🚀 go-pugleaf

In de.sci.physik Christoph M�ller <cm737@bingo.baynet.de> wrote:
> ... Und das
> verlorene Geld bewegt sich durchaus im 5-stelligen Bereich. 

Hallo, 

nun mal konkret: Die reine Erstanmeldung kostet fuer Deutschland 100,- DM.
Wenn man sichergehen moechte, sich nicht durch unglueckliche Formulierungen
um die Erteilung zu bringen, sollte man sich einen Patentanwalt leisten,
der allerdings gern' den einen oder anderen Tausender nimmt. Ab dem dritten
Jahr nach der Anmeldung kommen 
jaehrliche Gebuehren von anfaenglich 100,- dazu, die progressiv auf 3300,-
DM bis zum Ende der Laufzeit (max. 20 Jahre) steigen. Spaetestens nach 18 
Monaten muss eine 
Patentanmeldung veroeffentlicht werden. Damit ein Patent lizenzrechtlich
(ich hoffe, das ist der richtige Ausdruck) genutzt werden kann muss es
erteilt sein. Dazu muss recherchiert (800,-) und geprueft (400,-) werden.
Die Erteilung kostet 150,- DM. Die Pruefung muss innerhalb der ersten 7
Jahre beantragt werden. 
Wenn das Patent europa- oder weltweit genutzt werden soll, fallen natuerlich
fuer die weitergehenden Anmeldungen und die notwendigen Uebersetzungen
enorme zusaetzliche Kosten an, so dass tatsaechlich der 5-stellige
Bereich erreicht werden kann. Fuer eine Anmeldung im Ausland hat man aber 
mindestens ein Jahr nach der nationalen Erstanmeldung Zeit.

Der Ersteinsatz ist also noch ueberschaubar; wenn sich abzeichnet, dass
das Patent breit genutzt werden soll, kann man die Investition ausdehnen.
Nichtzahlen von faelligen Gebuehren fuehrt zum Erloeschen des Patents. 

viel Erfolg wuenscht

Helmut


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Helmut Benning, Institut f. Organische Chemie, Schneiderberg 1 B
D-30167 Hannover, Tel.: +49 511 7624641
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