch eher auf Patentverfahren setzen, weil der Pr�fingenieur die bestehenden 
(auch nur angemeldeten) Patente ja schlie�lich kennen MUSS.

So �hnlich war es wohl auch bei der Helico bacter pylori Therapie, wo der
Erfinder (IIRC ein Australier) das Patent der WHO geschenkt hatte, damit die 
Therapie auch zur Umsetzung kommt: Respekt vor dem Manne!

|>                                       MfG, Hansueli Suter

Detlef