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Article #4251(für STefan Werner) Menschenrechte Schweiz
From: Alex
Date: Sun, 15 Jun 2008 23:42
Date: Sun, 15 Jun 2008 23:42
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http://www.c9c.net/ch/demokratie/m0.html Edmund Schönenberger weist nach, dass Demokratie eine Lüge ist. http://www.ssi-media.com/pigbrother/Report1.5.01.htm#32b Das Problem ist altbekannt: Zwar können in der Schweiz im Gegensatz zu anderen Ländern in der Regel kaum Beamte mit etwas Bargeld bestochen werden – was jedoch noch lange nicht heisst, das es deswegen hierzulande keine (Justiz-)Korruption gibt. Die hiesige Bestechungswährung lautet einfach nicht Bargeld, sondern «Beziehungen». Deshalb erstaunt es kaum, dass auch hierzulande praktisch nie Schwerreiche oder Beamte gerichtlich verurteilt werden – egal, wie klar die Deliktlage auch sein mag. Wer als Normalsterblicher (oder auch als einfacher Polizeibeamter) gegen derlei mafiöse Machenschaften opponiert, ist schnell einmal weg vom Fenster – oder landet im Wiederholungsfall gleich im Knast wie etwa der Ex-Polizist «Meier 19», der nicht akzeptieren wollte, dass seine Verzeigungen betreffend falsch Parkieren oder Fahren in angetrunkenem Zustand bei hohen Militärs und Fabrikdirektoren regelmässig in den Schubladen seiner Vorgesetzten versandeten, und nach seiner umgehenden Entlassung weiterhin dunkle Machenschaften in der Stapo ausgeleuchtet haben wollte. Auch bei sämtlichen neueren bekanntgewordenen Korruptionsfällen wurden bekanntlich zuerst einmal diejenigen geschasst und angezeigt, welche den Skandal aufzeigten. http://www.ssi-media.com/pigbrother/Rechtsstaat.htm Entgegen den Behauptungen der Polizeivorsteherin Esther Maurer, «Ein strafrechtlich relevantes Verhalten» von PolizeibeamtInnen «würde wie bei jeder anderen Bürgerin/jedem anderen Bürger eine strafrechtliche Untersuchung nach sich ziehen», stehen in Zürich Polizeibeamte offiziell über dem Gesetz – und dies, wie sich im Fall des «Stahlrutenschlägers» herausstellt, nicht nur im Dienst, sondern auch als Privatpersonen. Zumindest behaupten dies gewisse Bezirks- und Staatsanwälte in untenstehender Einstellungsverfügung, die selbstverständlich mit Rechtsmitteln nicht mehr angefochten werden kann. http://www.ssi-media.com/medienfreiheit/Selbstjustiz.htm http://www.swissjustice.net/index_dt.html Selbst Franz Riklin, anerkannter Strafrechtsprofessor, bestötigt öffentlich diverse Fälle von Justizkorrutption, wo eben der Ermessensspielraum überschritten wird: http://www.google.ch/search?num=50&hl=de&safe=off&q=franz+riklin&meta= Polizeibericht Schweiz Amnesty INternational http://www.amnesty.ch/de/themen/schweiz/menschenrechte-gelten-auch-im-polizeieinsatz/downloads/Polizeibericht_gross_d.pdf All diese Leute sehen es genau so wie ich! Ich bin nicht alleine, es ist objektive Tatsache, dass es NICHT immer der Fehler auf beiden Seiten ist. Sondern die Justiz geht gnadenlos gegenüber allen Abweichern vor. Tatsache ist, dass die Stadtpolizei und Kantonspolizei Zürich zusammen die grösste Kriminelle Organisation bilden, die es je in der SChweiz gab. Es geht hier weder um die Frage, welchen Ermessensspielraum die Polizei hat, noch darum, was ich falsch mache. Die einzige Frage lautet: Wieso wird Fehlverhalten bis hin zu Verbrechen durch Polizeibeamte durch deren vorgesetzte politische Behörde gedeckt? Und wie ist es möglich, dass in einem Land wie dem Unsrigen und im 21.Jahrhundert Zustände wie im Mittelalter herrschen und Unschuldige gefoltert oder bedroht oder regelmässig schickaniert werden, nur weil sie nicht ins Stadtbild passen, oder Widerstand gg Verbrechen leisten? Alex PS: Ich bin ja auch bal wieder sowas wie ein Beamter und würde auch in meinen eigenen Reihen solche Menschenrechtsverletzungen nicht tolerieren.
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