🚀 go-pugleaf

> > |> "Saemtlich Apple Software-Erzeugnisse (sowohl die in ROM's oder son-
> > |> stiger Hardware enthaltenen als auch auf Disketten oder sonstigen
> > |> Datentraegern) ... sind Eigentum der Applegruppe, ... . Alle Apple
> > |> Software ... darf nur auf einem Apple Computer benutzt werden."
> > 
> > Eine ziemlich fadenscheinige rechtliche Bindung. Fast genauso nuetzlich
> > wie "das Oeffnen der Packung gilt als Akzeptanz der oben genannten
> > Bedingungen."
> 
Die Bindung ist sogar Rechtens auch nach deutschem und EG Recht,

Du kansst als Hersteller eines Produktes welches von geistigem Eigentum
herruehrt, 
dessen Verwendung in bestimtmen Rahmen Einschraenken.

Beispiel : Schraenkt ein Herrsteller eines Buches, Filmes oder von Software
deren Nutzung dahingehend ein, das diese nicht fuer den Verkauf /Vermietung
/ Fremdnutzung vorgesehen ist, so ist diese Klauses Bstandteil des
Vertrages, welche der Kauefer durch einen Kauf / �berlassung akzeptiert
hat.

OLG K�ln 1995 Markt und Technik Verlagsgruppe / Media Sodt (Media Soft war
ein Spileverleiher in Koeln und hat mit dieser Kalge versucht eine
Unterlassungsklage und Abmahnung r�ckgaengig zu machen.


> Mag sein ich habe hier lediglich einen "Schutzrechtshinweis" teilweise
> zitiert, der in der Garantiebestimmung zum Apple Computer aufgefuehrt
> ist (. Inwiefern dies durch das deutsche Recht relativert wird kann
> ich nicht leider sagen. Die Absicht ist hier jedoch klar ersichtlich,
> man wollte offensichtlich das "Clonen" von Apple-Computer verhindern.
> 
> > Kann sein, dass sowas in Haendler-Kreisen oder im Amiland gilt, aber
> > nach deutschem (End-)Verbraucherschutz imho Humbug.
> 
> ? Ich glaube die von Dir zitierte Tuetenlizenz liegt doch rechtlich
> etwas anders als die Appleaussage, welche IMHO mehr auf Schutz der
> eigenen Entwicklungsarbeit hinziehlt.
> 
Es gilt auch in Good Old Germany , da diese Klausel rechtgueltig durch
Urhber rechte und Grunsatzurteile abgesgnet ist.

Stephan