🚀 go-pugleaf

On Thu, 1 Oct 2009, Ludger Averborg wrote:

> Es muss ja auch nicht unbedingt eine Alternative zu Demokratie sein,
> aber es muss allemal nach einer besseren Alternative zur derzeitigen
> repr�sentativen Demokratie unserer Verfassung gesucht werden.

Auch f�r Demokratie gibt es so etwas wie einen Markt: man tut, was sich 
lohnt. Welchen Nutzen haben die Parteien, wenn sie w�hrend der 
Legislaturperiode die B�rger �ber die anstehenden Fragen informieren, die 
Argumente und Gegenargumente zusammentragen, verst�ndlich darstellen und 
bewerten (muss gar nicht "ausgewogen" sein; die anderen machens ja auch 
aus ihrer Sicht) und auf diese Weise erl�utern, wie sie zu ihrem 
Abstimmungsverhalten kommen? Gar keinen: es macht schweinisch viel Arbeit 
und bringt nicht nennenswert zus�tzliche Stimmen ein. Auf der anderen 
Seite h�tte eine Partei wohl die Ressourcen, das zu tun -- wenn nicht, 
dann reichts auch nicht dazu, �berhaupt begr�ndete Entscheidungen zu 
treffen.

Bevor man das ganze System durch ein anderes ersetzt, von dem keiner wei�, 
ob es besser ist, sollte man versuchen, erstmal das jetzige zum Laufen zu 
bringen. Frage: wie kann man die Parteien dazu k�dern, die Transparenz zu 
erm�glichen, die zum Funktionieren des jetzigen Systems notwendig w�re?

Volksabstimmungen sind ein m�glicher Weg -- wieder nicht als Ersatz f�r 
das Regieren der Regierung, sondern als Kontrollorgan: kann die Regierung 
ihre Entscheidungen vorher nicht mit den B�rgern abstimmen und hinterher 
nicht transparent darstellen, riskiert sie, dass die B�rger dagegen 
entscheiden. In der Schweiz scheint das ganz passabel zu funktionieren.

Eine funktionierende Presse, die nicht von den Politikern 
Schwarz-Wei�-Denken erwartet (eine Partei, in der es zwei Meinungen zu 
einem Thema gibt, bietet laut Presse "ein Bild der Zerissenheit"; jede 
Wahl mit mehr als einem Kandidaten ist eine "Kampfabstimmung"), k�nnte 
auch zur Differenzierung beitragen.

Sicher gibts noch mehr Dinge, die es f�r die Parteien lohnend erscheinen 
lassen w�rden, die B�rger einzubeziehen. Da w�rde ich suchen, nicht bei 
einem anderen "System".

-- 
Helmut Richter