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Article #78Hecke zerparkt...
From: Steffen Frankl
Date: Thu, 05 Jun 1997 00:00
Date: Thu, 05 Jun 1997 00:00
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Hallo liebe Juristen -und die, die es werden wollen -
Ein Freund von mir parkt seit einem halben Jahr am lauschigem Rand eines
Wohnheimparkplatzes, da abends, wenn er von seinen anstrengenden
Studentent�tigkeiten ersch�pft nach Hause kommt, meist keine 'normalen'
Stellpl�tze mehr frei sind. Da er dort niemanden behindert, auch keine
Feuerwehreinfahrt zustellt o.�., wurde das durch den Hausmeister
toleriert.
Nun trug es sich zu, dass unser Hausmeister zeitweilig vertreten wurde.
Der 'Neue' griff gleich konsequent durch - gegen dieses schmarotzende
Studentenpack. Da der geparkte Wagen die Zweige der sich dort befindlichen
wuchernden Hecke zur�ckbog und mit einem Rad nicht mehr auf den
Pflastersteinen stand, ergriff unser Hausmeister die Initiative: Er
benachrichtigte den Abschleppdienst, fotografierte den Tatort und liess
den Wagen um ca. 5m umsetzen. Kosten: ca.150 Baf�g-M�rker (m�ndliche
Anfrage an den Abschleppdienst).
Nun m�chte mein Freund die zu erwartende Rechnung nicht ohne weiteres
bezahlen. Daher h�tte er gerne aus berufenem Munde ein paar Tips:
-Kennt jemand einen vergleichbaren Fall, der vor Gericht endete ?
bzw genauer:
--M�sste der Erf�llungsgehilfe des Vermieters nicht den Grundsatz der
Verh�ltnism�ssigkeit beachten ? Selbst, wenn die Hecke besch�digt worden
w�re (was mein Freund verneint) h�tte ein Abschleppen die Zweige auch
nicht wieder angeklebt.
--Angenommen, in der Rechnung wird keine besch�digte Hecke aufgef�hrt -
will heissen, die Hecke war gar nicht der Ausl�ser f�r die
Hausmeisterinitiative -kann sich jemand vorstellen, auf welcher Grundlage
der Wagen dann umgesetzt wurde ?
--Bei der Gelegenheit fiel mir ein, dass ich neulich etwas von einem
Urteil gelesen habe, dass man den Fahrzeug _halter_ nicht f�r die
Parks�nden des Fahrzeug _nutzers_ haftbar machen kann. Kann der Nutzer
nicht ermittelt werden, braucht der Fahrzeughalter das Kn�llchen nicht zu
bezahlen - schlimmstenfalls kann ein Fahrtenbuch verordnet werden.
K�nnte mir jemand diesen Sachverhalt best�tigen( ganz toll w�re ein AZ
o.�.)?
Danke f�r alle Meinungen schon mal vorab !
Gr�ssele
Steffen
*** ADMIRAL-BBS Potsdam ***
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