🚀 go-pugleaf

Detlef_S schrieb:
 
> Problem, die gerichtsverwertbare Patentverletzung nachzuweisen. Aber auch in
> diesem Falle ist es sicher f�r Patentinhaber einfacher.

Grau ist alle Theorie. Praktisch kommen dann ein paar noch ein paar
Schadenersatzforderungen in astronomischen H�hen. Schon muss der Kleine
um seine ganze Existenz auf Lebenszeit bangen. Was wird der wohl
praktischerweise machen? Das "einfacher" wird im praktisch kaum etwas
helfen.

> Dies scheint mir das Hauptproblem zu sein, da st�ndig neue Qualtit�ten
> enstehen, f�r die die bisherigen Kriterien evtl nicht mehr greifen.

Hoffentlich hilft das, dass gewisse Entscheidungstr�ger mal wieder zur
Besinnung kommen und dar�ber nachdenken, wozu das Ganze eigentlich gut
sein soll. Vielleicht kommen sie drauf, dass der Wert, den die Erfinder
schaffen, vielleicht doch den Erfindern geh�ren sollte und dass sich
gro� angelegte Abzocke langfristig vielleicht doch nicht bezahlt macht.

> |> Und genau das koennte der Patentgesetzgebung
> |> schlussendlich den Kragen kosten.
> 
> da keine umsetzbare Alternative in Sicht ist, wird wohl auch das Patentgesetz
> ge�ndert werden m�ssen, so wie Gesetze halt immer an neue Realit�ten
> angepa�t werden (m�ssen).

M�ssen schon. Ob's gemacht wird, steht auf einem ganz anderen Blatt. So
m�ssen bis heute Taxifahrer in London ein B�schel Heu f�r ihre Pferde
dabei haben, obwohl sie l�ngst Verbrennungsmotoren statt Pferde
benutzen.

> Aber eine national gef�rbte Grauzone kann wohl
> verbleiben. So sind spez Gene in de wohl z.Zt. nicht patentf�hig in USA
> aber wohl doch (AFAIK).

Die Gene d�rften sind hie und da genausowenig patentf�hig, wie der Mond
oder die Sonne. Bemerkenswert bei dieser Art Diskussion ist, dass die
Arbeit derjenigen an forderster Front nicht einmal erw�hnt wird. Was ist
denn das Ziel der ganzen Gesetzgebung; insbesondere der ganzen
Patenterei? Ich werde den Eindruck nicht los, dass es einer gut
organisierten Gruppe haupts�chlich darum geht, einer schlecht
organisierten Gruppe so viel m�glich aus den Taschen zu ziehen. Derlei
Spezies finden sich nicht nur im Erfindungswesen.
 
> |> Wie dem auch sei, falls jemand eine
> |> Erfindung hat, kann er sie ja veroeffentlichen, und damit koennen
> |> wenigstens andere dieselbe nicht patentieren...
> 
> naja, vorausgesetzt da� der Pr�fingenieur im Patentamt zuf�llig die
> Ver�ffentlichung gelesen hat oder der urspr�ngliche Erfinder das reklamiert.

Das ist ja gerade der gro�e Witz. Man k�nnte auch sagen, unseri�se
Arbeit im Patentwesen. Dieses funktioniert n�mlich schon vom Ansatz her
nicht mehr. Wie in aller Welt soll ein Pr�fingenieur im Patentamt die
ganze Literatur zu einem bestimmten Thema sichten k�nnen? Die
Wissensexplosion, die wir aktuell erleben, gibt ihnen dazu kaum noch
eine reelle Chance. Trotzdem werden munter immer noch Patente erteilt.
Das Risiko, dass sie im Nachhinein zu Fall gebracht werden k�nnen,
steigt darum immer mehr. Es ist nur noch in den Gebieten klein, in denen
sich nur wenige Spezialisten bet�tigen. Die kennen sich aber i.d.R. Und
wer da klaut, ist schnell unten durch. Wozu dann aber ein Patent?

> Dies Kriterium kann
> in anderen Staaten druchaus anders gehandhabt werden !?!. Da w�rde ich
> doch eher auf Patentverfahren setzen, weil der Pr�fingenieur die bestehenden
> (auch nur angemeldeten) Patente ja schlie�lich kennen MUSS.

Aber gar nicht mehr kennen KANN.

> So �hnlich war es wohl auch bei der Helico bacter pylori Therapie, wo der
> Erfinder (IIRC ein Australier) das Patent der WHO geschenkt hatte, damit die
> Therapie auch zur Umsetzung kommt: Respekt vor dem Manne!

Respekt vor dem Manne, aber ein Armutszeugnis f�r das Patentwesen.

Christoph M�ller
http://www.astrail.de