🚀 go-pugleaf

Christoph M�ller <cm737@bingo.baynet.de> wrote:

> Detlef_S schrieb:
>  
> > Problem, die gerichtsverwertbare Patentverletzung nachzuweisen. Aber auch in
> > diesem Falle ist es sicher f�r Patentinhaber einfacher.
> 
> Grau ist alle Theorie. Praktisch kommen dann ein paar noch ein paar
> Schadenersatzforderungen in astronomischen H�hen.

Wer macht welchen Schaden geltend?

[..]
 
> Vielleicht kommen sie drauf, dass der Wert, den die Erfinder
> schaffen, vielleicht doch den Erfindern geh�ren sollte 

Genau das setzt das Patentrecht durch. Dabei solltest Du nicht
verwechseln wer Erfinder und wer Inhaber des Patentes ist. Bei
Hobbyisten ist das eine Person. Bei industriellen Anwendungen sind die
Erfinder meist Angestellte des Patentinhabers. Und die Industrie wei�
sehr wohl, was sie an Patenten hat. 

Und der Industrie mangelt es i.a. nicht am Geld zur Umsetzung der
Erfindung in ein Produkt. Der in vorigen Postings erw�hnte kleine Mann,
der vom Modellbauer �ber den Tisch gezogen wurde, hat sich
_kaufm�nnisch_ selbst erledigt. Lausiger Vertrag und keine Absicherung
durch Patent. Er selbst konnte seine Idee offenbar nicht selbst
umsetzen, da es finanziell nicht mal zum Prototyp gereicht hat. Also
mu�te er mit den Gro�en kungeln ... und dabei mu� man sich sehr warm
anziehen.
Ein (wenigstens angemeldetes) Patent ist da schon mal ein Thermojacke.
Insbesondere, wenn er Wettbewerber gegeneinander bieten lassen kann.
Dazu mu� er den Markt sehr genau kennen. Und das ist nicht einfach.
Blo�, weil er was von �rodynamik versteht, kennt der Modellbauer die
Intim{freund|feind}schaften der Firmen noch lange nicht. 
[..]

> Ich werde den Eindruck nicht los, dass es einer gut
> organisierten Gruppe haupts�chlich darum geht, einer schlecht
> organisierten Gruppe so viel m�glich aus den Taschen zu ziehen. Derlei
> Spezies finden sich nicht nur im Erfindungswesen.

So geht die gesamte hiesige Wirtschaft.

> Das ist ja gerade der gro�e Witz. Man k�nnte auch sagen, unseri�se
> Arbeit im Patentwesen. Dieses funktioniert n�mlich schon vom Ansatz her
> nicht mehr. Wie in aller Welt soll ein Pr�fingenieur im Patentamt die
> ganze Literatur zu einem bestimmten Thema sichten k�nnen? 

Mit Datenbanken und Suchmaschinen. Jeder industrielle Erfinder l��t sich
auch alle Anmeldungen von anderen aus seinem Arbeitsgebiet zukommen und
widerspricht, wenn er seine Rechte in Gefahr sieht, oder auf "Stand der
Technik" verweisen kann.

Wenn ein Patent erteilt wurde kannst Du getrost davon ausgehen, da� alle
Literatur gegengecheckt wurde. Ber�hmtes Gegenbeispiel : der Ottomotor.
Da wurde vom Wettbewerb - nachdem Lizenzen verweigert wurden - ein 300
Jahre altes Vorlesungsscript (kein Buch) ausgegraben, das den Motor
beschrieb.

> Die Wissensexplosion, die wir aktuell erleben, gibt ihnen dazu kaum noch
> eine reelle Chance. 

An welcher Uni oder in welchem Industriebetrieb explodiert Wissen?

> Trotzdem werden munter immer noch Patente erteilt.
> Das Risiko, dass sie im Nachhinein zu Fall gebracht werden k�nnen,
> steigt darum immer mehr. 

Statistik der widrerrufenen Erteilungen oder Phantasie?

> Es ist nur noch in den Gebieten klein, in denen
> sich nur wenige Spezialisten bet�tigen. Die kennen sich aber i.d.R. Und
> wer da klaut, ist schnell unten durch.

Allenfalls verklagt.
Wer nicht klaut, wird _bemitleidet_. 

>  Wozu dann aber ein Patent?

Das endet dann darin, da� die Gesch�ftsf�hrer mit ihren jeweiligen
Anw�lten die Patentstapel nebeneinanderlegen und die "H�he vergleichen".
Dann wird ausgehandelt, wer was wie kopieren darf, und wer wem was
bezahlt.

Es gibt kaum ein Produkt, das nur ein Patent enth�lt. Zwangsl�ufig hat
der Wettbewerber hier und da die bessere L�sung.

[Erfindung der WHO geschenkt]
 
> Respekt vor dem Manne, aber ein Armutszeugnis f�r das Patentwesen.

Voll konform mit dem Patentwesen. Der Erfinder hat seine Rechte erst mal
beansprucht. Um sie dann verschenken zu k�nnen. Das steht jedem Erfinder
frei. Im Grunde h�tte er sich das Patent sparen k�nnen, da eine
Ver�ffentlichung ausreicht. Vielleicht wurde er blo� mit Schering und
Dow Chem. nicht einig?


-- 
Raimund