🚀 go-pugleaf

In article <1dnjsmn.cxb399ekp2kyN@n37-7.berlin.snafu.de>, 
nisius@berlin.snafu.de (Raimund Nisius) writes:

....
|> > Was im Umkehrschluss bedeutet, dass eine brauchbare Patentanmeldung weit
|> > mehr als die 100,- DM Anmeldegeb�hren kostet.
|> 
|> Rechne mal mit 50.000,00 DM �ber die 20 Jahre der Aufrechterhaltung. Und
|> geh schleunigst zum erfahrenen Patentanwalt. Dessen Beratungskosten
|> ersparen Dir vielleicht die restlichen 49500,- DM.

genau: eine (fach-)anwaltliche Erstberatung kostet m.W. max 300 DM. Da sollte
sich jeder �berlegen, wieviel ihm seine Anmeldung Wert sein sollte.
Oder man geht zur ner Patentverwertungs-Kanzlei: die machen das komplette
Verfahren f�r den Anmelder kostenlos mit vertraglich definierter
Gewinnbeteiligung der Auswertung.

|> > Das ist in den
|> > allermeisten F�llen f�r den Erfinder mit Sicherheit v�llig belanglos.
|> 
|> Aber nicht f�r die Konkurrenz, die was naheliegendes nicht machen darf,
|> nur weil irgend einer das zuerst gemacht hat. Z.B. ABS aus dem PKW im
|> BUS w�re eine eigene Erfindung. 

dann w�re die Patentanmeldung aber dummerweise auf PKWs definiert gewesen,
statt auf KFZs mit (min) 4 R�dern. Da w�re der Anmelder selber Schuld, da� ihm
was entgeht.

...

|> > Und ein K�nstler, der sein Zeug ver�ffentlicht (davon muss er leben),
|> > verliert analog dazu auch das Recht der alleinigen Verwertung? 
|> 
|> Der K�nstler hat mit der Ver�ffentlichung seine geistige Leistung
|> beendet. Der Fabrikant f�ngt dann erst richtig an. Weder das Kunstwerk,
|> noch die Patentschrift d�rfen unerlaubt kopiert werden.

in der Patentschriften-Auslegestelle sind sogar Fotokopierer aufgestellt.
Ein Kopierverbot von Patentschriften macht m.E. so wenig Sinn wie bei
Gesetzestexten: die sind ja extra daf�r da, um m�glichst bekannt zu werden
(damit klar wird, was den Gegenstand des Patentschutzes ausmacht).
Bei Kunstwerken w�re es nat�rlich Plagiat.

...
|> > Wenn ich entgeltlos nachdenke und
|> > glaube zu brauchbaren Ergebnissen gekommen zu sein - dann bin ich
|> > l�stig, wenn ich dar�ber ohne Patentanmeldung diskutiere?

|> Wenn Du diejenigen, von denen Du letztlich Geld willst, zwingst nun auch
|> noch Sch�lerzeitungen und Comichefte zu lesen. Das finden die nicht
|> lustig. Patentschriften regelm��ig zu lesen ist schon �de genug -glaub
|> mir, ich hasse das.

was eigentlich wieder einmal mehr belegt, wie sinnvoll die Forderung ist, da�
der Inhalt einer Patentanmeldung vorher nicht ver�ffentlicht sein darf. Der
Verifikationsaufwand steigt einfach in's Unermessliche.

....


|> >  Wenn aber - wie die S�ddeutsche
|> > Zeitung vor l�ngerer Zeit geschrieben hat - 97% aller Patente nie
|> > genutzt werden. WELCHE Pfr�nde der Anmelder k�nnen denn �berhaupt noch
|> > gesichert werden? Das sind gerade mal die �brigen drei Prozent.

|> Das mit den 3 % Nutzung ist doch Journalistenk�se. Die Nutzung besteht
|> in der Nichtanwendung. Der Wettbewerber darf es n�mlich nicht anwenden.
|> .... Aber 3% ist l�cherlich.

vor allen Dingen: 3% von was?
von den angemeldeten oder erteilten Patenten? 
Innerhalb oder auch nach der Schutzfrist?
Von welchen 3% davon sind Lizenzen verkauft worden? 
Oder in 3% der patentrelevanten Produkte sind wirklich Patente drin? 
3% der Bauteile-St�ckzahl oder des anteiligen Umsatzes? 
Lizenzen-St�ckzahl oder Lizenzkosten? 
Was ist mit den Patenten in eigenen Produkte, wo nie
 Lizenzen nach drau�en erscheinen, weil man die logischerweise selber
 auswertet?


Die Zahl 3% belegt f�r sich genommen eigentlich noch garnix.

|> Raimund

Detlef